Leitlinien für eine linke Wirtschaftspolitik

DIE LINKE wird in der Bevölkerung als die Partei des Friedens, der sozialen Gerechtigkeit und der guten Arbeit wahrgenommen. Für diese drei Themen setzen wir uns mit Herz, Verstand und voller Leidenschaft ein. Das Feld der Wirtschaftspolitik hingegen wird in der LINKEN, wie auch in weiten Teilen der gesellschaftlichen Linken insgesamt eher als nüchtern und technisch wahrgenommen und gerne den „FachpolitikerInnen“ überlassen.

Das Schattendasein der Wirtschaftspolitik steht in einem bemerkenswerten Widerspruch zur Geschichte linker Theorie. Spätestens seit der Analyse des Kapitalismus durch Karl Marx ist klar, dass die Wirtschaft und Dominanz über diejenigen, die von Arbeitsplätzen abhängig sind – also die ökonomische Basis –, von entscheidender Bedeutung für die Herrschaftsverhältnisse sind. Politische Ziele können nicht ohne und teilweise nur durch Veränderungen der ökonomischen Basis erreicht werden. Die Basis allen Seins ist die Wertschöpfung. Der politische Verteilungskampf hat seinen Ausgangspunkt in der Ökonomie, alle Sozialpolitik und Umverteilungspolitik basiert darauf. Und wie wir wissen: Die Verteilung der Einkommen aus der Wertschöpfung läuft falsch.

Diesen Stellenwert messen auch andere wichtige zivilgesellschaftliche Akteure (und damit Bündnispartnern) in der gesellschaftlichen Linken (wie z.B. die Gewerkschaften) der Ökonomie bei. Deswegen lohnt es sich immer wieder der Frage nachzugehen, was eine linke Handschrift in der Wirtschaftspolitik ausmacht.
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