TTIP & CO: Handelsvertrag sticht Demokratie?

Seit einigen Jahren wird die Kritik am geplanten Handelsabkommen TTIP (Transatlantic Trade and Investment-Partnership) zwischen der EU und den USA immer lauter. Die Kritiker_innen sehen sich durch immer neue Leaks bestätigt, die Einblicke in die Verhandlungen ermöglichen, welche zunächst selbst vor Parlamentarier_innen geheim gehalten wurden. Und nicht nur TTIP ist in die Diskussion gekommen, sondern auch weitere Handelsabkommen der EU wie CETA (mit Kanada), TiSA (mit den USA und 21 weiteren Staaten) und EPAs (mit den Staaten Afrikas, der Karibik und des Pazifik). Aber worum geht es in diesen Verträgen eigentlich? Welche Interessen stehen dabei auf dem Spiel? Und nicht zuletzt, wie kann ein so abstraktes Thema wie internationale Handelsverträge so mit Lerngruppen bearbeitet werden, dass sie sich über ihre eigenen Interessen in diesem Zusammenhang klar werden und Wege erkennen können, sich dafür stark zu machen? Das vorliegende Bildungsmaterial "TTIP & Co: Handelsvertrag sticht Demokratie?" versucht Antworten auf diese Fragen zu geben. Es wurde für den Einsatz im Unterricht und in der außerschulischen Jugend- und Erwachsenenbildung entwickelt und erscheint als zweite Folge in der Reihe "Attac Bildung: Wirtschaft demokratisch gestalten lernen".

Alternativen zur Deregulierungsagenda unter dem Schlagwort "Freihandel"

Attac versteht sich als internationales Netzwerk und als Bildungsbewegung mit Aktionscharakter und Expertise. Dieses Selbstverständnis spiegelt sich auch in den vorliegenden Bildungsmaterialien wider. Als Teil der internationalen globalisierungskritischen Bewegung entstand Attac als Gegenbewegung zur gesellschaftlichen Vorherrschaft des sogenannten Neoliberalismus. Bezogen auf die Handelspolitik heißt das unter anderem, der Deregulierungsagenda unter dem Schlagwort »Freihandel«, Vorschläge für einen gerechten, sozial und ökologisch nachhaltigen Austausch von Gütern entgegenzusetzen oder die implizite Bevorzugung von Eigentümern ("Investorenschutz") gegenüber demokratischen Entscheidungen zu kritisieren.

TTIP & Co. als exemplarische Fälle

Ganz gleich, ob TTIP, CETA und andere Abkommen letztlich scheitern oder nicht, die damit verbundenen zentralen Fragen – politische (De-)Regulierung des Handels, Schiedsgerichte, Regulatorische Kooperation und so weiter – werden in den nächsten Jahren aktuell bleiben. Daher präsentieren die Materialien die aktuellen Debatten als exemplarische Auseinandersetzungen, anhand derer ein Grundverständnis für die allgemeine Relevanz der entsprechenden Politikfelder und Konflikte erarbeitet werden kann. Darauf aufbauend können, abhängig von der weiteren politischen Entwicklung, der Ausgang der jeweiligen Konflikte oder entsprechende tagespolitische Debatten thematisiert werden. Was die allgemeinen Aspekte angeht, stehen zwei – letztlich eng miteinander verbundene – Fragen im Zentrum des Materials. Zum einen, welche ökonomischen Theorien und Interessen in der Auseinandersetzung um Handelsverträge relevant sind. Zum anderen, inwiefern durch solche internationalen Verträge demokratische Handlungsspielräume systematisch und dauerhaft eingeschränkt werden.

Schwerpunkte: Handelspolitik und Demokratie

Das Material ist dementsprechend in zwei Module gegliedert, die jeweils mit einer kurzen fachlichen Einführung, und einem knappen didaktischen Kommentar zu den einzelnen Elementen beginnen. In Modul I geht es primär um die ökonomischen Fragen im Feld der Handelspolitik: Welche Interessen spielen hier eine Rolle, in welchem Verhältnis stehen sie zu ökonomischen Theorien und welche Machtasymmetrien zwischen Staaten(blöcken) oder gesellschaftlichen Interessengruppen sind relevant? Modul II thematisiert die primär politischen Fragen: Was bedeuten vertraglich vereinbarte Privatisierungen, Schiedsgerichte oder regulatorische Kooperation im Hinblick auf demokratische Entscheidungsprozesse und die Durchsetzungsfähigkeit bestimmter Interessen? Grundsätzlicher gefasst: Wie demokratieverträglich sind Handelsverträge in ihrer heute dominanten Form?