Austeritätspolitik hat in Spanien, Portugal und Italien die Krise verschärft
Von Philipp Engler und Mathias Klein
Die von Spanien, Italien und Portugal zwischen 2010 und 2014 unternommenen fiskalischen Konsolidierungsanstrengungen haben entgegen ihrem Ziel nicht zu einer Reduzierung der Staatsschuldenquote dieser drei Länder geführt. Dieser Wochenbericht untersucht, warum die teilweise drastischen Ausgabenkürzungen und Steuererhöhungen erfolglos blieben und sogar spürbar zu einem Rückfall der drei betroffenen Länder in die Rezession beitrugen. Der starke Rückgang der privaten Haushaltsverschuldung hat dabei eine maßgebliche Rolle gespielt, insbesondere in Spanien. Er hat aufgrund des erhöhten Schuldendienstes den privaten Konsum geschwächt und die Verringerung der öffentlichen Ausgaben hat diese Abschwächung verstärkt, mit negativen Folgen für das Wachstum und die Steuereinnahmen. Die Austeritätspolitik scheint auch einen negativen Einfluss auf die Produktivitätsentwicklung gehabt zu haben, was die günstigen Auswirkungen von Strukturreformen überlagert hat. Ein Ausbleiben von Strukturreformen ist demnach nicht der wesentliche Grund für die Erfolglosigkeit des Sparkurses. Das Ziel einer Reduktion der öffentlichen Schuldenquote lässt sich eher mit einem ausgewogeneren Politikmix aus Strukturreformen, sanfteren Sparmaßnahmen und wenn möglich Umschichtungen im Haushalt zugunsten von Investitionen erreichen.
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