Schlagwort: Demokratie
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Lasst uns einfach gute Politik machen
In solchen Zeiten sich überlappender Krisen des modernen Kapitalismus, der eingespielten, deshalb nicht minder ungerechten Weltordnung, einer sich zuspitzenden Sicherheitslage in Europa und einer weltumfassenden Pandemie kann es sich eine linke Partei nicht leisten, sich selbst zu zerfleischen und handlungsunfähig zu werden.
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Kann und sollte die LINKE überleben?
Inzwischen ist die Frage unvermeidlich, ob die LINKE als eigenständige und relevante politische Formation überleben wird. Davon kaum zu trennen ist die Frage, ob die LINKE auch überleben sollte.
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Transit Talk #2 - Von Kurz zu Merz
Die Radikalisierung der Konservativen
Was haben Politiker wie Trump und Kurz gemeinsam und warum sind sie eine Gefahr für die Demokratie, wenn sie an der Macht sind? In der zweiten Folge des Transit Talk haben wir mit Natascha Strobl und Esther Lehnert über den radikalisierten Konservatismus gesprochen
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Auf der Suche nach der verlorenen Zeit
Die LINKE in der Krise
Marcel Proust wäre in diesem Jahr 150 Jahre alt geworden. Bekanntlich war er auf der Suche nach der verlorenen Zeit und hat dies in sieben Bänden ausführlich dargelegt. So viel Zeit hat die Partei die LINKE wohl eher nicht. Sie ist in einer existenziellen Krise und es wird aller Voraussicht nach ein langer Prozess der Neufindung werden, ein Prozess der Geduld, der Kreativität und vor allem der solidarischen Auseinandersetzung ...
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Polizeiermittlungen im Amtssitz des Premierministers
Die britische Tory-Regierung im Skandalchaos
Kratzbürstig wie immer reagierte der britische Premierminister Johnson auf die zahlreichen Rufe aus Politik und Öffentlichkeit nach seinem Rücktritt. Noch toleriert die Tory-Fraktion den ein weiteres Mal als Lügner enttarnten Regierungschef. Je größer sein Vertrauensverlust daheim, desto unberechenbarer seine außenpolitischen Avancen zur Errichtung des »Global Britain« ...
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Mehr Transformation wagen
Diskussion im Livestream am Freitag, 14. Januar um 19 Uhr
Nach 16 Jahren konservativ geführter Bundesregierung will die neue Koalition „mehr Fortschritt wagen“. Das vorgelegte Programm aber bleibt deutlich hinter dem zurück, was tatsächlich zu wagen wäre. Dem Rückstand vor allem in der sozialökologischen Transformation entspricht der fortgesetzte Aufschub an Demokratie: Wer vor der Klimakrise versagt, muss Grenzkontrollen verstärken und sich deshalb auch anderswo auf den Rückweg machen ...
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Wie ernst nimmt Sahra Wagenknecht die soziale Frage?
Sozialismus.de Supplement zu Heft 12/2021
»Die Differenzen zu Sahra Wagenknechts Positionen existieren einerseits in zentralen Politikinhalten: Stärkung des Nationalstaates versus Internationaler Organisationen; Umgang mit Flüchtlingsbewegungen, mit Klimakrise, mit Gleichberechtigungspolitik und gesellschaftlicher Vielfalt. Die Differenzen beruhen gleichzeitig auf einem anderen handlungsleitenden Interesse: S ...
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Linke will solidarische Notbremse ziehen
Parteivorstand plädiert nach kontroverser Debatte für Impfpflicht zur Pandemiebekämpfung
Die Linke spricht sich in der Debatte um die Eindämmung der Corona-Pandemie für eine solidarische Notbremse und für eine allgemeine Impfpflicht für Volljährige aus – letzteres fordert sie als erste Partei. In einem am Dienstagabend mit großer Mehrheit gefassten Beschluss des Linke-Vorstands werden zudem die Aussetzung des Patentschutzes für Impfstoffe gegen Corona und der verstärkte Aufbau von Impfzentren gefordert ...
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Die vergessenen Kinder: Schutzlos in die vierte Welle
Für das Coronavirus hätte die Bundestagswahl auf keinen günstigeren Zeitpunkt fallen können: Obwohl das Land bereits mitten in der vierten Welle steckt, gab es aus der Politik im Wahlkampf vor allem Entwarnungen und das ungedeckte Versprechen, ein Ende der Pandemie sei in Sicht, es würde keinesfalls einen weiteren Lockdown geben ...
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Wettlauf gegen die Zeit
Agenda für eine neue Regierung im Klimajahrzehnt
in parlamentarischen Demokratien sind Wahlen stets auch Momente der Ungewissheit. Sicher geglaubte Mehrheiten brechen auf, neue Konstellationen treten hervor, gesellschaftliche Verschiebungen bringen sich zu Gehör, die bisher im politischen Raum nicht deutlich vernehmbar waren. Einen solchen Moment der Ungewissheit hat uns auch die Bundestagswahl vom 26 ...
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Die Wahl zum 20. Deutschen Bundestag – Der Wahlnachtbericht
Die SPD besiegt erstmals wieder die Union. Die Linke bleibt nur aufgrund der drei Direktmandate im Bundestag
Die Bundestagswahl brachte etliche Überraschungen. Die SPD besiegt erstmals wieder die Union. Die Linke bleibt nur aufgrund der drei Direktmandate von Gesine Lötzsch, Sören Pellmann und Gregor Gysi als „Gruppe“ im Bundestag vertreten und muss sich neu erfinden. Die nächste Regierung wird voraussichtlich eine Dreier-Koalition von X mit Grünen und FDP und wird ein neues Koalitionsmodell entwickeln müssen ...
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Warum es eine linke Reformregierung braucht
Ein politischer Linksrutsch, der sich in eine linke Reformregierung übersetzt, ist bitter nötig. Der sozial-ökologische Umbau in Wirtschaft und Gesellschaft, die Bekämpfung von Kinderarmut und sozialer Ungerechtigkeit, die Umverteilung von Reichtum und Privilegien, eine menschenwürdige Migrationspolitik, die Durchsetzung feministischer Grundanliegen und jede progressive, emanzipatorische Politik sind nicht mit CDU und FDP zu machen.
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Von der Sozialstaatspartei zur neuen LINKEN
Eine Geschichte der Wahlalternative Arbeit und soziale Gerechtigkeit (WASG)
Wozu ein (Geschichts)-Buch über eine Partei, die es nicht mehr gibt? Nun, die kurze Geschichte der WASG ist nichts anderes als ein bemerkenswerter Meilenstein in der Geschichte der deutschen Linken. Ihre Gründung war nicht nur die erste erfolgreiche Konstituierung einer linken Partei im Westen der Republik. Sie hat Zeichen gesetzt und war Triebfeder für die Gründung der ersten gesamtdeutschen Partei der LINKEN und hat(te) politische Wirkung.
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Schwer zu durchschauen
Die Änderung des Wahlgesetzes hat alles noch komplizierter gemacht.
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Fußball als Herrschaftsinstrument
Die EM als Spielfeld für Autokraten und Nationalisten
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Guten Freunden gibt man ein Pöstchen
Korruptionsaffären haben nicht nur das Saubermann-Image von Sebastian Kurz ruiniert
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Das weiße Gold und der Putsch
Machtkampf um den Rohstoff Lithium
Krieg, Putsch, Regime Change sind bevorzugte Instrumente in geopolitischen Konflikten und Machtkämpfen um Rohstoffe. Ging es seit Ende des 19. Jahrhunderts vorwiegend um die Ressource Öl, geht es in der postfossilen Welt vorrangig um Lithium.
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Zeit zu handeln. Für soziale Sicherheit, Frieden und Klimagerechtigkeit
Leitantrag zum Wahlprogramm zur Bundestagswahl 2021
Die Bundestagswahl entscheidet darüber, wie unser aller Weg in den nächsten Jahren aussehen wird. Wir treten dafür an, dass deine Sorgen, Wünsche und Träume in diesem Land endlich ernst genommen werden. Wir stehen für eine Politik der Verlässlichkeit und der Ehrlichkeit, aber auch des Mutes – wir wollen verändern ...
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Schwäche in der Fläche
Ein linker Blick auf das Ergebnis der Landtagswahl in Baden-Württemberg
Bei den Landtagswahlen in Baden-Württemberg hat sich DIE LINKE mit 3,6% zwar um 0,7% verbessert, aber die 5%-Hürde zum dritten Mal verfehlt. Ihr bei den Bundestagswahlen mobilisiertes Potential hat die Linke nicht ausschöpfen können.
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Die Landtagswahlen am 14. März 2021 in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz
Wahlnachtbericht
Die Landtagswahlen haben neue politische Möglichkeiten eröffnet: Regieren ohne die Union könnte möglich sein. Bewährte Persönlichkeiten ziehen ihre Parteien mit. Mein Wahlnachtbericht hier:
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Axel Troost
