DIE EURO-Krise, die EZB, die LINKE und das liebe Geld. Anmerkungen zu einem spannungsreichen Verhältnis

Lange waren die Fronten klar: hier die Linke mit einem fortschrittlichen, wirtschafts- und beschäftigungspolitischen Profil und dort die Europäische Zentralbank als Ziehtochter der Deutschen Bundesbank und somit als die Hüterin der reinen monetaristischen Lehre von der Geldwertstabilität als höchstem Gut auf Erden. Dazwischen – zumeist nicht weit von der orthodoxen Position der Zentralbank entfernt - haben wir die Politik der deutschen Bundesregierung verortet.

Diese Aufstellungsordnung von der guten Linken, der bösen Regierung und der ganz bösen Zentralbank ist inzwischen etwas durcheinander geraten, seit die Krise von allen Beteiligten konkrete politische Handlungen eingefordert hat. In der Linken und der LINKEN herrscht keineswegs Einigkeit darüber, wie weit sich die Aufstellung verändert hat und wie diese Veränderungen zu bewerten sind.

Im Folgenden soll daher eine Lesart angeboten werden, die das Verhalten der EZB inzwischen für pragmatischer und lösungsorientierter hält als die unter der Dominanz der deutschen Bundesregierung handelnde europäische Regierungsebene. Zu beobachten ist eine Ent-Dogmatisierung der EZB bei gleichzeitig fortschreitender Verbohrtheit der europäischen und insbesondere deutschen Regierungspolitik.

Da das Thema Geld von vielen (nicht nur) in der Linken stark mystifiziert und die Rolle der EZB dämonisiert wird, werden im Folgenden ein paar grundlegende Hintergründe zur Funktionsweise und den Folgen von Geldpolitik dargestellt.

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