Zerrieben und Geschrumpft

Mehr als zehn Jahre schon wartet die Öffentlichkeit auf die lange angekündigte Finanztransaktionssteuer. Wie es scheint, vergebens, denn statt einer Steuer, die Sand ins Getriebe der Finanzmärkte streut und das Geld dort abschöpft, wo es im Überfluss vorhanden ist, winkt höchstens noch eine schale Kopie nach Muster der französischen Aktiensteuer. Doch wie konnte es dazu kommen, dass die Finanztransaktionssteuer trotz des immensen gesellschaftlichen Zuspruchs immer noch nicht verwirklicht wurde? Was brächten die Steuer und ihre geschrumpfte Variante? Wie kann es nach dem vorläufigen Scheitern der Verhandlungen weitergehen? Diese Fragen soll diese Analyse beantworten. Zunächst wird der politische Werdegang der Steuer nachgezeichnet – von einer utopischen Forderung über den Durchbruch nach der Finanzkrise ab 2008/09 bis hin zum Versanden der Bemühungen. Dabei wird deutlich, welche Etappen der Prozess durchlaufen hat und welche Fortschritte und Rückschläge es dabei gab. In einem zweiten Teil wird auf die Lenkungswirkung, Aufkommensschätzungen und die Verteilungswirkung der Steuer eingegangen. Zuletzt wird ein Ausblick auf die Zukunft des Projekts geworfen und auf die Alternative einer nationalen Initiative eingegangen.

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Inhalt

• Einleitung S.3
• 1 Die Historie der Finanztransaktionssteuer S.4
• 1.1 Von den Anfängen bis zur weltweiten Finanzkrise 2008/09 S.4
• 1.2 Legitimationsschub durch die Finanzkrise S.7
• 1.3 Der Vorschlag der EU-Kommission für die Verstärkte Zusammenarbeit S.16
• 1.4 Der österreichische Kompromissvorschlag S.18
• 1.5 Von der umfassenden Finanztransaktionssteuer zur «Schrumpfsteuer» S.20
• 1.6 Zwischenfazit: Was folgt aus dem Scheitern der Verhandlungen? S.25
• 2 Funktion, Aufkommen und Verteilungswirkungen der Steuer S.31
• 2.1 Lenkungswirkung S.31
• 2.2 Aufkommensschätzungen S.33
• 2.3 Verteilungswirkungen S.39
• 2.4 Mittelverwendung S.41
• 3 Ausblick S.44

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