Schlagwort: Parteien
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Kann und sollte die LINKE überleben?
Inzwischen ist die Frage unvermeidlich, ob die LINKE als eigenständige und relevante politische Formation überleben wird. Davon kaum zu trennen ist die Frage, ob die LINKE auch überleben sollte.
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Mehr Transformation wagen
Diskussion im Livestream am Freitag, 14. Januar um 19 Uhr
Nach 16 Jahren konservativ geführter Bundesregierung will die neue Koalition „mehr Fortschritt wagen“. Das vorgelegte Programm aber bleibt deutlich hinter dem zurück, was tatsächlich zu wagen wäre. Dem Rückstand vor allem in der sozialökologischen Transformation entspricht der fortgesetzte Aufschub an Demokratie: Wer vor der Klimakrise versagt, muss Grenzkontrollen verstärken und sich deshalb auch anderswo auf den Rückweg machen ...
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Linke will solidarische Notbremse ziehen
Parteivorstand plädiert nach kontroverser Debatte für Impfpflicht zur Pandemiebekämpfung
Die Linke spricht sich in der Debatte um die Eindämmung der Corona-Pandemie für eine solidarische Notbremse und für eine allgemeine Impfpflicht für Volljährige aus – letzteres fordert sie als erste Partei. In einem am Dienstagabend mit großer Mehrheit gefassten Beschluss des Linke-Vorstands werden zudem die Aussetzung des Patentschutzes für Impfstoffe gegen Corona und der verstärkte Aufbau von Impfzentren gefordert ...
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Von der Sozialstaatspartei zur neuen LINKEN
Eine Geschichte der Wahlalternative Arbeit und soziale Gerechtigkeit (WASG)
Wozu ein (Geschichts)-Buch über eine Partei, die es nicht mehr gibt? Nun, die kurze Geschichte der WASG ist nichts anderes als ein bemerkenswerter Meilenstein in der Geschichte der deutschen Linken. Ihre Gründung war nicht nur die erste erfolgreiche Konstituierung einer linken Partei im Westen der Republik. Sie hat Zeichen gesetzt und war Triebfeder für die Gründung der ersten gesamtdeutschen Partei der LINKEN und hat(te) politische Wirkung.
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Richtigstellung der steuerlichen Be- und Entlastungswirkungen der Steuerkonzepte der LINKEN zur Einkommen- und Vermögensteuern sowie der Vermögensabgabe für ausgewählte Haushalte
In der Süddeutsche Zeitung vom 08.07.2021 ist der hinten komplett wiedergegebene Artikel einschienen. Die Daten basieren auf Berechnungen des ZEW. Die Berechnungen des ZEW sind bezüglich der Daten für DIE LINKE in allen Einkommensklassen z.T. erheblich fehlerhaft
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Schwer zu durchschauen
Die Änderung des Wahlgesetzes hat alles noch komplizierter gemacht.
Lesen Sie den ganzen Beitrag auf www.oxiblog.de
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"Es ist schwer groß herauszukommen, weil man alleine da steht"
Drei Linke berichten, wie ihre Partei die eigenen Finanzexperten vergrault
Zwei profilierte Linke aus der Wirtschaftspolitik ziehen sich aus dem Bundestag zurück: Wirecard-Experte Fabio De Masi (Die Linke) und Ökonom Axel Troost (Die Linke). In Nordrhein-Westfalen hingegen wollte die Nachwuchspolitikerin Dana Moriße (Die Linke), finanz- und wirtschaftspolitische Sprecherin, erst gar nicht für die Bundestagswahl antreten ...
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Zeit zu handeln. Für soziale Sicherheit, Frieden und Klimagerechtigkeit
Leitantrag zum Wahlprogramm zur Bundestagswahl 2021
Die Bundestagswahl entscheidet darüber, wie unser aller Weg in den nächsten Jahren aussehen wird. Wir treten dafür an, dass deine Sorgen, Wünsche und Träume in diesem Land endlich ernst genommen werden. Wir stehen für eine Politik der Verlässlichkeit und der Ehrlichkeit, aber auch des Mutes – wir wollen verändern ...
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Schwäche in der Fläche
Ein linker Blick auf das Ergebnis der Landtagswahl in Baden-Württemberg
Bei den Landtagswahlen in Baden-Württemberg hat sich DIE LINKE mit 3,6% zwar um 0,7% verbessert, aber die 5%-Hürde zum dritten Mal verfehlt. Ihr bei den Bundestagswahlen mobilisiertes Potential hat die Linke nicht ausschöpfen können.
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Die Landtagswahlen am 14. März 2021 in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz
Wahlnachtbericht
Die Landtagswahlen haben neue politische Möglichkeiten eröffnet: Regieren ohne die Union könnte möglich sein. Bewährte Persönlichkeiten ziehen ihre Parteien mit. Mein Wahlnachtbericht hier:
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Sozial- und Rentenpolitik für die kleinen Leute?
AfD-Bundesparteitag
Mehr als sieben Jahre nach ihrer Gründung hat die AfD noch immer kein in sich stimmiges Rentenkonzept. Das soll der bevorstehende Parteitag im niederrheinischen Kalkar ändern. Zu erwarten steht aber ein fauler Kompromiss ohne erkennbare Linie
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Verändert sich die sozialpolitische Programmatik der AfD? Und in welche Richtung?
Einschätzungen zum anstehenden „Sozialparteitag“ der AfD am 28./29.11.2020 in Kalkar auf Grundlage des Leitantrags.
Lesen Sie weiter auf www.promotionskolleg-rechtspopulismus.net
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Jäger wider Willen
Fabio De Masi bekommt viel Applaus als Finanzskandal-Aufklärer - trotzdem plant er seinen Abschied aus dem Bundestag.
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Wie wir gerecht aus der Krise kommen – Mit einem sozialen und ökologischen Systemwechsel
Leitantrag zum Bundesparteitag
Unser Land steht nicht nur vor einer Bundestagswahl und vor Landtagswahlen, sondern vor einer Richtungsentscheidung. Die Corona‐Pandemie hat das Land nicht nur in die tiefste Wirtschaftskrise seit dem 2. Weltkrieg gerissen. Die Menschen haben am eigenen Leib erfahren, wie krisenanfällig das kapitalistische System ist und wie abhängig uns die globalen Produktions‐ und Lieferketten machen ...
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DIE LINKE muss sich entscheiden – in der Tat!
Stellungnahme der BAG Betrieb & Gewerkschaft zum Papier des erweiterten Reformer*innenlagers vom Juli 2020
Ende Juli hat ein „Erweitertes Refomerer*innenlager“ sich mit einem Manifest mit dem Titel „Für eine soziale, ökologische und digitale Gesellschaft“ zu Wort gemeldet. Es ist ein Aufschrei, dass DIE LINKE endlich zu einer strategischen Neubestimmung finden und aus ihrer Stagnation herauskommen müsse. Leider wurde dieser Aufruf zuerst im SPIEGEL kommentiert, bevor er der parteiöffentlichen Diskussion zugänglich war ...
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Liebe SPD: Menschenrechte kennen keine Kompromisse
SPD muss sich jetzt für kommunale Aufnahme von Geflüchteten einsetzen
Der ISM-Vorstand ruft alle SPD-Mitglieder dazu auf, aktiv zu werden und gemeinsam mit ihren kommunalen Beschlussgremien den SPD-Parteivorstand, die SPD-Bundestagsfraktion sowie die SPD-Regierungsmitglieder zur sofortigen Aufnahme von Schutzsuchenden aus den griechischen Lagern aufzufordern.
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Klatsche für Parteien rechts der Mitte
Bürgerschaftswahlen in Hamburg
Bei den Bürgerschaftswahlen in Hamburg wollten die Grünen erstmals die Position der Bürgermeister*in besetzen. Dafür galt es aber, tief in die bürgerlichen Milieus einzudringen, die in der Hansestadt trotz der auch hier nicht ausgebliebenen Strukturveränderungen ihre konservative Prägung des ehrbaren Kaufmanns behalten haben ...
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Wahl zur Bürgerschaft in Hamburg am 23.2.2020
Wahlnachtbericht und erster Kommentar
Hamburg hat gewählt und Grünen und CDU ein Rekordergebnis mit umgekehrten Vorzeichen beschert. AfD und FDP schaffen entgegen ursprünglichen Prognosen doch den Wiedereinzug in die Bürgerschaft. SPD verliert kräftig und bleibt trotzdem die „Hamburg-Partei“. DIE LINKE wird in sechs von 17 Wahlkreisen stärker als die CDU…
Hier der vollständige Bericht: www ...
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Übergangs-Regierungschef in Thüringen?
Präsident des Verfassungsgerichtshofs nennt Lindners Vorgehen „unprofessionell“
Der FDP-Chef hatte einen Vorschlag für die Ministerpräsidenten-Wahl in Thüringen. Doch den Genannten hatte der FDP-Chef gar nicht gefragt.
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Beiträge zur Strategiekonferenz
Reader mit allen Beiträgen zur Strategiekonferenz der LINKEN am 29.02. bis 01.03.2020 in Kassel
In diesem Reader findet ihr viele Texte, die bei uns bis zum 10. Januar 2020 eingingen. Alle Beiträge, die länger als 10 000 Zeichen waren, mussten wir entsprechend einkürzen. Zudem erfolgte unsererseits kein Lektorat. Es sind etwa 250 Texte, die von einzelnen Genoss*innen, von Autor*innen-Kollektiven, von Zusammenschlüssen und Vorständen verfasst wurden ...
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Axel Troost
