Roland Claus (Die Linke): Sozialreport zum Osten ist Alarmsignal für das ganze Land
Der heute vorgestellte Sozialreport 2006 bringt dramatische Zustände ans Tageslicht: Nur noch 39 % der Ostdeutschen sind mit ihrem Leben zufrieden. Im Vergleich zum Jahre 2000 (59 %) ein Verlust von 20 % der Bevölkerung. Zukunftsängste, die pessimistische Einschätzung der wirtschaftlichen Lage und reale Armut prägen häufig das Bild. Zu den Ergebnissen des Sozialreports 2006 erklärt Roland Claus, Fraktion DIE LINKE.:
Hierin drückt sich die allgemeine Entwicklung in den neuen Ländern aus. Neben wenigen Leuchttürmen stürzen ganze Regionen ab, wächst die Armut der Betroffenen, steigt die Neigung zu rechtsextremem Gedankengut. Politik für die Menschen in den neuen Ländern muss sich wieder mit deren konkreter Lebenssituation auseinandersetzen und diese verbessern. Die Bundesregierung verweigert eine solche Auseinandersetzung, anstatt die vorhandenen Konzepte für einen selbst tragenden Aufschwung der neuen Länder, der nicht reiner Nachbau West ist, zu nutzen. Dadurch droht ein bleibender Schaden für die Demokratie in der gesamten Republik.
16.1.2007 Pressemitteilung der Fraktion Die Linke im Deutschen Bundestag, Roland Claus