Abstimmung zeigt: Zweifel an Afghanistaneinsatz über alle Parteigrenzen hinweg

Bei der heutigen Abstimmung im Bundestag zum Afghanistanmandat der Bundeswehr und der damit verbundenen Truppenaufstockung um 850 Soldaten nahmen aus der Region Leipzig (Leipzig Stadt, Landkreis Leipzig und Nordsachsen) alle neun Abgeordneten teil.

Dabei stimmten Dr. Thomas Feist (CDU, Leipzig), Bettina Kudla (CDU, Leipzig), Katharina Landgraf (CDU, Landkreis Leipzig) und Wolfgang Tiefensee (SPD, Leipzig) für den Kriegseinsatz. Babara Höll (DIE LINKE., Leipzig), Daniela Kolbe (SPD, Leipzig), Manfred Kolbe (CDU, Nordsachsen), Monika Lazar (Grüne, Leipzig), Dr. Axel Troost (DIE LINKE., Landkreis Leipzig) stimmten dagegen.

Bemerkenswert war dabei das Abstimmungsverhalten der Abgeordneten der Grünen und der SPD. Insgesamt haben im Bundestag nur acht Grüne für den Kriegseinsatz gestimmt, auch 16 SPD-Abgeordnete stimmten gegen die Aufstockung der Truppen.

Dazu erklärt Dr. Axel Troost, Mitglied des Deutschen Bundestages: „Zumindest in der Region Leipzig bröckelt der Block der Kriegswilligen. Über die Parteigrenzen hinweg stimmten Abgeordnete von CDU, SPD, Grüne und LINKE gegen das Afghanistanmandat der Bundeswehr. Dafür danke ich jedem und jeder einzelnen, die ein deutliches Zeichen für internationale Verantwortung und eine friedliche Außenpolitik gesetzt haben.“

Während der Bundestagsdebatte hatten die Abgeordneten der Linksfraktion mit einer Plakataktion den zivilen Opfern des durch die Bundeswehr befehligten Luftangriffs bei Kunduz im September 2009 gedacht. Die Abgeordneten wurden von der weiteren Sitzung ausgeschlossen. „Bisher wurde im Deutschen Bundestag den vielen zivilen Opfern nicht gedacht. Zumindest die Linksfraktion hat dies heute geändert. Die Opfer mahnen uns: Krieg ist nichts Abstraktes, sondern bedeutet tagtägliches Sterben.“, resümiert Troost.

(vergrößert)