Reisebericht über einen Kurzbesuch in Athen

Vom 20. bis 22. November 2016 besuchte ich, mittlerweile zum vierten Mal, Athen. Während ich das letzte Mal unter anderem gemeinsam mit den offiziellen Vertretern der LINKEN Gregor Gysi und Ulf Gallert, Vertretern von Podemos und dem mittlerweile inhaftierten HDP-Vorsitzenden Selahattin Demirtaş zum Parteitag von SYRIZA eingeladen wurde, war ich diesmal wieder in eigener Mission mit meinem griechischen Mitarbeiter unterwegs. Die Zielstellung war bestehende Kontakte zu intensivieren und meine Eindrücke von der Situation vor Ort und der Regierungsarbeit zu vertiefen. So befand sich diesmal mein Hotel im etwas heruntergekommenen Zentrum Athens, in dem, bei vorsichtigem Hinschauen, die Auswirkungen der Krise durchaus sichtbar sind. Es waren die vielen kleinen herausgeputzten Geschäfte in den Hauptstraßen, die vergeblich auf Kundschaft warteten. Und – wich man in eine der engen Nebenstraßen aus – sah man ganze Straßenzüge von kleinen Läden mit heruntergelassenen Rollos, die wohl der Krise zum Opfer gefallen sind. Soweit die ersten Eindrücke.

Der erste Arbeitstermin fand im SYRIZA-nahen Nikos-Poulantzas-Institut statt, der Denkfabrik der Partei – in gewisser Hinsicht vergleichbar mit den bundesdeutschen politischen Stiftungen. Gemeinsam mit dem Vorstandsvorsitzenden Charis Gkolemis und der Mitarbeiterin Aimilia Koukouma erläuterten wir mögliche Wege einer linken deutsch-griechischen Zusammenarbeit. Das Institut hat zwar für das kommende Jahr den Schwerpunkt auf die Kontakte zu den linken Bewegungen in Südeuropa und den Ländern des Balkans gelegt, es ergab sich jedoch spontan die Idee der Gründung einer deutsch-griechischen Arbeitsgruppe, die eher auf Stiftungs- und Bewegungs- als auf Parteiebene angesiedelt werden sollte. Dass ich einer der VorstandssprecherInnen beim ISM (Institut Solidarische Moderne) bin, wurde dabei von meinen Gesprächspartnern sehr wohlwollend zur Kenntnis genommen. Bald gelang unser Gespräch auch zu einer Frage, die mir immer wieder gestellt werden sollte und die ganz Griechenland zu beschäftigen scheint: die Frage nach der Bundestagswahl im nächsten Jahr und die damit verbundene Hoffnung, dass endlich frischer Wind aus dem Norden weht. Wie auch in den Folgegesprächen konnte ich mich für 2017 nur skeptisch über die Wahrscheinlichkeit einer rot-rot-grünen Bundesregierung äußern, nicht weil ich dies nicht befürworten würde, sondern weil ich meine wahrzunehmen, dass die deutsche Gesellschaft, die Zivilgesellschaft, die Gewerkschaften und die sozialen Bewegungen zumindest bis zum Herbst 2017 nur schwer von der Möglichkeit eines solchen Politikwechsels zu überzeugen sein werden. Die Enttäuschung darüber stand meinen Gesprächspartnern ins Gesicht geschrieben.

Im Hinblick auf die eigene Regierung stellte mir Gkolemis auch detailliert die Herausforderung der Koexistenz vieler verschiedener Strömungen innerhalb von SYRIZA dar, von Vertretern des klassischen Eurokommunismus, Maoisten bis hin zu Anhängern der revolutionären Linken. Und er sparte nicht mit Kritik: „Im Sommer 2015 hätte ich auch nach Hause gehen können. Oder ich hätte mich einer Splittergruppe anschließen können, um in überschaubarer Runde Diskussionen zu führen und zu reflektieren. Aber ich habe mich entschlossen zu bleiben, ebenso wie viele andere Genossen. Trotz einer leichten Tendenz zur Sozialdemokratisierung gibt es weiterhin genügend Linke in der Regierungspartei.“

Mein nächster Termin fand im Außenministerium statt. Den neuen stellvertretenden Außenminister mit dem Schwerpunkt Europaangelegenheiten Giorgos Katrougkalos hatte ich bereits mehrmals in Berlin und Athen in seiner Funktion als Minister für Arbeit und Soziales getroffen. Uns verbindet ein freundschaftliches Verhältnis. Nach der Kabinettsumbildung wurde er in einen Posten versetzt, der für den reiselustigen und kommunikationsfreudigen Katrougkalos wie geschaffen ist. Wenige Stunden nach unserem Treffen würde er dienstlich nach Indien fliegen. Sein Image hat zwar durch die Reform des Rentenversicherungssystems gelitten, die im Wesentlichen auf sein Konto geht, aber er versicherte: „Diese Reform war überfällig. Ich stehe immer noch voll dazu. Und ich bin stolz auf das, was wir unter so schwierigen Bedingungen geschafft haben.“

Auch die neue 31-jährige Arbeitsministerin genieße sein vollstes Vertrauen. Aus den parallel zu unserem Treffen verlaufenden Verhandlungen drang derweil heraus, dass die stellvertretende Ministerin für Soziales Theano Fotiou darum kämpfte, das Familienund Behindertengeld – die einzigen verbliebenen Sozialleistungen – nicht zur Finanzierung der garantierten Mindesteinkommens opfern zu müssen. Katrougkalos erklärte sich bereit, uns über seine Kontakte zu seinen ehemaligen Mitarbeitern über den Stand der Verhandlungen mit der Troika über das Arbeitsrecht auf dem Laufenden zu halten. Premierminister Tsipras habe auch darum gebeten, bei den Verhandlungen größtmögliche Transparenz zu wahren. Als Gegenleistung und Abschiedsgeschenk übergab ich Giorgos meine gemeinsam mit Klaus Busch, Gesine Schwan, Frank Brske und anderen verfasste, druckfrische Streitschrift „Europa geht auch solidarisch! Streitschrift für eine andere Europäische Union“ – es wird seine Deutrschkenntnisse verbessern.

Anschließend ging es ins Ministerium für Umwelt und Energie, eine vielleicht etwas ungewöhnliche Wahl für einen Finanzpolitiker. Aber nach der Kabinettsumbildung steht das Ministerium unter der Führung eines weiteren alten Bekannten, des ehemaligen Wirtschaftsministers Giorgos Stathakis und seines Stabs. Neben anderen Übeln hatte die Troika auch meine Terminplanung völlig durcheinander gebracht. Ursprünglich sollten die Vertreter der Institutionen einen Tag vor meiner Ankunft in Athen abreisen, was mir genügend Zeit für einen intensiven Austausch vor Ort gelassen hätte. Nun hatten die „Troikianer“ die Verhandlungen für zwei Tage unterbrochen, um sie genau während meines Besuchs abzuschließen. So brannte im Finanzministerium bis spät nachts Licht und auch telefonisch schienen dort alle Dienststellen 24 Stunden pro Tag erreichbar zu sein. Entsprechend erschöpft – mit sichtbaren schwarzen Augenringen – erschienen dann auch die engsten Mitarbeiter des Energieministers direkt aus dem luxuriösen Hilton Hotel, dem Ort der Verhandlungen. Von dort drang die Information heraus, dass die Institutionen erheblichen Druck ausübten, bei Großunternehmen Massenentlassungen von bis zu 10% (statt wie bis jetzt 5%) der Belegschaft zu erlauben. Interessant war hierbei, so die Mitarbeiter des Ministeriums, dass dies ausschließlich das Personal von vier großen Systembanken betreffen würde, da die Träger der griechischen Wirtschaft hautsächlich kleine und mittelständische Unternehmen sind und die wenigen Großunternehmen keinerlei Bedarf nach Massenentlassungen äußern. So abwegig scheint der Gedanke der Troika-Institutionen als Lobbyisten des Bankensektors also doch nicht zu sein. Unser Gespräch befasste sich ferner mit Investitionen in Infrastrukturprojekte und deren Finanzierung durch den Juncker-Plan und die EIB – und es mündete erneut in der unausweichlichen und erwartungsvollen Frage nach der Perspektive einer rot-rot-grünen Regierung auf Bundesebene nach 2017.

Kurz danach entschuldigten sich die Mitarbeiter und machten sich wieder auf den Weg ins Hilton, während ich beim gemeinsamen Abendessen mit dem SYRIZA-Mitglied Giorgos Chondros die Konzeption für eine Vortrags- und Diskussionsveranstaltung mit Finanzminister Efklidis Tsakalotos am 15. Dezember in Berlin machte sowie Treffen am Rande des ebenfalls in Berlin stattfindenden Kongresses der Europäischen Linken verabredete, zu dem auch Premierminister Alexis Tsipras erwartet wird.

Nach vielen Treffen in geschlossenen Räumen und Büros verschiedener Ministerien wollte ich am zweiten Tag meines Athen-Besuchs auch ein wenig mehr über das reale Leben in Griechenland erfahren und auch einen Eindruck von den Auswirkungen der Regierungspolitik in der Praxis bekommen. So war der zweite Tag meines Besuchs diversen sozialen Projekten und Presseterminen vorbehalten.

Zuerst ging es zum in einem ärmeren und migrantisch geprägten Teil des Athener Zentrums gelegenen Solidarischen Ärztezentrum Athen. Diese Ärztezentren entstanden als Initiative der Zivilgesellschaft zu Beginn der Krise und richteten ihre kostenfreien Behandlungsleistungen hauptsächlich an Flüchtlinge und MigrantInnen. Als sich dann die Krise zuspitzte und sich (wörtlich!) Millionen BürgerInnen vom Gesundheitssystem ausgeschlossen sahen, änderte sich auch das Profil der KlientInnen der solidarischen Ärztezentren, die zu ihrem Höhepunkt 50 in ganz Griechenland geworden waren: Nun suchten sie auch die infolge der Einsparungen im Gesundheitsbereich verarmten einheimischen Schichten auf. An diesen Initiativen beteiligten sich viele SYRIZAMitglieder und -Anhänger, die so die Glaubwürdigkeit der damaligen Oppositionspartei untermauerten und nicht unwesentlich zu ihrem Wahlsieg beitrugen. Dennoch legen die Solidarischen Ärztezentren großen Wert darauf, nicht als SYRIZA-geführte Projekte dargestellt zu werden. Im Athener Ärztezentrum seien die SYRIZA-nahen MitarbeiterInnen in der Minderheit, sogar ein Arzt der Kommunistischen Partei sei mit dabei (worüber alle Beteiligten sehr zufrieden seien). Und darüber hinaus ist das Ganze komplett hierarchielos organisiert, die Stimme der Reinigungskräfte hat in den Plenen, durch die alle Beschlüsse gefasst werden, das gleiche Gewicht wie jene der Ärzte. Führt man sich vor Augen, dass die zumeist verbeamteten Ärzte und Krankenpfleger nach ihrer Schicht ihre Dienste kostenfrei in selbstverwalteten Gesundheitszentren anbieten, ergibt sich ein ganz anderes Bild als jenes der „ineffizienten, überzähligen Beamten, die über ihre Verhältnisse leben“. Nun, und was hat sich hier verändert seit der Regierungsübernahme durch SYRIZA? Dadurch, dass die Exklusion von breiten Bevölkerungsschichten durch die Regierung aufgehoben wurde, ist das Klientel der Ärztezentren, mit der Ausnahme der zahnärztlichen Behandlungen, deutlich zurückgegangen und es besteht wieder, wie zur Entstehungszeit, hauptsächlich aus Flüchtlingen und Migranten, denen zwar auch Zugang zum öffentlichen Gesundheitssystem gewährt wurde, die entsprechenden bürokratischen Verfahren jedoch manchmal lange dauern können. Eine im Zentrum tätige Ärztin brachte es auf den Punkt: „Wir arbeiten auf unsere Selbstabschaffung hin.“

Daraufhin hatte ich die Möglichkeit, das Pilotprojekt der Verteilung von Schulmahlzeiten im Stadtteil Perama zu besichtigen. Meine Begleitung dorthin übernahm der Mitarbeiter des Ministeriums für Arbeit und Soziales, Theodoros Paraskevopoulos, ebenfalls ein guter alter Bekannter, der mich als engster Mitarbeiter der Stellvertretenden Ministerin Theano Fotiou mit frischen Informationen aus den Verhandlungen versorgen konnte. Die neue junge Arbeitsministerin Efi Achtsioglou hatte sich tapfer geschlagen und verhindert, dass die Grenze für Massenentlassungen auf 10% angehoben wird. Und die Stellvertretende Ministerin sei um 3 Uhr nachts vom Hilton nach Hause gefahren – mit intaktem Familien- und Behindertengeld. Ehrlich gesagt, im maßgeschneiderten Anzug der Troika-Vertreter möchte ich nicht sitzen, wenn diese so dynamische Person, die ich bereits während des SYRIZA-Parteitags kennen gelernt hatte, „ihr“ Familien- und Behindertengeld verteidigt hat.

Aber zurück zu den Schulmahlzeiten mit denen als Pilotprojekt begonnen wurde und die im nächsten Jahr auf das ganze Land erweitert werden sollen. Der Stadtteil Perama ist ein traditionell links geprägtes Arbeiterviertel im Westen von Piräus, dessen gesamtes wirtschaftliches Leben sich um die dort ansässige Reparaturwerft drehte. Als die der Kommunistischen Partei nahestehende Gewerkschaft es nicht schaffte, die Schließung der Werft abzuwenden, was ihr viele vorhalten (ob berechtigter- oder unberechtigterweise sei mal dahingestellt), bedeutete dies den sozialen Super-GAU für den Stadtteil: Die Arbeitslosigkeit schoss auf 70% hoch und die Nazis der Goldenen Morgenröte schafften es, mit einer eigenen Gewerkschaft dort Fuß zu fassen. In der Schule wurden wir herzlich vom Lehrerkollegium empfangen und über das Projekt informiert. Die Mahlzeiten werden unter Berücksichtigung von Kriterien gesunder Ernährung von einer Genossenschaft zubereitet, die aus Menschen besteht, die Gefahr laufen, aus dem Arbeitsmarkt verdrängt zu werden bzw. nicht hineinzukommen. Vor diesem Projekt gab es in dieser Schule Fälle von unterernährten Kindern, die während des Unterrichts ohnmächtig wurden. „Auch wenn es kein Massenphänomen war, waren es sicher nicht nur Einzelfälle. Aber wir kriegen hier sowieso nur die Spitze vom Eisberg mit, denn viele Menschen schämen sich, ihre extreme Armut zu gestehen. Bezeichnend ist, dass wenn sich ein Kind krank meldet und zu Hause bleibt, sehr oft ein Familienmitglied vorbei kommt, um die ihm zustehende Mahlzeit abzuholen“, so der Schulleiter. Im würdigen Umgang mit Armut hat Perama sicherlich Tradition. Wir verließen die Schule zur gleichen Zeit, als die sehr gepflegten und sehr fröhlich und laut tobenden Kinder von ihren Angehörigen abgeholt wurden. Und dort war sie wieder, die nüchterne Realität. Nur bei sehr wenigen kamen die Großeltern. Bei den allermeisten hatten die Eltern mittags Zeit.

Die nächste Station meiner Besichtigung sozialer Projekte war eine Aufnahmeeinrichtung für unbegleitete minderjährige Flüchtlinge. Welche Bilder mir vorher beim Gedanken an ein Flüchtlingsheim durch den Kopf kamen? Alte Baracken, irgendwo am Rande der Stadt, heruntergekommene Gebäude und eine halb-offene, halb-geschlossene Einrichtung. Aber ich sah nichts dergleichen. Es war eine kleine Einrichtung mit 20 Plätzen in einem sehr gepflegten Gebäude mitten in einer Wohngegend, die mit einem jungen und sehr motivierten Personal besetzt war. Es gab ausreichend Betreuer, eine Psychologin und eine Juristin. Von einem Sicherheitsdienst war nichts zu sehen. In vieler Hinsicht ein Vorzeigeprojekt. Dass es nicht in allen Wohnprojekten so gut aussehe, gestanden die Mitarbeiter sofort. Auch dass viele unbegleitete minderjährige Flüchtlinge weiterhin in Camps unter absolut menschenunwürdigen Bedingungen ausharren müssen. Fakt ist jedoch, dass man unter der Vorgängerregierung Samaras von solchen Einrichtungen nur träumen konnte. Manche dieser Flüchtlinge werden auf dem Weg der Familienzusammenführung in andere Länder weiterreisen, andere werden durch die von der EU vereinbarte Umsiedlung in andere EU-Mitgliedstaaten befördert, die bereit sind, sie aufzunehmen (derzeit lediglich Finnland und die Niederlande). Die meisten werden jedoch in Griechenland bleiben, wo sie bis zu ihrer Volljährigkeit Schutz genießen. Danach werden sie jedoch dieselben Probleme zu bewältigen haben wie die griechische Bevölkerung. Wie denn die Nachbarschaft auf das Heim reagiert habe, wollte ich wissen. „Nun, manche Nachbarn waren sehr hilfsbereit, andere wiederum hatten Angst, da es sich um männliche Jugendliche handelt. Ich glaube, sie hätten keine Probleme damit, wenn es Kinder oder heranwachsende Mädchen wären. Diese Angst ist jedoch völlig unberechtigt, denn diese Jugendlichen unterscheiden sich in nichts von ihren einheimischen Altersgenossen“, meinte die Leiterin. Genau das war auch mein Eindruck von den Flüchtlingen: nette Jungs von nebenan. Ob die Jugendlichen aufgrund ihrer Erlebnisse unter einer posttraumatischen Belastungsstörung litten und es besonders schwer falle, sie zu motivieren, war die nächste Frage. Die Mitarbeiter wechselten kurz einen überraschten Blick und verneinten die Frage. „Nein, die Jugendlichen sind sehr aktiv und sehr bemüht darum, mit unserer Unterstützung am gesellschaftlichen Leben teilzunehmen, sei es in der Schule oder beim Sport“. Ob die ausgezeichneten Bedingungen ihrer Unterbringung hier eine Rolle spielten? Tatsache ist jedoch, dass der griechische Staat zu andauernden Kürzungen des Sozialetats gezwungen wird und die Gefahr besteht, dass die Flüchtlinge zu lebensunwürdigen Lebensbedingungen verurteilt werden. Aber den ungebrochenen politischen Willen, ihre Situation zu verbessern, hat die Regierung SYRIZA erkennbar.

Nach diesem so erlebnisreichen Tag hatte ich, quasi auf dem Weg zum Flughafen, noch zwei Pressetermine: erst mit der linken genossenschaftlichen Zeitung der Redakteure, die es zur fünft meistgelesenen Zeitung Griechenlands geschafft hat, und danach mit der SYRIZA-nahen Avgi. Und da war ich wieder, dort wo meine zweitägige Kurzreise begonnen hatte, bei der Wahrscheinlichkeit einer rot-rot-grünen Bundesregierung, der Frage der Schuldenerleichterungen für Griechenland und der diesbezüglichen parlamentarischen Anfrage der Fraktion der LINKEN im Bundestag, aber auch bei der Wahl von Donald Trump in den USA und den Perspektiven der europäischen Linken. Leser, die des Griechischen mächtig sind, können mein Interview mit der Avgi hier lesen: www.avgi.gr