Difu-Studie: Bis 2020 sind kommunale Investitionen von mehr als 704 Milliarden Euro notwendig

Berlin. Straßen, Ver- und Entsorgungseinrichtungen, Verwaltungsgebäude, Schulen - die Kommunen verfügen über einen großen Infrastrukturbestand, dessen guter Zustand wesentliche Voraussetzung für die Lebensqualität der Bürger, das wirtschaftliche Wachstum und die politische Stabilität ist. Für die kommunale Infrastruktur sind Städte, Gemeinden und Landkreise verantwortlich; sie müssen sie erhalten und fehlende Strukturen ergänzen. Werden Unterhalt und Erneuerung der Infrastruktur vernachlässigt, so führt dies langfristig nicht nur zu höheren Kosten sowie zum Rückgang von Wachstum und Produktivität. Auch die Nutzer kommunaler Infrastruktur könnten gefährdet werden, die Leistungsfähigkeit beeinträchtigt - beispielsweise im Gesundheitsbereich oder Schulen - und schließlich sind auch negative Umweltfolgen möglich.

Seit 1992 war die kommunale Investitionstätigkeit der Kommunen nahezu kontinuierlich rückläufig, erst seit kurzem steigt sie wieder leicht an. In verschiedenen Bereichen ist jedoch noch ein Investitionsrückstand festzustellen. Wie hoch dieser ist und welche Investitionsausgaben künftig notwendig sein werden, ermittelte das Deutsche Institut für Urbanistik (Difu) in einer Studie zum kommunalen Investitionsbedarf 2006 bis 2020, die im Rahmen der Forschungsinitiative "Zukunft Bau" gemeinsam vom Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung, dem Hauptverband der Deutschen Bauindustrie e.V. und dem Bundesverband der Deutschen Zementindustrie e.V. gefördert wurde.

Schätzungen wurden für eine Reihe kommunaler Infrastrukturbereiche - darunter die "großen Bereiche" wie Straßen, Abwasserbeseitigung und Schulen - getrennt vorgenommen, wobei nach neuen und alten Bundesländern unterschieden wurde. Für die Jahre 2006 bis 2020 wurde insgesamt ein kommunaler Investitionsbedarf von 704 Mrd. Euro ermittelt. Dies entspricht jährlichen Investitionen in Höhe von etwa 47 Mrd. Euro (pro Kopf sind das in den alten Bundesländern 8.309 Euro; in den neuen Bundesländern und Berlin 9.439 Euro). Im Vergleich: 2005 wurde ein Investitionsvolumen von rund 40 Mrd. Euro erreicht.

Die größte Bedarfskategorie ist mit 59 Prozent der Ersatzbedarf für altersbedingt abgängige Infrastruktur.. Der Erweiterungsbedarf entspricht einem Anteil von 31 Prozent, und der Nachholbedarf macht zehn Prozent des Investitionsbedarfs aus. Die Investitionen werden jeweils etwa zur Hälfte durch die Kommunen selbst und durch die kommunalen Unternehmen aufgebracht. Mit Investitionen auf dem Niveau des Jahres 2005 könnte künftig zumindest der jährliche Erweiterungs- und Ersatzbedarf weitgehend abgedeckt werden, und der Investitionsrückstand würde nur noch wenig zunehmen. Bei einer Betrachtung der untersuchten Infrastrukturbereiche zeigt sich der größte Investitionsbedarf bei Straßen (162 Mrd. Euro), bei Schulen (73 Mrd. Euro) und bei der kommunalen Abwasserbeseitigung (58 Mrd. Euro).

Angesichts des anhaltend hohen kommunalen Investitionsbedarfs stellt sich für die Kommunen die Frage, wie sie diesen Bedarf in den kommenden Jahren decken könnten. In der Difu-Studie wurde hierzu ein Szenario entwickelt, in dem der Investitionsrückstand nicht gleichmäßig verteilt bis zum Jahr 2020 abgetragen wird, sondern die Investitionsanstrengungen in einer konzertierten Aktion in den Jahren 2009 bis 2015 forciert werden. Die durch strategisches Investitionsmanagement, den Einsatz intelligenter Finanzierungsinstrumente und PPP-Projekte erreichbaren positiven Effekte würden ab 2012 stärker greifen. Diese könnten dann weit über das Jahr 2020 hinaus eine nachhaltige Wirkung erzeugen. Unterstützt durch entsprechende politische Rahmenbedingungen und Prioritäten wäre so die Deckung des kommunalen Investitionsbedarfs bis 2020 machbar.

Die komplette Difu-Studie mit einer Vielzahl von Einzeldaten und weiterführenden Informationen wird voraussichtlich im Juni 2008 in der Reihe "Edition Difu" veröffentlicht. Die Schätzung knüpft methodisch an die früheren Difu-Studien an: Dazu gehört auch eine differenzierte Betrachtung des Investitionsbedarfs nach alten und neuen Bundesländern. Zudem wird auf die Hintergründe des vorhandenen Investitionsrückstands bei der kommunalen Infrastruktur eingegangen und geprüft, in welcher Form Instrumente wie Public Private Partnership (PPP) dazu beitragen können, wieder größere Investitionsspielräume zu erhalten.

______________________

* Deutsches Institut für Urbanistik
Das Deutsche Institut für Urbanistik (Difu), Berlin, ist als größtes Stadtforschungsinstitut im deutsch-sprachigen Raum die Forschungs-, Fortbildungs- und Informationseinrichtung für Städte, Kommunal-verbände und Planungsgemeinschaften. Ob Stadt- und Regionalentwicklung, Wirtschaftspolitik, Städtebau, Soziale Themen, Umwelt, Verkehr, Kultur, Recht, Verwaltungsthemen oder Kommunalfinanzen: Das 1973 gegründete unabhängige Institut bearbeitet ein umfangreiches Themenspektrum und beschäftigt sich auf wissenschaftlicher Ebene mit allen Aufgaben- und Problemstellungen, die die Kommunen heute und in Zukunft zu bewältigen haben. Rechtsträger ist der Verein für Kommunalwissenschaften e.V., der zur Sicherung und Stärkung der kommunalen Selbstverwaltung durch Förderung der Kommunalwissenschaften gegründet wurde.