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"Ein Jahr Obama"
"Als Barack Obama vor einem Jahr, nach einem von den Begriffen „Hoffnung“ und „Wechsel“ geprägten Wahlkampf, die Präsidentschaftswahl in den Vereinigten Staaten gewann, kannte der Jubel keine Grenzen. Bereits der Umstand, dass erstmalig ein Afroamerikaner ins Präsidentenamt gewählt wurde, bedeutete eine tiefe Zäsur in der US-amerikanischen Geschichte ...
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Hans-Kurt Hill: Unverzüglicher Atomausstieg ist Vorraussetzung für Endlager-Konzept
"Die Parolen des Bundesumweltministers zu den Atommüll-Endlagern sind unglaubwürdig. In der vierjährigen Amtszeit wurde weder die Standortsuche für hochradioaktive Abfälle eingeleitet, noch ist ein Atomkraftwerk vom Netz gegangen. Erst jetzt im Wahlkampf zieht Gabriel Konzepte zur Schließung des maroden Atomlagers Asse und für den Standort Gorleben aus der Tasche ...
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IG-Metall: Worker Wheels - Sternfahrt am 5. September nach Frankfurt
MOTORRADKORSO
Worker Wheels ist ein Netzwerk von Gewerkschafts-Mitgliedern (DGB-Gewerkschaften!), die die gleiche Leidenschaft haben, nämlich: das Motorrad!
Für alle, die genauso denken, ist dies die Möglichkeit, in einer
lockeren Runde (es gibt bei uns keine festen Organisationsstrukturen) -
virtuell verbunden zu sein ...
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Kinder, wie das Land vergeht ...
In der Fotoausstellung »Ostzeit« im Berliner Haus der Kulturen der Welt gibt es mehr zu entdecken als Schwarz-Weiß-Bilder von der DDR
Ostkreuz, ein Berliner S-Bahnhof, Baustelle in laufendem Betrieb.
Neulich habe ich dort meine Familie in die Ring-Bahn gesetzt, Richtung
Fernbahhof Südkreuz. Berufsverkehr, Menschengewimmel, drei flüchtige
Küsse, das Abfahrtssignal, vier verstörte Kinderaugen, der ausfahrende
Zug. Beim Verlassen des Bahnhofs entdeckte ich diese bunt bemalte Wand
aus Mauersteinen, darauf das Wort »Abschied« und: »Wie hab ich das
gefühlt, was Abschied heißt ...
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Heise: "Neue Zweifel an Verfassungsmäßigkeit gesetzlicher Web-Sperren"
"Der frühere Bundesverfassungsrichter Wolfgang Hoffmann-Riem hat jetzt ebenfalls verfassungsmäßige Bedenken am "Gesetz zur Erschwerung des Zugangs zu kinderpornographischen Inhalten in Kommunikationsnetzen" geäußert. Auch beim Kampf gegen Kinderpornographie müsse sich der Gesetzgeber an rechtsstaatliche Grenzen halten, sagte der Jurist dem ZDF für einen Beitrag über Internetzensur, der am heutigen Freitagabend im Kulturmagazin "aspekte" gezeigt werden soll ...
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Vom Unsinn der Wehrpflicht
Die Debatte über die Wehrpflicht ist neu entbrannt. Die Union will sie erhalten, die Sozialdemokraten wollen sie modernisieren, FDP und Grüne wollen eine Freiwilligenarmee.
DIE LINKE ist der Meinung, dass die Wehrpflicht als Zwangsdienst mit einem modernen Verständnis von Demokratie nicht zu vereinbaren ist und deshalb abgeschafft werden muss. Insbesondere der mit der Wehrpflicht verbundene Zwang, im Ernstfall auch zu töten, ist nicht hinnehmbar. Zudem schränkt die Wehrpflicht die Grundrechte der Wehrpflichtigen ein, etwa das Recht auf körperliche Unversehrtheit, das Recht auf freie Meinungsäußerung und das Recht auf Versammlungsfreiheit ...
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Endlich: Rehabilitierung für "Kriegsverräter"
Ludwig Baumann, der jetzt 87-jährige Bremer Mitbegründer der "Bundesvereinigung Opfer der NS-Militärjustiz", freut sich natürlich über den gemeinsamen Gesetzentwurf zur Rehabilitierung der sogenannten "Kriegsverräter". Diesen Entwurf wollen CDU, SPD, FDP und Grüne in einer gemeinsamen Initiative im Bundestag einbringen ...
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Ein Fall politischer Hygiene
ÜBER JOSCHKA FISCHERS LOBBYISTENJOB
... denn man kann den Leuten nicht 30 Jahre etwas von einer gerechten Welt
predigen, um sich als Politrentner dann selbst die Taschen
vollzustopfen.schreibt Tarik Ahmia in seinem Kommentar der taz
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Machtverlust des Parlaments - Eine verrückte Demokratie
Die Wirtschaftskrise und der Bundestag: Er sagt nichts, er will nichts sagen, er hat nichts zu sagen. Seine Mitglieder gelten bei den Wählern als Deppen, die nicht viel können, von Wirtschaft nichts verstehen - aber zu allem fähig sind.Lesen Sie den Kommentar von Heribert Prantl auf der Internetseite ...
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"Mein Name ist Zehn. 2010."
James B.: Tariftreue – nicht mit mir
Eine James-Bond-Animation bei verdi.de: Damit macht die Internet-Seite der Vereinten Dienstleistungsgewerkschaft ver.di jetzt auf den Skandal um die Verweigerung von Tarifstandards bei der Vergaben öffentlicher Aufträge aufmerksam. "Bond 2010", so der Held des kurzen Filmes, spielt den Retter aller Arbeitgeber ...
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Lidl protokollierte Mitarbeiter-Krankheiten
Brisanter Firmenunterlagenfund
Der Discounter Lidl hat in der Vergangenheit die Gründe für
Krankheiten von Mitarbeitern in firmeninternen Unterlagen festgehalten.
Der "Spiegel" berichtete, dies gehe aus mehreren hundert Seiten hervor,
die durch Zufall in einer Mülltonne in Bochum entdeckt wurden.
Lidl-Deutschland-Chef Frank-Michael Mros bestätigte dem Magazin die
Existenz der Formulare ...
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Der Sozialstaat des Grundgesetzes
Aus dem Vortrag:"Wir diskutieren heute nicht nur über die Krisenanfälligkeit der gegenwärtigen Gesellschaft. Wir sprechen über Auswege aus der Krise. Wir diskutieren also auch über die demokratische Veränderbarkeit unserer Gesellschaft. Sie soll gerechter werden. Sozialer. Sie soll die Menschen vor Not und Elend schützen ...
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Profiteure zur Kasse, Arbeitsplätze sichern - Sozialstaat stärken!
Europäischer Aktionstag am 16. Mai 2009
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Große Erschütterung über Amoklauf
"Den Angehörigen der Opfer gehört unsere tiefe Anteilnahme. Die
furchtbaren Ereignisse in Winnenden rufen danach, endlich politische
Konsequenzen zu ziehen", fordert Ulrich Maurer, Parlamentarischer
Geschäftsführer der Fraktion DIE LINKE, nach dem erschüttenden
Amoklauf. "Der Zugang zu Waffen muss erschwert, ein zentrales
elektronisches Waffenregister eingeführt werden ...
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BUCHTIPP: Lobbyismus und Rentenreform
Der Einfluss der Finanzdienstleistungsbranche auf die Teil-Privatisierung der Alterssicherung
2009. 381 S. Mit 3 Abb. u. 29 Tab. Br. ISBN: 978-3-531-16530-1VS Verlag (Bestellservice)Mit der Teil-Privatisierung der Alterssicherung markiert die Rentenreform 2001 einen Systembruch in der deutschen Rentenpolitik. Zweifelsohne profitieren insbesondere Banken, Versicherungen und Investmentfonds von diesem rentenpolitischen Paradigmenwechsel ...
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Der alte Kontinent wirkt wie erstarrt
In den USA scheint mit Obama "alles möglich". Verglichen damit ist Europa erstaunlich richtungslos – der EU-Führung ist das Ausmaß der Krise noch immer nicht klar
Die
große Wirtschaftskrise verbreitet sich bis in die letzten Ecken und
Enden unseres Planeten, ohne dass jemand mit Gewissheit sagen könnte,
wohin sie uns trägt – und vor allem, wann und wie sie unter Kontrolle
gebracht werden könnte. So wie andere Krisen äußert sich auch diese
Rezession von Region zu Region anders, was freilich kaum überrascht ...
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Linke Kräfte gegen extreme Rechte in Europa bündeln
Cornelia
Ernst, LINKE-Landesvorsitzende und Mitglied des Landtages Sachsen, ruft
zum offenen und parteiübergreifenden Widerstand gegen Nazis auf: "Wir
werden Europas extreme Rechte besser bekämpfen, wenn die EU sich einer
humanitären Flüchtlingspolitik verbunden fühlt und eine Handels- und
Wirtschaftspolitik befördert, die den Ursachen für Flucht entgegen
wirkt ...
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What's left?
"Welch triste Epoche, in der es leichter ist, ein Atom zu zertrümmern als ein Vorurteil", klagte Albert Einstein und hatte dies offensichtlich nicht direkt auf die Vorurteile bezogen, die Linke voneinander hatten und haben. Eingezwängt in den Kerkern ihrer Vorurteile durchwanderten sie das Jahrhundert der Extreme (Eric Hobsbawn) jeweils weit getrennt von- und häufig auch gegeneinander ...
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Was nützt uns die Kunst? Studie zur "Kulturwirtschaft"
Gutachten der Bundesregierung: Die "Kulturwirtschaft" ist die drittgrößte Branche der Bundesrepublik - viele Künstler können trotzdem nicht von ihrem Einkommen leben.
Zum Beitrag von Stephan Opitz in der Online-Ausgabe der Süddeutschen Zeitung geht es hier-->-------------------Forschungsbericht Nr. 577"Gesamtwirtschaftliche Perspektiven der Kultur- und Kreativwirtschaft in Deutschland" (BMWi)
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Ver.di kündigt Warnstreiks an
Die Tarifverhandlungen für die rund 700000 Beschäftigten
der Bundesländer (außer Hessen und Berlin) sind
ergebnislos vertagt worden. Das Angebot der Arbeitgeberseite sei
insgesamt in keiner Form akzeptabel, sagte der Chef der
Dienstleistungsgewerkschaft ver.di, Frank Bsirske, am Samstag in
Potsdam ...