Macron – Neue Impulse für eine Reform der Euro-Zone?

Die Wahl von Emmanuel Macron hat eine Debatte über mögliche neue Impulse für die überfällige Reform der Europäischen Währungsunion ausgelöst. Sven Giegold und Franziska Brantner, Europa- bzw. Bundestagsabgeordnete von Bündnis90/Die Grünen, haben den Aufruf „Frankreich und Deutschland: Europa gemeinsam voranbringen!“ initiiert, der u.a. von Gesine Schwan und Frank Bsirske unterstützt wird.

Anlässlich der französischen Präsidentschaftswahlen haben Sven Giegold, Sprecher der Europaabgeordneten von Bündnis90/Die Grünen und Franziska Brantner, MdB, stv. Mitglied des Europaausschusses, den  Aufruf „Frankreich und Deutschland: Europa gemeinsam voranbringen!“ initiiert. Er enthält wichtige Vorschläge für ein Umsteuern in Europa und in Deutschland.

Auch Axel Troost, finanzpolitischer Sprecher der Linken im Bundestag, greift in einem Kommentar Macrons Reform-Ideen für die Euro-Zone auf und lotet die Chancen aus, diese gegen die „Bremsklotz“-Politik der Bundesregierung durchzusetzen.

In den bevorstehenden Auseinandersetzungen wird auch die Debatte innerhalb Frankreichs eine wichtige Rolle spielen. Falls Macron nach der Wahl der Nationalversammlung ein Regierungsbündnis mit der bürgerlichen Rechten eingeht, wird es die Blockadepolitik der deutschen Bundesregierung leichter haben. Wichtig wird deshalb das Gewicht der französischen Linken sein. Dort gibt es eine proeuropäische EU-Kritik, die keineswegs „anti-europäisch“ ist, wie es der Aufruf von Giegold/Brantner nahelegt. Jacques Généreux, ein Wirtschaftswissenschaftler aus dem Unterstützerkreis für Jean-Luc Mélenchon, bringt es so auf den Punkt: „Um das Beste an der EU zu retten, müssen wir das Schlimmste abschaffen“. Wir haben diese Position hierdokumentiert.

Weitere Beiträge zur Zukunft der EU sind hier zu finden.