Linke Alternativen für ein solidarisches Europa

Der Text erscheint Anfang August in: Walter Baier/Bernhard Müller (Hrsg.), Integration – Desintegration – Nationalismus. transform! Jahrbuch 2018. VSA-Verlag 300 Seiten EUR 19.80, ISBN 978-3-89965-834-7

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Auf den letzten Treffen der Staats- und Regierungschefs der EU wurde deutlich, in welch angeschlagenem Zustand sich der europäische Staatenbund befindet. Die Europäische Union steht aktuell vor der größten Bewährungsprobe seit ihrer Gründung vor 60 Jahren. Der angestrebte Konvergenzprozess erweist sich zusehends als illusionär. Vor allem infolge der Wirtschaftskrise, die im Jahr 2008 einsetzte, setzte eine Auseinanderentwicklung der nationalen Lebensniveaus und der wirtschaftlichen Ressourcen und Entwicklungspotenziale ein.

Faktisch ist auch die Konzeption eines Europas der unterschiedlichen Geschwindigkeiten gescheitert. Das ursprüngliche Motiv, die Sicherung des Friedens in Europa nach der Erfahrung von zwei verheerenden Weltkriegen, ist heute zur Selbstverständlichkeit geworden. Mit dem unkontrollierten Zustrom von Migranten ist die Frage nach der Sicherung der Grenzen und vielmehr noch das unzureichende EU-Asylsystem zum Problem geworden. Die Reisefreiheit im Schengen-Raum, eine der größten Errungenschaften der EU, wurde demzufolge eingeschränkt. 

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