Europa in der Krise: Elemente einer LINKEN Gegenstrategie

In einer Parteitagsresolution der LINKEN steht: „Mit der Erweiterung des Eurorettungsschirms auf 780 Milliarden Euro sollen (…) durch eine Aufblähung (‚Hebelung‘) des Betrags weitere finanzielle Risiken zu Lasten der Steuerzahlerinnen und Steuerzahler in Europa eingegangen werden.“ So richtig diese Feststellung auch ist, so wenig hilft sie wirklich weiter, denn ohne Risiko ist momentan gar nichts zu haben. Die entscheidende Frage ist nämlich aktuell nicht, ob es Risiken gibt, auch nicht, ob eine Maßnahme dem gängigen Ein-ordnungsmuster „links vs. rechts“entspricht, sondern was in einer Lage von Neuland richtig ist, um die Lebensverhältnisse der breiten Mehrheit der Bevölkerung in der EU wenigstens konstant zu halten, möglichst zu verbessern.

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