Axel Troost „Wo steht der öffentliche Finanzdienstleistungsbereich heute?"
Vortrag auf der Jahrestagung der Arbeitsgemeinschaft der Personal- und Betriebsräte sowie der Jugend- und Auszubildendenvertretungen der öffentlichen Versicherer vom 24.-26.09.2008 in Düsseldorf
Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, ich möchte mich zunächst ganz herzlich für diese Einladung bedanken.
• Was habe ich mit dem Thema zu tun?
o Das PIW Progress-Institut für Wirtschaftsforschung GmbH, Bremen/Teltow, dessen Geschäftsführender Gesellschafter ich bin, hat bereits 1985 eine Studie zur „Stärkung der Gemeinwohlorientierung der Sparkassen durch eine Beschäftigungs- und umweltorientierten Kreditvergabe“ ausgearbeitet.
o In der Bundestagsfraktion der Linkspartei bin ich Sprecher für Finanzpolitik und habe in der Auseinandersetzung um den Verkauf der Landesbank Berlin und der Berliner Sparkasse einige Erfahrungen gesammelt:
- Einerseits in Zusammenarbeit mit den außerparlamentarischen Initiativen gegen die Privatisierung
- und andererseits bei der parlamentarischen Initiative „Für einen starken öffentlich-rechtlichen Sparkassensektor – Keine Kompromisse beim Sparkassen-Bezeichnungsschutz – Parlamentswillen respektieren!“
o Aus diesem gemeinsamen Kampf resultiert ein sehr guter Kontakt zum DSGV, so durch regelmäßige halbjährige Treffen, zuletzt zum Thema Landesbanken.
o In unserer Fraktion und Partei wurde eine Erklärung der Fraktionsvorsitzenden der Bundestagsfraktion und der Landtagsfraktionen zum öffentlich-rechtlichen Bankensektor verabschiedet,.An der Erarbeitung dieser Erklärung war ich maßgeblich beteiligt.
o Der Situation der öffentlich-rechtlichen Versicherer habe ich indes bisher wenig Aufmerksamkeit geschenkt.
Ich freue mich daher, mich anlässlich dieser Veranstaltung mit dem Versicherungsbereich des öffentlich-rechtlichen Finanzdienstleistungssektors etwas genauer beschäftigen zu können.
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