Referentenentwurf: Gesetz zur Neuausrichtung der arbeitsmarktpolitischen Instrumente

"A. Problem und Ziel

Die Situation auf dem Arbeitsmarkt hat sich in den letzten Jahren bis heute deutlich verbessert. Ende des Jahres 2007 betrug die Zahl der Erwerbstätigen über 40 Millionen. Die sozialversicherungspflichtige Beschäftigung nahm besonders kräftig zu, so dass zu Beginn des Jahres 2008 rund 27 Millionen Menschen sozialversicherungspflichtig beschäftigt waren. Damit verbunden ist ein starker Abbau der Arbeitslosigkeit. Die Zahl der Arbeitslosen sank auf jahresdurchschnittlich 3,776 Millionen im Jahr 2007. Dies entspricht dem niedrigsten Stand seit dem Jahr 1995. Diese Entwicklung ist nicht allein Folge eines kräftigen Wirtschaftswachstums. Die in der 14. und 15. Legislaturperiode durchgeführten tief greifenden Reformen am Arbeitsmarkt haben dazu beigetragen, dass die Reaktionsfähigkeit und Flexibilität auf dem Arbeitsmarkt zugenommen haben."

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