Bericht zur sozialen Lage 2009 (vormals Armutsbericht)

Wären die Nichtwähler im Berliner Bundestag vertreten, dann müsste man ihnen noch vor CDU/CSU und SPD den größten Platz im Plenarsaal frei räumen. Ist das noch normal? Mit dieser Frage hat sich die Arbeitnehmerkammer in ihrem neuen „Bericht zur sozialen Lage" (vormals Armutsbericht) genauer auseinandergesetzt.

Diese Publikation ist Teil der Lageberichterstattung, die zu unserem gesetzlichen Auftrag gehört: Vor diesem Hintergrund veröffentlichen wir jährlich drei Berichte: das Statistische Jahrbuch, den Bericht zur Lage der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer im Lande Bremen und den Bericht zur sozialen Lage mit einem jeweiligen Jahresschwerpunkt.

Das Land Bremen führt den Tross der wahlmüden Bundesländer im Westen an. Zugleich ist Bremen das Bundesland mit der - im Westen - höchsten Armutsquote. Auch im Stadtteilvergleich sind die Differenzen in Sachen Wahlbeteiligung beunruhigend: Während in den Quartieren der ‚Gut-Situierten' Wahlbeteiligungen von über 80 Prozent (Schwachhausen: 83,82 Prozent) üblich sind, sacken sie in Stadtteilen mit geringer materieller und sozialer Sicherheit auf nahezu 50 Prozent ab. Der Zusammenhang von materieller Unsicherheit und Wahlverdrossenheit ist mittlerweile gut erforscht. Die Fragen aber, die sich daraus ergeben, sollten nicht bloß die Wissenschaft beschäftigen sondern in aller erster Linie die Parteien.

Welche Probleme ergeben sich aus einer niedrigen Wahlbeteiligung für die Legitimation der Regierungen? Welche Gründe gibt es, sein Wahlrecht nicht in Anspruch zu nehmen? Welche Schlüsse könnten und müssten Parteien aus den Befunden der Wahlforschung ziehen? Auf diese Fragen möchten wir mit dem Bericht erste Antworten geben und hoffen, damit ein längerfristiges Nachdenken über die problematisch niedrige Wahlbeteiligung anzustoßen.

Tiefeninterviews mit Wähler/innen und Nicht-Wählerinnen, eine statistische Analyse der Wahlbeteiligung in den Bremer Stadtteilen sowie ein theoretischer Abriss über Wahlbeteiligung, und Wahlenthaltung - das sind die Kapitel dieses Berichts. Wie jedes Jahr bereiten wir im letzten Kapitel zusätzlich die Daten zu Armut im Land Bremen auf.

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Die Arbeitnehmerkammer Bremen legt jährlich einen Bericht zur Entwicklung der Armut in Bremen und Bremerhaven vor. Wir tun dies nicht aus karitativem Anspruch, sondern weil wir zur Kenntnis nehmen müssen, dass die Armutsbedrohung für unsere Mitglieder wächst.