Finanzmarktreform: Gemeinwohlinteressen stärken

• Anja Rohde

In Kanada, den USA und der Schweiz gibt es eine Schuldenbremse für Banken: Das Bankgeschäft muss zu mindestens fünf Prozent der risikoungewichteten Bilanzsumme aus Eigenkapital finanziert sein. Die verbleibenden 95 Prozent dürfen aus Verschuldung stammen. Für US-Banken erhöht sich die Mindest-Eigenkapitalquote auf sechs Prozent, wenn sie unter den Schutz der Einlagensicherung fallen. In der EU wird über eine Eigenkapitalquote von gerade einmal drei Prozent diskutiert. All das ist viel zu gering
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Inhalt

• 1 Finanzmarktreform und Gemeinwohlinteressen: Nachholbedarf S.4
• Eigenkapital – Schuldenbremsen für Finanzinstitute S.4
• Schattenbanking – Schuldenbremsen für Finanzgeschäfte S.6
• Nahrungsspekulation, Rohstoffspekulation und Hochfrequenzhandel – Handelshemmnisse erwünscht S.6
• Vorsorgeprinzip für Finanzmärkte – ein Paradigmenwechsel S.8
• Lobbyismus – öffentliche Interessenvertretung stärken S.9
• 2 Zuviel Finanzmarkt: Unproduktive Risiken S.10
• Finanzmärkte und Wachstum – Zenit überschritten S.10
• Eigenkapitalersatz – neue Systemrisiken I S.11
• Europäische Kapitalmarktunion – neue Systemrisiken II S.11
• 3 Standards auf den Finanzmärkten erhöhen: Wege S.12
• G20 und Finanzstabilitätsrat demokratisieren und mit der UNO kooperieren S.12
• Nationale Vorreiterpolitiken ermöglichen S.13
• Gastlandaufsicht versus „Gegenseitige Anerkennung“ und Heimatlandaufsicht S.14
• Lob der Diversität versus Gefahr der Divergenz S.15
• 4 Handelsabkommen: Reformbremsen S.16
• TTIP, CETA, TPP, TiSA & Co – Gemeinwohlinteressen als Handels- und Geschäftshemmnis S.16 Regulatorische Eiszeit – Weichen für stagnierende und sinkende Standards S.17
• „Regulatorische Kooperation“ und „Better Regulation“ – Euphemismen für tendenziell sinkende Standards S.18
• Steigende Systemrisiken, Steuervermeidung, Steuerhinterziehung und Geldwäsche S.19
• 5 UN-Nachhaltigkeitsziele und Handelsabkommen: Widersprüche S.20
• Wirtschaftlich und sozial nachhaltige Finanzmärkte als globale Aufgabe S.21
• Kapitalverkehrsmanagement muss selbstverständlich sein S.22
• Finanzmarktreform voranbringen statt völkerrechtlich behindern S.23
• Literatur S.24