Eine Strategie für mehr Investitionen, mehr Wachstum und Beschäftigung in Europa

Das Strategiepapier wird herausgegeben von der überparteiliche Initiative „Restart Europe Now!“ Mehr zur Initiative finden Sie auf www.restart-europe-now.eu

1. Zeit für eine neue Strategie

Mit der Wahl von Emmanuel Macron konnte eine schwere Krise für Europa gerade noch einmal abgewendet werden. Es wäre jedoch falsch, damit zur Tagesordnung zurückzugehen und an der bisherigen wirtschaftspolitischen Strategie für die Euro-Zone festzuhalten. Die von Deutschland seit Jahren propagierte und den anderen Ländern aufgezwungene Vorstellung, wonach mehr Wachstum und mehr Beschäftigung nur durch nationale Spar- und Reformanstrengungen erreicht werden könnten, ist ökonomisch und politisch gescheitert. Es ist der massiven Unterstützung der Europäischen Zentralbank zu verdanken, dass die Mitgliedstaaten vor dem brutalen Druck der Finanzmärkte geschützt wurden und durch die Niedrigzinspolitik wieder mehr fiskalischen Handlungsspielraum bekamen. Das hat die Grundlage für eine konjunkturelle Trendwende gelegt, die sich jedoch nicht ausreichend in einer Verbesserung der Arbeitsmarktlage niedergeschlagen hat, wie die alarmierend hohen Werte der Jugendarbeitslosigkeit in vielen EU Mitgliedsländer zeigen. Der einzige Mitgliedstaat, dem weiterhin keine Atempause bei der Konsolidierung eingeräumt wurde, ist Griechenland. Dementsprechend schwach ist dort die wirtschaftliche Belebung ausgefallen.

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Inhalt

1. Zeit für eine neue Strategie
2. Schwerpunkte des Investitionsprogramms
3. Finanzierung des Investitionsprogramms durch ein eigenständiges Budget der Eurozone
4. Ein verlängerter und besserer Juncker-Plan
5. Mobilisierung der kommunalen Ebene für Integration und Entwicklung
6. Ein befristeter Investitionsschub durch Darlehensaufnahme der EU-Kommission
7. Nationale Handlungsspielräume zum Weg aus der Krise erweitern – neue ‚goldene Regel‘
8. Fazit und tabellarische Zusammenfassung

Gesamte Strategie finde Sie auf www.restart-europe-now.eu oder nachfolgend als PDF-Datei zum Download