Hans-Kurt Hill: Nachhaltige Energieversorgung

Hintergrundpapier der Fraktionsklausur am 13./14.01.2009 in Frankfurt

15.01.2009 / Von Hans-Kurt Hill, MdB, Energiepolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE.

Die Energiepolitik in Deutschland steht vor einem Wendepunkt. Es geht um die Frage, wie und unter welchen Bedingungen eine Versorgung mit Strom, Wärmeenergie und Kraftstoffen zukünftig erfolgt. Klar ist: ein „Weiter wie bisher“ ist ausgeschlossen. DIE LINKE will die erforderliche Energiewende sozial fair und umweltgerecht gestalten und setzt deshalb auf eine klügere Nutzung von Strom, Wärme und Kraftstoffen sowie den Ausbau der erneuerbaren Energien. Das schafft sichere Beschäftigung und bezahlbare Energie aus heimischer Produktion. Gleichzeitig kann das Klimaschutzziel zur Senkung des Ausstoßes von Kohlendioxid (CO2) um 80 Prozent bis 2050 gegenüber 1990 erreicht werden. Die Energiewirtschaft verweigert sich dieser nachhaltigen Entwicklung weitgehend und versucht, die bestehenden Strukturen der kohlenstoff- und uranbasierten Energiebereitstellung zu erhalten.

Die Diskussion um eine angeblich drohende Versorgungslücke im Strombereich spiegelt die Gegensätze wider. Durchschaubar daran ist, dass die großen Energiekonzerne mit der öffentlich initiierten Angstkampagne Laufzeitverlängerungen für die verbliebenen Atommeiler in Deutschland erzwingen will. Problematisch wird die Situation im Energiesektor jedoch nur, wenn die Bundesregierung es weiterhin unterlässt, in den profitgetriebenen Erzeugungs- und Netzbereich sowie den weitgehend unkontrollierten Stromhandel und auch bei den Unternehmen und den privaten Haushalten in die Verbrauchsgewohnheiten lenkend eingreift.

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