Nach der Kohle

Der Strukturwandel ist möglich. Das zeigt die vorliegende Studie. Bei aller Kritik an einem zu späten Ausstieg: Der Kohlekompromiss, auf den sich die Kommission «Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung» im Januar 2019 geeinigt hat, setzt einen Rahmen, der es ermöglicht – und erzwingt –, dass nun ernsthafte Gespräche für einen Strukturwandel mit allen Beteiligten geführt werden. Auch in der Linken war es bisher schwergefallen, alle Akteure an einen Tisch zu bringen, um an gemeinsamen Vorstellungen zu arbeiten. Bisherige Versuche – zu PDS-Zeiten wurden bereits Konzepte angedacht – sind schnell in Vergessenheit geraten. Dies ist vielleicht der erste Erfolg der vorliegenden Studie, im Prozess ihrer Erstellung die Gespräche (wieder) in Gang gebracht zu haben.

Strukturwandel hat auch Verlierer*innen, in der Regel die in der Branche Beschäftigten, davon abhängige Zulieferer- und Dienstleistungsbereiche sowie die auf Steuereinnahmen angewiesenen Kommunen. Für die in der Braunkohle Beschäftigten ist in diesem Fall gesorgt: Der Kompromiss der «Kohlekommission» und tarifvertragliche Regelungen zwischen LEAG und Gewerkschaft ermöglichen weitgehende Sicherheiten. Der zweite Teil der Studie zeigt, wie die vielfältigen arbeitsmarktpolitischen Instrumente – und ihre Weiterentwicklung – genutzt werden können, damit diese Sicherheiten auch für die Beschäftigten bei den Zulieferern und Dienstleistungsunternehmen gelten.

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