Verantwortung in der Krise

Nur wenige Tage nach der Wahl des konservativ-liberalen Präsidenten Nikos Anastasiades brach auf Zypern das von der EU verordnete Chaos aus. Mit dem Vorschlag, selbst kleinere Vermögen unterhalb der unionsweiten Einlagegarantie von 100.000 Euro als Teil eines Banken-Bailouts zu besteuern, diskreditierte sich der neue Präsident ebenso wie die EntscheidungsträgerInnen in Brüssel. Nicht nur die Motive, sondern auch die finanzpolitische Kompetenz der PolitikerInnen wurden infrage gestellt. Die Verantwortlichen ruderten zwar schnell zurück, doch die Probleme sind weiterhin ungelöst. Mit großer Wahrscheinlichkeit wird sich die reformkommunistische AKEL, die bis Februar 2013 noch den Regierungschef stellte, als stärkste Gegnerin der nun anstehenden Austeritätspolitik positionieren. Ihre AnhängerInnen haben den Protest bereits auf die Straße getragen. Dabei sollten sich die KommunistInnen daran erinnern, dass sie für die zyprische Misere mitverantwortlich sind. Nur dann werden sie in der Lage sein, eine Perspektive zu erarbeiten, die aus dieser Krise herausführt.

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