Sozialintegrative Leistungen der Kommunen im Hartz-IV - System

Einleitung
Mit Hartz IV wurde die größte Sozialreform in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland umgesetzt. Aufbauend auf den Erfahrungen, dass die klassischen Arbeitsmarktinstrumente bei Personen mit multiplen Problemlagen schnell an ihre Grenzen stoßen, sollten berufliche und sozialintegrative Leistungen gebündelt werden, um die Wiedereingliederung Langzeitarbeitsloser in den Arbeitsmarkt zu verbessern. Die zentrale Idee war die Gewährung aller individuellen Hilfen aus einer Hand.

Zwei neue Berichte werfen ein Schlaglicht auf die Umsetzung der sozialintegrativen Leistungen im Hartz IV-System – der Forschungsbericht im Auftrag des BMAS „Einbeziehung der kommunalen Leistungen in die Zielsteuerung des SGB II“ sowie der KGSt-Ergebnisbericht im Auftrag des Senats von Berlin „Evaluation der Organisation und Steuerung in der Grundsicherung für Arbeitsuchende“ Aktuell vorliegende statistische Auswertungen der Bundesagentur für Arbeit (BA), die nachfolgend erstmals aufbereitet werden, geben einen vertiefenden Einblick in die Umsetzung der kommunalen Eingliederungsleistungen. Nicht überraschend, aber dennoch alarmierend bestätigen beide Berichte und die vorliegenden BA-Daten die Erfahrungen, z. T. auch die Vermutungen, dass die zentrale Idee von Hartz IV einer ganzheitlichen Bearbeitung von vermittlungsorientierten sowie sozialen, psychischen und gesundheitlichen Problemen auch acht Jahre nach Einführung von Hartz IV nur völlig unzureichend umgesetzt wird.
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Inhalt

• Einleitung
• 1. Umfang der kommunalen Eingliederungsleistungen
• 2. Systembedingte Schnittstellen behindern eine Leistungserbringung „aus einer Hand“
• 3. Fehlende Transparenz verhindert eine bedarfsgerechte Planung
• 4. Sozialintegrative Leistungen dürfen nicht im Ermessen der Kommunen stehen
• 5. Kommunale Eingliederungsleistungen sollten präventiv und nachsorgend erbracht werden
• 6. Divergierende Interessenlagen beim Aufbau eines Steuerungssystems