Veranstaltungshinweis: Menschen vor Profiten
Vortrag und Diskussion mit Dr. Axel Troost in Markkleeberg, am 13.08.2016
Ort: Ratskeller Markkleeberg, Rathausplatz 1, Markkleeberg
Zeit: Samstag, den 13.08.2016, 10:00 Uhr
Im Herbst will die EU-Kommission Fakten schaffen und CETA, das Handelsabkommen mit Kanada, unter Dach und Fach bringen. Auch die Verhandlungen um TTIP, dem Abkommen mit den USA, kommen in die heiße Phase. Als Handelshemmnis können auch Vorschriften für Arbeits-, Verbraucher- und Umweltschutz den Abkommen zum Opfer fallen oder Konzernen Klagemöglichkeiten vor speziellen Schiedsgerichten eröffnen. Hinter beiden Abkommen steht eine Philosophie des Welthandels, die vor allem großen Konzernen nutzt, die Spielräume der Politik beschneidet und die Interessen der Bevölkerung der Logik von Profit und Wettbewerb unterordnet. In dieses Bild passt, dass beide Abkommen im Geheimen verhandelt werden.
Die EU-Kommission wollte den CETA-Vertrag kürzlich ohne Mitwirkung der nationalen Parlamente beschließen. Nach heftigem Protest wird nun der Bundestag (und möglicherweise auch der Bundesrat) doch noch über den Vertrag abstimmen. Vorher soll CETA aber schon vorläufig in Kraft gesetzt werden.
Gemeinsam mit vielen Verbündeten sollte es uns aber gelingen, CETA und später TTIP doch noch zu stoppen. Dazu wollen wir am 17. September bundesweit 300.000 und in Leipzig 20.000 Menschen bei einer Demonstration für einen gerechten Welthandel auf die Straße bringen. Weitere Infos unter: www.ttip-demo.de