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Peer Steinbrück: Marxist in Nadelstreifen?
Von Ingo Schmidt
Die SPD hat einen Kanzlerkandidaten. Ein Mann aus gutem Hause. Der Vater Architekt, Urgroßonkel Adalbert Delbrück Mitbegründer der Deutsche Bank, Onkel Ernst Präsident des Statistischen Reichsamtes. Peer setzt die elitäre Familientradition im Staatsapparat fort. Nach Militärdienst und Studium arbeitete er in verschiedenen Bundesministerien, Kanzleramt, als Referent der SPD-Bundestagsfraktion sowie für verschiedene SPD-Minister ...
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Paralympics 2012: Das öffentliche Interesse nutzen und hochhalten
Von Katrin Kunert, sportpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag
Am 29. August 2012 beginnen die XIV. Paralympischen Sommerspiele in London. Sie kehren damit zurück an ihren Ursprung, denn 1948 fand in der Nähe von London erstmals ein Sportwettbewerb für Kriegsversehrte statt, die "Stoke Mandeville Games". Damals wurden zeitgleich die Olympischen Sommerspiele in London ausgetragen und nun, 64 Jahre später, finden wieder Olympische und erstmals auch Paralympische Sommerspiele in London statt ...
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BESCHLEUNIGUNG: Zeit ist Macht (ZEIT ONLINE)
Politiker müssen immer erreichbar sein, sofort eine Meinung haben, schnell entscheiden. Wie viel Tempo verträgt die Demokratie, ohne Schaden zu nehmen?Zum Beitrag von Jochen Bittner in der ZEIT ONLINE vom 5. August 2012
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Unvergessener Philosoph
Zum Tode unseres langjährigen Kolumnenautors Robert Kurz (ND)
Der Tod des Philosophen und kundigen Ökonomen Robert Kurz ist ein schwerer Verlust für alle, die sich um eine bessere Welt mühen. Die Leser des »nd« werden den intellektuellen wie emotionalen Genuss entbehren müssen, den ihnen die regelmäßigen Wirtschaftskolumnen von Robert Kurz seit September 1997 bereiteten ...
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Fußball der Philosophie
Griechenland gegen Deutschland
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Ostermärsche 2012
Netzwerk Friedenskooperative
Krieg und Krise sind Zwillinge im Geiste und im Leben. Um die Ausbeutung und Verteilung von Rohstoffen wie Öl, Gas und Wasser, um Handelswege und Militärstützpunkte wird auch militärisch gestritten. Krieg liegt in der Luft im Nahen und Mittleren Osten, in Syrien und gegen den Iran.
Es wird gerüstet und aufgerüstet ...
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Stoppt den Solar-Ausstieg!
Appell an die sächsischen Bundestagsabgeordneten von CDU und FDP
Am kommenden Donnerstag stimmt der Bundestag über das Kürzungspaket für die Solarförderung ab. Der sächsische Bundestagsabgeordnete Dr. Axel Troost (DIE LINKE) appelliert an die Abgeordneten der Koalitionsfraktionen von CDU und FDP, den Gesetzesentwurf abzulehnen.„Im Bereich der Solarwirtschaft gab es in Sachsen im Jahr 2010 ca ...
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Katharina Schuler in der Zeit Online über das Zeit-Familie-Konzept der Familienministerin Schröder: "Familienpolitik, die nichts kostet."
http://www.zeit.de/gesellschaft/familie/2012-03/familie-grosseltern
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Christoph Lieber: Von Wulff zu Gauck – Dramaturgie einer Zäsur
Über die »postdemokratische« Inthronisation eines Bundespräsidenten
Über Wochen zog sich die Causa Wulff hin, als wirkmächtiges mediales »Politainment«. Insbesondere die Printmedien bedienten in diesem Falle die ganze Palette von Recherche über Information und Aufklärung bis zu Unterhaltung und der Bestärkung von Vorurteilen. Dazu kamen eine Pressekonferenz, ein denkwürdiges Fernseh-Interview und diverse Talkrunden mit den üblichen Verdächtigen sowie ein unerwarteter Shooting Star: Pfarrer Hintze ...
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Dresden wehrt sich gegen Neonazis
Von Hendrik Lasch, Dresden
Gedenken an Orten der NS-Verbrechen / Erste Blockaden und Rangeleien am frühen Abend Ein »Spaziergang« auf den Spuren von NS-Tätern und NS-Verbrechen bildete gestern am Jahrestag der Zerstörung Dresdens den Auftakt für vielfältige Proteste gegen Neonazis, die das Datum erneut zu vereinnahmen suchten ...
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»Manchmal muss ich halt sitzen bleiben, auch wenn es kalt ist«
Interview der Woche: Caren Lay, Ralph Lenkert
Die Fraktion mobilisiert auch in diesem Jahr zum Protest gegen den Nazi-Aufmarsch in Dresden. Was ist Ihr Ziel?
Caren Lay: Wir wollen natürlich auch in diesem Jahr
den Nazi-Aufmarsch in Dresden verhindern. Schon zweimal ist uns das
gelungen: Mit gewaltfreien, aber entschlossenen Blockaden haben wir 2010
und 2011 gemeinsam mit vielen Tausend engagierten Menschen im Bündnis Dresden Nazifrei
den einstmals größten Nazi-Aufmarsch Europas gestoppt ...
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Block Dresden 2012 - Dresden nazifrei!
VIDEO
www.dresden-nazifrei.com
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Audiostatement von MdB Caren Lay: "Empört, dass SPD mit CDU und FDP gestimmt hat"
Zum Audiostatement: MP3 direkt öffnen
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MdB Caren Lay: Statement vor Immunitätsausschuss
Caren Lay
Der Bundestag hat die Immunität von Caren Lay und Michael Leutert aufgehoben. Die Staatsanwaltschaft Dresden wirft den Abgeordneten der Fraktion DIE LINKE vor, dass sie sich bei der Blockade eines Naziaufmarschs in Dresden nach § 21 Versammlungsgesetz strafbar gemacht hätten. Das folgende Statement wollte Caren Lay vor dem Immunitätsausschuss abgeben, der Ausschuss jedoch hörte sie nicht an ...
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Audiostatement von MdB Michael Leutert: "Verheerendes Signal, dass Ausschuss unsere Immunität aufhebt."
Zum Audiostatement (MP3 öffnen)
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Und der Geist Carl Schmitts schwebte über dem Plenum
Von Friedhelm Grützner (Bremen)
Im Jahre 1895 debattierte einst der Deutsche Reichstag eine ganze Woche lang über den von den Sozialdemokraten propagierten „Zukunftsstaat“. Die Sozialdemokratie befand sich damals als „reichsfeindliche“ Partei in einer weit prekäreren Lage als DIE LINKE heute: Das Sozialistengesetz ...
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Unterrichtung der Bundesregierung zur aktuellen Berichterstattung sowie geheimdienstliche Informationen zum "Ermittlungsstand Rechtsterrorismus"
58. Sitzung vom 21.11.2011
Link: http://goo.gl/RoZIc
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NATIONALER INTEGRITÄTSBERICHT DEUTSCHLAND
Transparency Deutschland
"Trotz der insgesamt guten bis sehr guten Situation sieht Transparency Deutschland in den analysierten Sektoren und Institutionen Verbesserungsmöglichkeiten und Handlungsnotwendigkeiten. Neben verschiedenen Regelungslücken bestehen nicht selten bei der praktischen Umsetzung geltender Rechtsnormen Optimierungsspielräume ...
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Landtagspräsident Hermann Dinkla und die Historische Kommission für Niedersachsen und Bremen e.V.: Vorstellung des Berichts „Die NS-Vergangenheit späterer niedersächsischer Landtagsabgeordneter“
Pressemitteilung 177/2012 vom 10.01.2012 und Dokumenthinweise
Landtagspräsident Hermann Dinkla hat auf Wunsch aller Landtagsfraktionen im Frühjahr 2009 die Historische Kommission für Niedersachsen und Bremen e. V. unter Vorsitz von Professor Dr. Thomas Vogtherr mit einer Untersuchung zur möglichen NS-Vergangenheit späterer Landtagsabgeordneter beauftragt.Der Abschluss der wissenschaftlichen Untersuchung ist in dem mehr als 200 Seiten umfassenden Buch „Die NS-Vergangenheit späterer niedersächsischer Landtagsabgeordneter“ dokumentiert ...
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Demokratie zurückgefahren, Überwachungsstaat ausgebaut
Von Jan Korte, Leiter des Arbeitskreises III – Demokratie, Kultur, Wissen und Bildung der Fraktion DIE LINKE und Mitglied im Fraktionsvorstand
Als im Juli die verheerenden Folgen der Bombenanschläge in Oslo und des anschließenden Massakers auf der norwegischen Insel Utöya deutlich wurden, sagte Premierminister Jens Stoltenberg dem Terror mit so deutlichen, wie unerwarteten Worten den Kampf an. "Unsere Antwort ist mehr Demokratie, mehr Offenheit und mehr Humanität!", so der norwegische Ministerpräsident ...