Erna T. und die Schuldenbremse

Erna T. aus Bremen hat ein kleines Häuschen an der Weser. Seit zwei Jahren ist es schuldenfrei. Erna ist sehr froh darüber und auch ein bisschen stolz. Schließlich möchte sie ihren Kindern und Enkeln keine Schulden hinterlassen. Ihre Enkelin Carla ist zu Besuch. Früher hatte sie ihr gern vorgelesen. Heute schätzen beide die gemeinsame Diskussion.

Erna: Jetzt sind endlich auch die Politiker vernünftig geworden und wollen eine Schuldenbremse einführen!

Carla: Ich halte das für plumpen Populismus. Staatsschulden und Geldvermögen sind schließlich die Kehrseite einer Medaille.

Erna: Was ist denn das für ein Spruch?

Carla: Na ja. Woher kommen denn die Zinsen, die du für dein Geld erhältst?

Erna: Die Bank verleiht mein Geld als Kredit.

Carla: Eben. Und so weit ich weiß, hast du dein Geld überwiegend in sichere Staatspapiere angelegt – oder etwa gezockt?

Erna: Wo denkst du hin? Klar, Bundesschatzbriefe und so. Kann man nichts mit verkehrt machen.

Carla: Siehst du. Der Staat macht Schulden – und du bekommst die Zinsen oder die Ausschüttung von deiner Lebensversicherung. Ein Großteil der Staatsschulden ist ja auch bei Versicherungen untergebracht.

Erna: Du vereinfachst aber ziemlich. Ich kenne viele, die gar nichts auf die Seite legen können. Vor allem: Die kommenden Generationen müssen bis zum Sankt-Nimmerleins-Tag für die Staatsschulden zahlen, ohne irgendetwas davon zu haben.

Carla: Nein. Erstens erben künftige Generationen das Verkehrsnetz, die sanierten Schulen, die Kanalisation... Ich möchte meinen Kindern kein Wassersystem hinterlassen, das an jeder Ecke leckt und wertvolles Wasser verliert. Auch keine unsanierten Schulen und Krankenhäuser, die ein Vielfaches an Energie verbrauchen als nötig.

Zweitens: Wer zahlt denn den Preis, wenn der Staat bald behauptet, wegen der Schuldenbremse sei kein Geld da für Investitionen in Bildung und Gesundheit oder für mehr Arbeitslosengeld II? Das sind doch gerade diejenigen, die nichts auf die Seite legen können, denen das Geld für teure Privatschulen fehlt.

Ich stimme dir zwar zu, dass viele über zu wenig Einkommen verfügen, um zu sparen. Von den Zinsen haben die nichts. Doch ich bin ja auch dafür, einen gesetzlichen Mindestlohn einzuführen, den Niedriglohnsektor zu schließen und die Renten zu erhöhen.

Ganz besonders widersprechen möchte ich dir in einem dritten Punkt: den Kosten der Schulden für die kommenden Generationen. Schulden können für Wirtschaftswachstum so entscheidend sein wie das Saatgut für die Ernte. Einen Staat, der konsequent in Bildung, Gesundheitsversorgung und energieeffiziente Gebäude investiert, nenne ich sozial und ökologisch verantwortungsvoll. Und – jetzt kommt’s: Zugleich schafft er damit Arbeitsplätze und füllt die Auftragsbücher von Unternehmen. Das Ergebnis: Die Wirtschaft wächst, die Steuereinnahmen steigen.

Erna: Ich kann aber nicht ständig mehr ausgeben als ich habe.

Carla: Wenn der Staat mit seinen Schulden Wachstum schafft, bekommt er mehr, als er hatte. Eben diese Dynamik unterscheidet die Schulden des Staates von den Schulden deines Hauses.

Erna: Du meinst also, Staatsschulden können zum Wirtschaftswachstum beitragen und dafür sorgen, dass das sozial und ökologisch vernünftig passiert. – Dann scheint mir beinahe, Zinsausgaben sollten einen festen Posten im Staatshaushalt haben dürfen – wie Ausgaben für Gesundheit, Justiz usw.

Carla: Zweifelsohne. Es kommt einzig darauf an, dass die Zinsausgaben nicht zu hoch werden – gemessen an anderen Ausgaben und Einnahmen.

Erna: Dennoch: Schulden haben etwas Anrüchiges.

Carla: Ich glaube, daran ist die deutsche Sprache nicht ganz unschuldig: Schuld und Schulden. Auf Englisch und Französisch etwa sind das sprachlich ganz unterschiedliche Dinge: guilt und debt bzw. la culpabilité und la dette.

Erna: Mag was dran sein. Außer Schulden zu machen, sollte der Staat aber sehr wohl darauf achten, sich aus Steuern zu finanzieren! Vielleicht sollte man statt einer Schuldenbremse lieber eine Steuersenkungsbremse einführen.

Carla: Volltreffer! Genau das schlägt der Wirtschaftsweise Peter Bofinger vor. Außerdem muss der Staat Wohlhabende stärker besteuern: mit einer Vermögensteuer, einem höheren Spitzensteuersatz für die Einkommensteuer und einer befristeten Millionärsabgabe für die Kosten der Finanzmarktkrise.

Erna: Das sind Forderungen DER LINKEN.

Carla: Ja. DIE LINKE ist die einzige Partei mit einem Finanzierungskonzept.