Zehn Jahre Hartz IV : Ein Grund zum Feiern?

Am 1. Januar 2005 trat das „Vierte Gesetz für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt“ in Kraft. SPD und GRÜNE hatten diese „größte Sozialreform in der Nachkriegsgeschichte“ auf den Weg gebracht und CDU/CSU sowie FDP über den Bundesrat noch wesentlich zur Verschärfung des Hartz-IV-Gesetzes beigetragen. Das runde Jubiläum nehmen nunmehr die Befürworter dieses Systemwechsels zum Anlass, die Reform zu loben und zu feiern. Doch gibt es dazu tatsächlich einen Grund? Und wurden Beschäftigung und sozialstaatliche Entwicklung wirklich positiv beeinflusst?

Gliederung:

• 1. Hohe Ziele – leider ver-fehlt
• 2. Beschäftigungseffekte umstritten
• 3. Niedrige Integrations-chancen für Hartz-IV-Empfänger
• 4. Arbeitsförderung massiv gekürzt
• 5. Zusätzliche Schnittstellen geschaffen
• 6. Soziale Teilhabe kommt meist zu kurz
• 7. Verschiebebahnhof eher ausgebaut
• 8. Negative Rückwirkun-gen auf Beschäftigte
• 9. Reformbedarf
• 10. Schlussbemerkungen