Schlagwort: Protest
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#Sendeanlat ("Erzähl auch du")
Proteste gegen Femizide (Frauenmorde) in der Türkei
In mehreren Städten der Türkei protestierten in den vergangenen Wochen tausende Frauen gegen häusliche Gewalt und die Aufkündigung der »Istanbul-Konvention«. Die Demonstrantinnen skandierten »Männer schlagen, der Staat schützt (sie)«, hielten Schilder mit den Namen getöteter Frauen hoch und verteilten Schutzmasken mit der Aufschrift »Wendet die Istanbul-Konvention an« ...
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Das Klimapaket der GroKo: Im Ansatz verfehlt
Am 20. September sind Millionen Menschen dem Aufruf zu einer weltweiten Klimaschutz-Demonstration gefolgt. In Deutschland haben sich rund 1,4 Mio. Menschen an der Aktion von »Friday for Future« beteiligt.
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Linke Sammlungsbewegung: Falsches Vorbild Mélenchon
Die deutsche Linke ist so schwach wie lange nicht mehr. Was läge da näher, als Kräfte zu bündeln? Oskar Lafontaine und Sahra Wagenknecht werben in diesem Sinne für eine „linke Sammlungsbewegung“ aus enttäuschten Sozialdemokraten, linken Grünen und Teilen der Linkspartei. Als leuchtendes Vorbild führen sie dabei immer wieder Jean-Luc Mélenchon ins Feld ...
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Aufstieg der Rechten
Revolte in den deutschen Armenhäusern
Es wirkt arg naiv: Deutsche Politiker streiten darüber, wo die AfD im Bundestag sitzen soll. Wer den Aufstieg der Rechten stoppen will, braucht eine neue Wirtschaftspolitik - und Regeln für die Globalisierung.
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DIE LINKE in Fahrt unter der Glaskuppel des Bundestages
DIE LINKE in Fahrt unter der Glaskuppel des Bundestages! Das Parlament macht Sommerpause, unsere Abgeordneten sind in ihren Wahlkreisen unterwegs. Am 5. September kommt der Bundestag zu einer Sondersitzung zusammen, dann melden wir uns zurück aus dem Plenarsaal. Bis dahin zeigen wir Ihnen hier einige wenige Höhepunkte der 18. Wahlperiode.
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Antifaschistische Demo in Wurzen - Wichtiges Signal, trotz holprigem Start
Für den 2. September hat eine bundesweite Initiative eine antifaschistische Kundgebung in Erinnerung an die vor 25 Jahren in Rostock-Lichtenhagen stattgefundenen Pogrome gegen Asylbewerberinnen und -bewerber in Wurzen angemeldet. Zu den Medienveröffentlichungen im Umfeld dieser geplanten Kundgebung erklären Vertreter der LINKEN aus dem Landkreis Leipzig:
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Kompromisse – Massenproteste – militante Krawalle
Ergebnisse des G20-Gipfel in Hamburg
Die Staats- und Regierungschefs der wichtigsten Industrie- und Schwellenländer trafen sich zum Gipfel in Hamburg. Zehntausende Kapitalismuskritiker haben parallel zu den Beratungsrunden in vielfältigen Formen ihren Protest gegen die politischen Inhalte ausgedrückt.
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War der G20 mehr als nur brennende Autos?
Kurze kommentierte Presseschau zum G20 Treffen in Hamburg am 07. und 08. Juli 2017
Viel ist über das G20 Treffen in Hamburg und über die teilweise – aber eben nur teilweise – gewalttätigen Demonstrationen geschrieben worden in den letzten Tagen. Wenige Autoren haben sich aber mit einer Deutung dessen, was dort geschehen ist, befasst. Hier sind einige Artikel zusammengestellt, die sich mit der Deutung befassen, mit den Polizeipraktiken und mit der Frage der Legitimität der Proteste ...
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Gefährlicher als die Randale
Über den Backlash gegen alles Linke und einen rasenden Zug ins Autoritäre
Zugegeben: Mit welcher Dynamik die Debatte nach den Krawallen von Hamburg sich zu einem radikalen Backlash gegen alles Linke, alles Differenzierende, ja gegen eine Form von Kritik überhaupt auswachsen würde, war nicht einmal im Feuerschein der brennenden Barrikaden abzusehen.
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Lasst uns die Autobahnräuber stoppen!
Marianne Grimmenstein hat eine Petition gegen die drohende Privatisierung von Autobahnen und Schulen auf den Weg gebracht. Sie schreibt an diesem Wochenende:
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Jetzt erst recht: Wider die bequeme Weltuntergangslust
Nicht erst seit der Wahl Donald Trumps beschäftigt mich die Frage, wie wir aus einer progressiven, im weitesten Sinne linken Position heraus die aktuellen reaktionären Entwicklungen „ertragen“ können, wie wir nicht nur politisch, sondern auch emotional damit umgehen. Ich habe nämlich festgestellt, dass ich frustriert werde, verhärtet ...
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Der Ausverkauf der Autobahn
Am 31. März dieses Jahres kommt es zum Schwur: Dann stimmt der Bundestag über mehrere Grundgesetzänderungen ab, die allen anderslautenden Bekundungen zum Trotz Privatisierungen beim Bau und Betrieb von Autobahnabschnitten und Schulgebäuden ermöglichen. Die Regierung ließ den Abgeordneten nur wenig Zeit zur gründlichen Prüfung und Diskussion ...
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Politisches Tollhaus
Heinz-J. Bontrup über ein politisches Geschenk an die Atomkonzerne auf Kosten der Steuerzahler
Es ist kaum zu glauben, aber leider wahr. Die Bundesregierung (CDU/CSU/SPD) hat mit Zustimmung der Grünen ein unglaubliches Gesetz verabschiedet, das den Steuerzahler am Ende Milliarden Euro kosten wird. Worum geht es? Um die Entsorgung des Atommülls in einem Endlager und um die Finanzierung der dadurch anfallenden Kosten ...
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Die Linke bleibt uneinig - Spanien im Umbruch
Redaktion Sozialismus
Die Regierungsbildung im November 2016 hat die gesellschaftlichen Verhältnisse in Spanien politisch stark verändert. Seit der Parlamentswahl im Dezember 2015 kam keine Regierungsmehrheit zustande. Auch Neuwahlen im Juni 2016 änderten an der politischen Lähmung des Landes nichts.
Zwar hatte Mariono ...
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Deutschland morgen - Was können wir für dich tun?
Von Martin Wimmer
Das also war Deutschland heute, 2016.
Nennen wir es Merkel-Deutschland. Im Vergleich geht es uns gut, im
Detail gäbe es für jeden von uns natürlich eine Menge zu
verbessern.
Aber viele von uns haben gerade richtig
Angst. Spätestens seit der Bankenkrise und dem Drama um Griechenland
und dem Brexit und seit Trump in den USA Präsident geworden ist ...
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Die Gewerkschaften sind mehr denn je gefordert
Von Prof. Dr. Heinz-J. Bontrup
Abhängig Beschäftigte und Gewerkschaften sind Gefangene der kapitalistisch widersprüchlichen Ordnung. Die Koalition der Beschäftigten ist gegründet worden, um die brutale Ausbeutung der Ware Arbeitskraft in den fortgeschrittenen Anfängen des kapitalistischen Systems zu lindern. Karl Marx bezeichnete 1867 die Gewerkschaften als „Organisationszentren der Arbeiterklasse“( ...
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Keine Teilprivatisierung von Autobahn-Gesellschaft
Neues Deutschland
ine Teilprivatisierung der geplanten Fernstraßengesellschaft des Bundes ist vom Tisch. Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU), Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) und Verkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) einigten sich nach einem Bericht der »Süddeutschen Zeitung« auf eine Formulierung für die nötige Grundgesetzänderung, die den kompletten Staatsbesitz festschreibt ...
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Keine Vorentscheidungen außerhalb der Parlamente
Offener Brief zur Autobahnprivatisierung von Gemeingut in Bürgerhand
Sehr geehrte Frau Ministerpräsidentin Malu Dreyer,sehr geehrte Ministerpräsidentinnen, sehr geehrte Ministerpräsidenten,
heute sollen die Chefs der Staatskanzleien mit Kanzleramtsminister Peter Altmaier über Details zur geplanten Autobahnprivatisierung verhandeln. Dabei fehlt dem Vorhaben nahezu jede Legitimation ...
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"Er wird die Ungerechtigkeit deutlich verschärfen"
Gregor Gysi im Interview über einen US-Präsidenten Trump
Ein schlichtes Gemüt und grobschlächtig: So einen Präsidenten hätten die USA noch nie gehabt, sagte der Linke-Politiker Gregor Gysi im Deutschlandfunk. Donald Trump stehe für den Aufschwung der Rechtspopulisten weltweit. Mit seinen Versprechungen habe er die "bequemen" Wähler für sich gewonnen.(...)Das Interview zum nachhören und nachlesen finden Sie auf www ...
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Make america great again
Von Joachim Bischoff
Amerika hat mit Donald Trump einen Immobilienunternehmer zum Präsidenten gewählt, der wenig politische Erfahrung hat und dessen Credo in einer hasserfüllten Kampfansage an das wirtschaftliche und politische Establishment besteht. Im Wahlkampf hat der neue Präsident für reichlich negative Schlagzeilen gesorgt ...
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