Beiträge von anderen zur LINKEN
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Wie (un)demokratisch ist die EU?
Demokratien sind keine starren Gebilde, sondern als soziale Gebilde formbar, entwicklungsfähig, dynamisch.
Der Wahlkampf für die nächsten Europawahlen im Mai d.J. hat längst begonnen. Das ist die Zeit, in der EU-Skeptiker*innen und EU-Gegner*innen gerne auf die EU eindreschen. Ein beliebter Vorwurf ist, die EU sei undemokratisch und das Europäische Parlament sei gar kein vollwertiges, da es nicht wirklich mitbestimmen könne, keine Entscheidungskompetenzen über den EU-Haushalt habe und auch keine Gesetzesvorlagen einbringen dürfe ...
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Gestalten, neu gründen, dagegen sein?
Die Linkspartei streitet über den Entwurf ihres Europa-Wahlprogramms. Ein Überblick.
Bis sich Ende Februar die Linkspartei in Bonn zu ihrem Europa-Parteitag trifft, wird man die Déjà-vus zählen können. Schon vor der letzten Wahl 2014 war die Partei von einer ziemlich grundlegenden Debatte über ihre Haltung zur EU durchgeschüttelt worden. Damals pochte der sich links verortende Flügel darauf, dass die EU als »neoliberale, militaristische und weithin undemokratische Macht« bezeichnet wird ...
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Für einen sozialen Aufbruch und mutigen Klimaschutz!
Eine Einladung an alle, die nicht länger warten wollen
Die soziale Spaltung kann überwunden und der Rechtsruck aufgehalten werden: mit anderen Mehrheiten in der Gesellschaft und einem grundlegenden Politik- wie Regierungswechsel. Dieser fällt nicht vom Himmel, sondern muss erarbeitet werden – auf der Straße und in den Parlamenten.
Wir laden alle fortschrittlichen, ...
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Sitzenbleiben, #aufstehen oder aufstehen?
Über den Versuch einer linken Sammlungsbewegung
Zusammenfassung
Die Ausrufung der linken Sammlungsbewegung #aufstehen mit der Galionsfigur Sahra Wagenknecht hat weit über die Linkspartei hinaus Wellen geschlagen. In einer Situation der Zersplitterung oder sogar des Gegeneinanders linker Kräfte ist der Ruf nach Sammlung und Einigung attraktiv. Allmählich werden die Umrisse des Vorhabens deutlich ...
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Geschlossene Grenzen zur Steuerung der Migration?
Die Vorstellung, der Nationalstaat könne einheimische Arbeitskräfte vor Zuwanderung schützen, ist naiv. Will er doch die Verwertungschancen des nationalen Kapitals durch das Überwinden von nationalen Handelsschranken verbessern.
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Wer aufruft und selbst hocken bleibt - kann nicht glaubwürdig Bewegung sein
Die linke Sammlungsbewegung ist bei aller Sympathie für das grundsätzliche Anliegen zum Scheitern verurteilt
»Aufstehen« ist mehr als Empörung. »Aufstehen« bedeutet, Kritik und Protest in Handlungen zu übersetzen. Das Repertoire ist vielfältig: von Petitionen und Demonstrationen bis zu Aktionen des zivilen Ungehorsams, zu Besetzungen, Belagerungen und Boykotten. Vielfältigkeit ist das oft überraschende Salz in der öden Suppe der Demokratie ...
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Hessen geht anders?
Ein Zeitfenster für Rot-Rot-Grün
Knapp eine Woche vor der Landtagswahl in Hessen hat die schwarz-grüne Koalition nach den letzten Umfragen keine Mehrheit mehr. Die Grünen befinden sich allerdings auch hier weiter im Höhenflug, während CDU und SPD, je näher der Wahltag rückt, mit massiven Stimmenverlusten rechnen müssen.
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Von linken Zielen, populären Erzählungen und transformatorischen Leuchttürmen
Warum wollen Linke eigentlich regieren?
Dieser Text ist gewissermaßen die Folge einer Autopanne: Am Anfang standen ein paar Stichpunkte für den Landesparteitag der Linkspartei im August in Hoyerswerda. Tom Strohschneider war dorthin auf Initiative der Landtagsabgeordneten Jana Pinka eingeladen worden, um einige Anmerkungen zum Alternativen Landesentwicklungsplan – kurz: Aleksa – zu machen ...
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Von linken Zielen, populären Erzählungen und transformatorischen Leuchttürmen
Anmerkungen zur "Aleksa"-Debatte der sächsischen Linkspartei auf dem Landesparteitag am 25.8.2018 in Hoyerswerda
Ich möchte mit einem kleinen Ausflug ins Oderbruch anfangen. Das liegt zwar nicht in Sachsen, aber es geht um etwas anderes: um die Möglichkeit, auf die Gegenwart zurückzublicken.
Das Oderbruch ist sehr flach, sehr windig, seit neuestem auch sehr sonnig. Und das Oderbruch liegt in Brandenburg, das seit einiger Zeit Mitte-links regiert wird ...
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Epochenthema Migration
Die Mosaiklinke in der Zerreißprobe?
Der Text ist zuerst erschienen in "Blätter für deutsche und internationale Politik 9/2018"
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Immer wieder taucht in linken Verständigungsdebatten der Begriff der Mosaiklinken auf. Entstanden ist er im Kontext der klassischen Frage, was unter den Bedingungen des Gegenwartskapitalismus „links“ sei und an welches Subjekt linke Ideen und Hoffnung zu adressieren seien ...
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Leipziger Parteitag 2018
Anträge und Kandidaturen
Der Parteivorstand hat mit Beschluss vom 3. Dezember 2017 die 1. Tagung des 6. Parteitages der Partei DIE LINKE für den 8. bis 10. Juni 2018 nach Leipzig einberufen. Im Mittelpunkt werden die Debatten und die Beschlussfassung über die Leitanträge des Parteivorstandes sowie die Wahl eines neuen Parteivorstandes stehen ...
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Offene Fragen, innere Transformation
In der Linkspartei wird nach einer Programmdebatte gerufen
SPD und Grüne sind schon dabei. Nun werden auch in der Linkspartei Rufe nach einer Programmdebatte laut. Ist das nur ein Reflex auf die um Personen kreisenden Konflikte? Oder steht wirklich eine inhaltliche Neubestimmung an?
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Linke Sammlungsbewegung: Falsches Vorbild Mélenchon
Die deutsche Linke ist so schwach wie lange nicht mehr. Was läge da näher, als Kräfte zu bündeln? Oskar Lafontaine und Sahra Wagenknecht werben in diesem Sinne für eine „linke Sammlungsbewegung“ aus enttäuschten Sozialdemokraten, linken Grünen und Teilen der Linkspartei. Als leuchtendes Vorbild führen sie dabei immer wieder Jean-Luc Mélenchon ins Feld ...
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"Ein widerlicher Versuch"
Bernd Riexinger im Interview über rechte Sozialpolitik
Die erste Frage ist die Flüchtlingspolitik. Da bin ich persönlich der Meinung, dass wir unsere Haltung – offene Grenzen für Menschen in Not – nicht aufweichen dürfen. Und darin steckt natürlich auch die zweite Frage: Wie bekämpfen wir den Rechtsruck? Ich denke, wir müssen klar dagegenhalten, wenn rassistische oder nationalistische Gedanken verbreitet werden, und auch im positiven Sinne Aufklärung leisten
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Genug Gemeinsames
Es ist Zeit für eine linke europäische Vision, die für Solidarität und Weltoffenheit steht. Her mit dem sozialistischen Europa!
Ein Gefängnis auf einer Insel im Mittelmeer. Drei Inhaftierte schreiben heimlich ihre Vision zur Zukunft Europas auf Zigarettenpapier — das war 1941. Dieser Text der Antifaschisten Altiero Spinelli, Ernesto Rossi und Eugenio Colorni wird als das Manifest von Ventotene berühmt. Es ist einer der wichtigsten Entwürfe zur europäischen Integration ...
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Politische Bewegungen erneuern Europa nicht
Sie versprechen zwar Teilhabe, lösen sie aber nicht ein.
Viele Menschen rechneten damit, dass die ganz große politische Geschichte des Jahres 2017 der Triumph des Populismus in Europa sein würde. Aber es kam anders. Als größte Geschichte erwiesen sich vielmehr selbsternannte „Bewegungen“, die traditionelle politische Parteien völlig umdrehten oder an deren Stelle traten ...
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Milieus, Klassen und Lafontaines Irrtümer
Oskar Lafontaine und Sahra Wagenknecht plädieren für eine "neue linke Sammlungsbewegung" und kritisieren DIE LINKE für ihre Flüchtlingspolitik. Beides ist falsch.
Die Bundestagswahl 2017 dokumentierte die bereits seit 2013 bestehende gesellschaftliche MitteRechts-Mehrheit. Nachdem nur durch das knappe Scheitern von FDP und AfD das rot-rot-grüne Lager bis zum vergangenen Herbst eine rechnerische Mehrheit im Bundestag hatte, liegen die schwierigen Rahmenbedingungen progressiver Politik offen auf dem Tisch ...
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"Sammlungsbewegung kann nur in der Gesellschaft entstehen"
Institut Solidarische Moderne stellt sich gegen Wagenknecht und Lafontaine
Mit Erstaunen haben wir den Vorschlag für eine „neue linke Sammlungsbewegung“, bestehend aus unzufriedenen Mitgliedern der drei linken Parteien, zur Kenntnis genommen, den Oskar Lafontaine und Sahra Wagenknecht unterbreitet haben. Erstaunt sind wir deswegen, weil das Institut Solidarische Moderne wie keine andere Institution für die Suche nach einem Crossover-Projekt einer Mosaiklinken steht.
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Jean-Luc Mélenchons linksnationalistische Wende und neue Angriffspunkte
Der Charismatiker der französischen Linken wird mit Antisemitismus-Vorwürfen konfrontiert
Auf der parteiförmig organisierten Linken in Deutschland lehrt unterdessen das Beispiel Oskar Lafontaine, dass ein und dieselbe Person Inhalte, die man ansonsten weit links, und solche, die man rechts verorten würde, bündeln kann.
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Stadt-Land und das Ende der Solidarität?
Ohne flächendeckende Präsenz kein Erfolg
Nicht erst seit dem Landesparteitag debattieren wie die Stärkung des ländlichen Raums und den Erfolg der LINKEN in urbanen Zentren. Sätze wie „Wir müssen sukzessive die Unterstützung der Kreisverbände zurückfahren – sie sind nur Kostenfaktoren“ verkennen die Bedeutung und Potentiale des ländlichen Raumes ...
Axel Troost
