STUDIE: Bildungsfinanzierung für das 21. Jahrhundert

Liebe Leserin, lieber Leser,
liebe Kollegin, lieber Kollege,

die vorliegende Arbeit des Bildungsforschers Henrik Piltz ist für die GEW ein wichtiger Schritt. Die
von ihm zusammengetragenen Daten ermöglichen es jeder und jedem, sich einen realistischen Überblick über die Kosten der Realisierung der bildungspolitischen Forderungen der GEW in allen Bundesländern zu verschaffen. So ermittelt der Autor z. B. die zusätzlichen Personalkosten, die für eine flächendeckende Einführung der Inklusion unter Zugrundelegung pädagogisch akzeptabler Standards erforderlich wären. In der AG Bildungsfinanzierung des GEW-Hauptvorstandes haben wir seit der Föderalismusreform daran gearbeitet, die einzelnen Landesverbände in die Lage zu versetzen, ihre bildungspolitischen Forderungen fundiert in die Haushaltsberatungen der jeweiligen Bundesländer einzubringen.

Hier setzt die Studie von Henrik Piltz an: sie quantifiziert die Forderungen der GEW auf der Länderebene. Die GEW-Landesverbände – aber auch andere
bildungspolitischen Akteure – können die Kosten verschiedener bildungspolitischer Forderungen auf
ihrer Handlungsebene aufgrund der systematischen und transparenten Darstellung der Berechnungen
Schritt für Schritt nachvollziehen. Alle sind aufgefordert, die vorgelegten Berechnungen zu überprü-
fen und bei Bedarf zu präzisieren, zu modifizieren oder zu ergänzen. Insgesamt ist für die Erfüllung der in der Studie abgebildeten bildungspolitischen Forderungen der GEW eine Steigerung der Bildungsausgaben in Höhe von knapp 57 Milliarden Euro jährlich erforderlich. Auf den ersten Blick erscheint dieser Betrag sehr hoch, aber er zeigt auch den Niedergang der Bildungsausgaben der vergangenen Jahrzehnte – und er relativiert sich angesichts der immensen durch die Finanzmarktkrise verursachten Kosten. Hinzu kommt, dass eine Erhöhung der Ausgaben für Erziehung und Bildung um 57 Milliarden Euro in etwa das von der Politik formulierte Ziel des siebenprozentigen Anteils der Bildungsausgaben am Bruttoinlandsprodukt (gemessen nach OECDStandard) erreichen würde.

Die von der Max-Traeger-Stiftung geförderte Studie befasst sich aber nicht nur mit den zusätzlichen jährlichen laufenden Ausgaben, sondern sie thematisiert auch den bestehenden Investitionsstau in Höhe von aktuell 45 Milliarden Euro. Bei diesem Stau geht es nicht um „Schönheitsreparaturen“, wie z. B. den Neuanstrich eines Klassenraumes, sondern um die Sanierung sanitärer Anlagen, die Beseitigung von Schimmel an Mauerwänden, der Bereitstellung von Arbeitsplätzen für einen Ganztagsbetrieb oder schlichtweg um die Schaffung von Raumkapazitäten, damit alle Studierenden ihre Seminare und Vorlesungen überhaupt besuchen können.Wir sind zuversichtlich, dass die Studie der GEW dabei helfen wird, unsere berechtigten und gesamtgesellschaftlich sinnvollen Forderungen auf der Ebene der Bundesländer voranzubringen. Die
GEW wird auf dieser Basis besser für eine politische Wende im Umgang mit den öffentlichen Finanzen
werben können. Deshalb bitten wir die verantwortlichen Kolleginnen und Kollegen in den einzelnen
Landesverbänden darum, sich mit dieser (Vor-)Arbeit intensiv auseinanderzusetzen. Die AG Bildungsfinanzierung wird die Ergebnisse der Rückmeldungen aus den Landesverbänden zusammentragen und auf dieser Basis weitere Diskussionen über die Schlussfolgerungen einleiten.

Ulrich Thöne
Vorsitzender der GEW

Reinhard Frankl
Sprecher der AG Bildungsfinanzierung der GE

August 2011