Axel Troost
Phoenix-Runde: Verstaatlichung von Banken - Mehr Sozialismus wagen?
Die Bundesregierung bereitet die Enteignung von Banken vor. An diesem Mittwoch will das Kabinett ein entsprechendes „Rettungsübernahmegesetz“ beschließen. Denn nur so sollen die bisher schon in die Bank gepumpten Gelder für den Staat gerettet werden können. Der neue Bundeswirtschaftsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) weist jedoch den Verdacht zurück, mit der Option auf Verstaatlichung behalte sich die Union eine staatssozialistische Maßnahme vor. Es gehe der Regierung jetzt um flexible Lösungen und nicht um ideologische Romantik.
Ist die HRE noch zu retten? Müssen neben Banken auch in Not geratene Firmen und Industrien verstaatlicht werden?
Anke Plättner diskutiert in der PHOENIX Runde mit Rainer Brüderle, (stell. FDP-Fraktionsvorsitzender), Gesine Lötzsch (stellv. Fraktionsvorsitzende Die Linke), Hans-Ulrich Krüger (finanzpolitischer Sprecher SPD) und Marc Beise (Süddeutsche Zeitung).