Schlagwort: Wahlen
-
Lasst uns einfach gute Politik machen
In solchen Zeiten sich überlappender Krisen des modernen Kapitalismus, der eingespielten, deshalb nicht minder ungerechten Weltordnung, einer sich zuspitzenden Sicherheitslage in Europa und einer weltumfassenden Pandemie kann es sich eine linke Partei nicht leisten, sich selbst zu zerfleischen und handlungsunfähig zu werden.
-
Kann und sollte die LINKE überleben?
Inzwischen ist die Frage unvermeidlich, ob die LINKE als eigenständige und relevante politische Formation überleben wird. Davon kaum zu trennen ist die Frage, ob die LINKE auch überleben sollte.
-
Auf der Suche nach der verlorenen Zeit
Die LINKE in der Krise
Marcel Proust wäre in diesem Jahr 150 Jahre alt geworden. Bekanntlich war er auf der Suche nach der verlorenen Zeit und hat dies in sieben Bänden ausführlich dargelegt. So viel Zeit hat die Partei die LINKE wohl eher nicht. Sie ist in einer existenziellen Krise und es wird aller Voraussicht nach ein langer Prozess der Neufindung werden, ein Prozess der Geduld, der Kreativität und vor allem der solidarischen Auseinandersetzung ...
-
Die vergessenen Kinder: Schutzlos in die vierte Welle
Für das Coronavirus hätte die Bundestagswahl auf keinen günstigeren Zeitpunkt fallen können: Obwohl das Land bereits mitten in der vierten Welle steckt, gab es aus der Politik im Wahlkampf vor allem Entwarnungen und das ungedeckte Versprechen, ein Ende der Pandemie sei in Sicht, es würde keinesfalls einen weiteren Lockdown geben ...
-
Wettlauf gegen die Zeit
Agenda für eine neue Regierung im Klimajahrzehnt
in parlamentarischen Demokratien sind Wahlen stets auch Momente der Ungewissheit. Sicher geglaubte Mehrheiten brechen auf, neue Konstellationen treten hervor, gesellschaftliche Verschiebungen bringen sich zu Gehör, die bisher im politischen Raum nicht deutlich vernehmbar waren. Einen solchen Moment der Ungewissheit hat uns auch die Bundestagswahl vom 26 ...
-
Die Wahl zum 20. Deutschen Bundestag – Der Wahlnachtbericht
Die SPD besiegt erstmals wieder die Union. Die Linke bleibt nur aufgrund der drei Direktmandate im Bundestag
Die Bundestagswahl brachte etliche Überraschungen. Die SPD besiegt erstmals wieder die Union. Die Linke bleibt nur aufgrund der drei Direktmandate von Gesine Lötzsch, Sören Pellmann und Gregor Gysi als „Gruppe“ im Bundestag vertreten und muss sich neu erfinden. Die nächste Regierung wird voraussichtlich eine Dreier-Koalition von X mit Grünen und FDP und wird ein neues Koalitionsmodell entwickeln müssen ...
-
Das Erbe der Merkel-Ära: Aus Krise wird Katastrophe
Dramatischer könnten die Vorzeichen kaum sein, unter denen am 26. September die Bundestagswahl stattfindet und zugleich die politische Ära Angela Merkels endet. Hatten die meisten Beobachter noch vor kurzem angenommen, die bald eineinhalb Jahre dauernde Coronakrise werde im Mittelpunkt des Wahlkampfs stehen, haben uns die vergangenen Wochen und Monate eines Schlechteren belehrt ...
-
Warum es eine linke Reformregierung braucht
Ein politischer Linksrutsch, der sich in eine linke Reformregierung übersetzt, ist bitter nötig. Der sozial-ökologische Umbau in Wirtschaft und Gesellschaft, die Bekämpfung von Kinderarmut und sozialer Ungerechtigkeit, die Umverteilung von Reichtum und Privilegien, eine menschenwürdige Migrationspolitik, die Durchsetzung feministischer Grundanliegen und jede progressive, emanzipatorische Politik sind nicht mit CDU und FDP zu machen.
-
Wahlprüfsteine der Initiativen zum mietenpolitischen Dossier
Fragen an die Parteien und Kandidat*innen, die sich in Berlin 2021 zur Wahl stellen, bezogen auf die Konzepte und Forderungen der Initiativen
Die Wahlprüfsteine finden Sie auf www.iniforum-berlin.de
-
DIE LINKE lohnt sich!
Einkommensteuer: Wir entlasten die, die viel leisten und wenig verdienen
DIE LINKE ist die Steuersenkungspartei für die Mehrheit im Land. Als Faustregel gilt: Wer weniger als 6.500 Euro brutto verdient, hat mit unserem Steuerkonzept mehr in der Tasche. Wer ein höheres Einkommen hat, zahlt dafür mehr Steuern. Wir finden: Das ist fair. Denn wer viel verdient, kann mehr beitragen ...
-
Richtigstellung der steuerlichen Be- und Entlastungswirkungen der Steuerkonzepte der LINKEN zur Einkommen- und Vermögensteuern sowie der Vermögensabgabe für ausgewählte Haushalte
In der Süddeutsche Zeitung vom 08.07.2021 ist der hinten komplett wiedergegebene Artikel einschienen. Die Daten basieren auf Berechnungen des ZEW. Die Berechnungen des ZEW sind bezüglich der Daten für DIE LINKE in allen Einkommensklassen z.T. erheblich fehlerhaft
-
Schwer zu durchschauen
Die Änderung des Wahlgesetzes hat alles noch komplizierter gemacht.
Lesen Sie den ganzen Beitrag auf www.oxiblog.de
-
"Es ist schwer groß herauszukommen, weil man alleine da steht"
Drei Linke berichten, wie ihre Partei die eigenen Finanzexperten vergrault
Zwei profilierte Linke aus der Wirtschaftspolitik ziehen sich aus dem Bundestag zurück: Wirecard-Experte Fabio De Masi (Die Linke) und Ökonom Axel Troost (Die Linke). In Nordrhein-Westfalen hingegen wollte die Nachwuchspolitikerin Dana Moriße (Die Linke), finanz- und wirtschaftspolitische Sprecherin, erst gar nicht für die Bundestagswahl antreten ...
-
Das weiße Gold und der Putsch
Machtkampf um den Rohstoff Lithium
Krieg, Putsch, Regime Change sind bevorzugte Instrumente in geopolitischen Konflikten und Machtkämpfen um Rohstoffe. Ging es seit Ende des 19. Jahrhunderts vorwiegend um die Ressource Öl, geht es in der postfossilen Welt vorrangig um Lithium.
(...)
Lesen Sie weiter auf www.sozialismus.de
-
Zeit zu handeln. Für soziale Sicherheit, Frieden und Klimagerechtigkeit
Leitantrag zum Wahlprogramm zur Bundestagswahl 2021
Die Bundestagswahl entscheidet darüber, wie unser aller Weg in den nächsten Jahren aussehen wird. Wir treten dafür an, dass deine Sorgen, Wünsche und Träume in diesem Land endlich ernst genommen werden. Wir stehen für eine Politik der Verlässlichkeit und der Ehrlichkeit, aber auch des Mutes – wir wollen verändern ...
-
Schwäche in der Fläche
Ein linker Blick auf das Ergebnis der Landtagswahl in Baden-Württemberg
Bei den Landtagswahlen in Baden-Württemberg hat sich DIE LINKE mit 3,6% zwar um 0,7% verbessert, aber die 5%-Hürde zum dritten Mal verfehlt. Ihr bei den Bundestagswahlen mobilisiertes Potential hat die Linke nicht ausschöpfen können.
(...)
Lesen Sie weiter auf www.sozialismus.de
-
Die Landtagswahlen am 14. März 2021 in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz
Wahlnachtbericht
Die Landtagswahlen haben neue politische Möglichkeiten eröffnet: Regieren ohne die Union könnte möglich sein. Bewährte Persönlichkeiten ziehen ihre Parteien mit. Mein Wahlnachtbericht hier:
(...)
Lesen Sie weiter auf www.horstkahrs.de
-
Boris Johnson unter Druck
Was bedeutet der Wahlsieg Bidens für den Brexit?
Boris Johnson muss sich im Brexit-Streit bald entscheiden. Dabei erhöht der designierte US-Präsident Biden die politischen Kosten für einen No-Deal-Brexit. Ausschlaggebend werden dennoch die Machtkämpfe in den Reihen der Tories sein.
(...)
Lesen Sie weiter auf www.euractiv.de
-
Kein Durchbruch der Demokraten bei den US-Wahlen
Die "blaue Welle" blieb ohne Kraft
(Update: 7.11.2020, 19:00 Uhr) »Biden beats Trump. Harris is first Woman elected Vice President« titelt die New York Times auf ihrer Website. Nachdem Joe Biden offensichtlich auch im Bundesstaat Pennsylvania eine Mehrheit der Stimmen erreicht hat, haben ihn sämtliche relevanten US-Medien wie die Sender CNN, NBC, FOX und die Nachrichtenagentur AP zum Wahlsieger erklärt ...
-
Die Wahl als Farce
Donald Trump und der Aufstieg der Autokraten
Die wiederholte Ankündigung von US-Präsident Donald Trump, das Wahlergebnis vom 3. November 2020 nur anzuerkennen, wenn es seine Wiederwahl bestätigt, ist der bis heute weitreichendste Verstoß in einer klassischen Demokratie des Westens gegen die Idee der allgemeinen, gleichen, freien und fairen Wahl – und damit auf die fundamentale Legitimationsbeziehung zwischen Regierenden und Regierten ...
Alle Schlagwörter:
Axel Troost
