Wohin treibt Europa?

Der Artikel ist zuerst erschienen in Sozialismus 11-2018 extra, Beilage zu Heft Nr. 11  November 2018

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Wie ist der aktuelle Stand der Europäischen Union und wohin entwickelt sie sich? Zu Beginn seines letzten Amtsjahres hat der seit 2014 amtierende EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker vor dem Parlament Bilanz seiner Kommissionszeit gezogen und versucht, einen Ausblick auf die weitere Entwicklung zu geben.

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Inhalt

Wohin treibt Europa?

• Juncker beschwört eine »neue europäische Souveränität« S.1
• Europa-Kritik von rechts S.2
• Wachsende Zustimmung zur EU S.2
• Machtverhältnisse in der Weltwirtschaft verschoben S.3
• Rechtspopulisten und »Bewegungen« in der EU im Aufwind S.4
• Linke Sammlungsbewegung »Aufstehen« S.4
• Kehrtwende für eine andere EU notwendig S.5

Aus der existenziellen Krise zur solidarischen Europäischen Union

• 1. Die existenzielle Krise der EU S.6
• 2. Die Folgen des gescheiterten Krisenmanagements S.7
• 3. Raus aus dem Euro? Eine Kritik an Euro-Ausstiegskampagnen S.8
• 4. Die sechs Säulen einer radikalen Euro-Reform S.9
• 4.1 Ein Ende der Austerität: expansive Fiskalpolitik und Europäische Investitionsprogramme S.9
• 4.2 Eine europäische Ausgleichsunion S.10
• 4.3 Eine gemeinschaftliche Schuldenaufnahmepolitik S.13
• 4.4 Wege zu einer europäischen Sozialunion S.13
• 4.5 Schärfere Finanzmarkt-Regeln und eine schlagkräftigere Steuerpolitik S.17
• 4.6 Eine demokratisch legitimierte Europäische Wirtschaftsregierung (EWiR) S.18
• 5. Ausblick S.19
• Literatur S.20

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