Beiträge von anderen zur LINKEN
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1. Mai 2020
der Internationale Tag der Arbeit, ist im Jahr der Corona-Krise Anlass, insbesondere auf die systemrelevanten Berufe aufmerksam zu machen
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Aktionsplan der GUE/NGL-Abgeordneten im ECON zur Überwindung der Corona-Krise
Europäisches Sofortmaßnahmen-Paket muss Schutz von Menschenleben, Arbeitsplätzen und Einkommen gewährleisten
Wir stehen vor einer nie dagewesenen globalen Gesundheitsnotlage. Dies erfordert eine Reaktion nie gekannten Ausmaßes. An erster Stelle muss hierbei der Schutz von Menschenleben stehen.
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Aktionsplan Klimagerechtigkeit
Beschluss der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag vom 28. Januar 2020
Am 1. Januar 2020 beginnt ein entscheidendes Jahrzehnt für die Menschheit. Das klingt pathetisch, ist aber nicht übertrieben. Die Erkenntnisse der Klimawissenschaft und die Tatsachen, die zu beobachten und zu messen sind, sprechen eine klare Sprache. Der Zeitpunkt für entschiedenes Handeln ist nicht irgendwann, sondern jetzt ...
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Das LINKE Konzept für einen demokratischen Sozialstaat der Zukunft
Gegen diese Ungerechtigkeiten und Fliehkräfte setzen wir einen LINKEN Sozialstaat
Wir wollen einen aktiven Sozialstaat, der die Lebensrisiken wie Krankheit, Unfall, Pflegebedürftigkeit und Behinderung sowie Erwerbsunfähigkeit und Erwerbslosigkeit solidarisch absichert, vor Armut schützt und im Alter ein selbstbestimmtes Leben in Würde garantiert. Wir setzen auf die finanzielle Förderung der Selbstorganisation aus öffentlichen Mitteln, insbesondere der Erwerbslosen ...
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Rinks & lechts
Die Linke hat sich in 30 Jahren demokratisiert, die AfD in sechs Jahren radikalisiert
Manche in der CDU sehen schon Extremismus am Werk, wenn der Juso-Chef Kühnert von Enteignungen spricht oder Olaf Scholz nicht zum SPD-Vorsitzenden gewählt wird. Das Irre ist, dass es gleichzeitig etwa in der CDU Thüringen Bestrebungen gibt, mit der AfD ein Bündnis zu schließen - und dieses ein "bürgerliches Bündnis" zu nennen
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Entwurf der LINKEN: Aktionsplan Klimagerechtigkeit
Vorgelegt von der AG Sozial-ökologischer Umbau der Bundestagsfraktion DIE LINKE
Der ökologische Umbau ist eine existenzielle Notwendigkeit. Er kann umso schneller und breiter erfolgen, je mehr er den Geist sozialer Gerechtigkeit atmet und die Menschen demokratisch ermächtigt. Die Freiheit von Angst und die Gewissheit, dass die Zukunft nicht nur für wenige, sondern für alle zu gestalten ist – das sind die mobilisierenden Triebkräfte, die wir jetzt brauchen ...
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Die Wahl zum 7. Thüringer Landtag am 27. Oktober 2019
Wahlnachtbericht
Die rotrotgrüne Landesregierung hat ihre Mehrheit verloren. DIE LINKE wurde mit 31% zur stärksten Partei im Land gewählt, damit ihr Bodo Ramelow weiterhin Ministerpräsident bleibt. Doch steht ihm eine schwierige Regierungsbildung bevor, an deren Ende eine Konstellation stehen wird, die es so oder so noch nicht gegeben hat ...
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Wirtschaftsdemokratie gegen den Strich gebürstet
Die Linke hat die Idee der Wirtschaftsdemokratie wiederbelebt
Zunächst wurde der eher neue Begriff der Transformation (Demirovic 2016) verwandt. Inzwischen werden auch traditionelle Begriffe wie Wirtschaftsdemokratie (Forum Neue Politik der Arbeit) oder neue Begriffe wie Neosozialismus (Dörre/Schickert 2019) wieder hoffähig, seitdem Bewegungen gegen die Folgen des neoliberalen Regimes mit der wachsenden Ungleichheit und Unsicherheit und dem Raubbau an Natur, öffentlichen Gütern und menschlichen Ressourcen wachsen ...
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Links wirkt
Viele Forderungen der LINKEN wurden schließlich von den anderen Fraktionen übernommen
Forderungen der Bundestagsfraktion DIE LINKE gelten zwar als wünschenswert, oft aber als nicht umsetz- oder nicht finanzierbar. Richtig ist jedoch, dass viele Forderungen, die DIE LINKE jahrelang gegen alle anderen Fraktionen vertreten hat, schließlich von diesen übernommen und umgesetzt wurden – und dabei hervorragend funktionieren ...
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Mapping "Linke Kommunalpolitik"
Hier stellen wir das Mapping "Linke Kommunalpolitik" als Datei zur Verfügung. Wir wünschen viel Spaß und Erkenntnisse beim Lesen. Bitte beachtet für eine ggf. weitere Nutzung, dass diese Version eine Arbeitsfassung ist. Sie stellt die Ergebnisse von zahlreichen Interviews weitgehend ohne Bewertung und mit vielen Zitaten zur Verfügung ...
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Kleinstes Bundesland, große Erwartungen
Über Rot-Rot-Grün in Bremen
Bremen bekommt die erste rot-rot-grüne Koalition im Westen – voraussichtlich. Wie sind die Reaktionen vor den noch anstehenden Entscheidungen in den Parteien? Und was gibt der Koalitionsvertrag her? Ein paar Anmerkungen.
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Rot-Rot-Grün: Bewegung vor Regierung
Trotz absehbaren rot-rot-grünen Regierung in Bremen liegt eine derartige Bündnisperspektive auf Bundesebene in weiter Ferne
Trotz der aktuellen Bremer Koalitionsverhandlungen und der absehbaren rot-rot-grünen Regierung liegt eine derartige Bündnisperspektive auf Bundesebene derzeit in weiter Ferne. Wie ein neuer Aufbruch für linke Politik daher aussehen müsste, analysiert der ehemalige Berliner Wirtschaftssenator Harald Wolf ...
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Entwurf der Vereinbarung zur Zusammenarbeit in einer Regierungskoalition für die 20. Wahlperiode der Bremischen Bürgerschaft 2019-2023
Erstmals bilden die Sozialdemokratische Partei Deutschlands, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und DIE LINKE in Bremen ein Regierungsbündnis. Im Bewusstsein unserer jeweiligen Geschichte, unseren gemeinsam getragenen Überzeugungen ebenso wie unseren unterschiedlichen ...
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Erste Schlussfolgerungen aus den Wahlen
Mit 5,5 Prozent der Stimmen bei den Europawahlen haben wir unser Wahlziel deutlich verfehlt.
Bei den Wähler*innen unter 30 erzielten die Grünen 33 und DIE PARTEI 8 Prozent, während nur 7 Prozent sich für DIE LINKE entschieden. Bei den Gewerkschaftsmitgliedern sank unser Stimmergebnis von 9,7 (2014) auf 7,4 Prozent, während die Grünen von 10,2 auf 18,3 Prozent zulegten. Alle Verweise, dass es für uns schon immer schwierig war, unsere Anhängerschaft zu Europawahlen zu mobilisieren und dass wir besonders unter der Konkurrenz der Kleinparteien leiden, gehen am wirklichen Problem vorbei ...
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Aufbruch in einer neuen Zeit: Neue Linke Mehrheiten
Über Konsequenzen aus der Europawahl
Unsere Sympathiewerte sind gestiegen, unsere Kompetenzwerte beim Thema soziale Gerechtigkeit ebenso – doch am Ende stand am Wahlabend lediglich eine 5 vor dem Komma. Und letztlich ist das die einzige Währung, die bei Wahlen zählt. Solch ein Ergebnis ist ein ernstes Warnsignal. Die Situation ist so ernst, dass wir alle raus müssen aus unseren Routinen und Reflexen ...
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Regieren ist noch keine "Machtoption"
Eine Antwort auf Katja Kippings Vorschlag "Das Warnsignal ernst nehmen"
Katja Kipping hat als Parteivorsitzende das schlechte Wahlergebnis der LINKEN bei den EU-Wahlen zum Anlass genommen, um in einer Erklärung für »Regierungsmehrheiten links der Union« zu werben. Wenn die LINKE als irrelevant erachtet wird, verliere sie; wenn sie hingegen – wie bei der Bremer Bürgerschaftswahl – bereit sei, ihr Programm in einer Regierung umzusetzen, sähen die Wähler*innen den Nutzen ...
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Die Wahlen zum Europäischen Parlament und in Bremen
Bei den Wahlen zum Europäischen Parlament (EP) hat die Koalition aus Europäischer Volkspartei (EVP) und der Progressiven Allianz der Sozialdemokraten (S&D) ihre Mehrheit verloren. Eine neue Dreier-Koalition unter Einschluss der Allianz der Liberalen und Demokraten für Europa (ALDE) ist wahrscheinlich ...
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Wahl zum Europäischen Parlament in Deutschland am 26. Mai 2019
Wahlnachtbericht
Die Stimmen sind auch in den letzten Stimmbezirken Bremens ausgezählt, mein Wahlnachtbericht konnte fertiggestellt werden. Die Bürgerinnen und Bürger haben das deutsche Parteienssystem erneut umgekrempelt. Die Grünen kommen erstmals bundesweit über 20%, die SPD landet weit darunter und die Union unter 30% ...
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Mehr Rebellion wagen!
Gegen die Zumutungen des Neoliberalismus ist eine zivile Rebellion fällig
Am vergangenen Wochenende zelebrierte die SPD bei ihrem Europakonvent einen Linksruck. Viele sehen darin in erster Linie ein Linksblinken, auf das ein Rechtsabbieger folgt. Ich sehe vor allem den Kontrast zu einer SPD, an die ich mich auch noch erinnern kann. Vor ziemlich genau 15 Jahren übernahm Franz Müntefering von Gerhard Schröder das Amt des SPD-Vorsitzenden mitten im politischen Sturm um die Agenda 2010 ...
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Widersprüche in der LINKEN
Stefan Hartmann, Mitglied des Parteivorstands der LINKEN, reagiert auf den Artikel von Ralf Becker
Der Artikel ist zuerst erschienen in "Sachsens Linke" / Ausgabe 3/2019 und ist eine Antwort auf den Beitrag Ralf Beckers, ebenfalls erschienen in "Sachsens Linke"
Das Lesen der ersten Ausgabe unserer Landeszeitung in diesem Jahr erinnerte mich an Wilhelm Busch. Mit „Ach was muß man oft von bösen Kindern hören oder lesen! ...
Axel Troost
