Das Soziale - in der Krise?

Paritätisches Jahresgutachten 2014

25.04.2014 / Deutscher Paritätischer Wohlfahrtsverband, April 2014

Auf einen ersten Blick scheint die wirtschaftliche und soziale Lage in Deutschland so erfreulich wie lange nicht zu sein: Als einziges Land der Euro-Zone hat Deutschland im Jahr 2013 einen Haushaltsüberschuss erzielt. Bund, Länder, Gemeinden und Sozialversicherungen nahmen zusammen
300 Millionen Euro mehr ein, als sie ausgaben. Den Gemeinden gelang dabei ein Finanzierungsüberschuss von 3,5 Milliarden Euro. Die Rücklagen der Sozialversicherungen sind erheblich: Im Gesundheitssystem verfügen die Kassen und der Gesundheitsfonds zum Jahresende 2013 über rund 30 Milliarden Euro an Reserven, die Nachhaltigkeitsrücklage der Rentenversicherung betrug sogar 32 Milliarden Euro. Die veröffentlichten Arbeitslosenzahlen bleiben auch weiterhin niedrig. Nach der Einführung weiterer Sozialleistungen wie dem Betreuungsgeld und dem sogenannten Pflege-Bahr im Jahr 2013 sind für 2014 weitere Leistungsverbesserungen geplant, insbesondere in der Gesetzlichen Rentenversicherung, in der mit der besseren Anrechnung von Kindererziehungszeiten und der geplanten Ermöglichung eines Renteneintritts ab 63 für besonders langjährig Versicherte jeweils mehrere Milliarden umfassende Zusatzleistungen geschaffen werden sollen.

Inhalt

  • 1. Einleitung S.3
  • 2. Empirischer Teil S.6
    • 2.1 Arbeit S.7
    • 2.2 Entwicklung der Einkommensarmut S.15
    • 2.3 Mindestsicherungsleistungen S.17
    • 2.4 Überschuldung S.21
    • 2.5 Vermögensentwicklung S.22
  • 3. Gesetzgeberische Maßnahmen im Berichtszeitraum S.25
    • 3.1 Neuregelungen in der Arbeitsmarktpolitik S.25
    • 3.2 Neuregelungen in der Grundsicherung S.28
    • 3.3 Neuregelungen in der Krankenversicherung S.32
    • 3.4 Neuregelungen in der Pflegeversicherung S.37
    • 3.5 Neuregelungen in der Rentenversicherung S.38
    • 3.6 Neuregelungen in der Familienpolitik S.40
    • 3.7 Neuregelungen zur Migration S.42
  • 4. Bewertung S.46
  • 5. Tabellenverzeichnis S.52
  • 6. Internetquellen S.52