Rundschau
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Amerikas politisch-kultureller Offenbarungseid
Erstes TV-Duell zwischen Donald Trump und Joe Biden
Donald Trump und Joe Biden sind in einer ersten von drei verabredeten TV-Diskussionen im US-Wahlkampf aufeinandergetroffen. Moderiert wurde das Zusammentreffen von Fox-News-Anchor Chris Wallace.
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Corona-Pandemie und die Schuldentilgung
Konjunkturausblicke
Die deutsche Wirtschaft war im Frühjahr wegen der Corona-Pandemie massiv eingebrochen. Ökonom*innen und Bundesregierung beobachten nach einem drastischen Einbruch im Sommer-Quartal ( -9,7%) im Herbst ein kräftiges Wachstum. Das Ifo-Institut etwa rechnet mit einem Plus von 6,6%.
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Tarifkampf im öffentlichen Dienst: Geht das in Corona-Zeiten?
Diese Tarifrunde hat das Zeug, in die Geschichte einzugehen
Nach der ergebnislosen zweiten Verhandlungsrunde für 2,3 Millionen direkt Betroffene im öffentlichen Dienst beim Bund und den Kommunen hat Verdi erste Warnstreiks, aber auch die Entschlossenheit zu nachfolgenden Streiks angekündigt. Im Mittelpunkt steht die Verhandlung über den neuen Tarifvertrag für 2,3 Millionen direkt betroffene Beschäftigten des öffentlichen Dienstes beim Bund oder bei einem der Arbeitgeber in der „Vereinigung der kommunalen Arbeitgeberbände“ ...
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Staatliche Kosten der Covid-19-Krise
Die Rechnung begleichen: Corona-Solidarfonds, Staatsverschuldung und Vermögensabgabe
Die Corona-Epidemie hat einen fundamentalen Paradigmenwechsel der öffentlichen Haushaltspolitik erzwungen. Über lange Jahre auf eine Finanzpolitik der Begrenzung von Neuverschuldung beim Bund und einer Null-Neuverschuldung bei den Ländern eingeschworen hat gleichsam über Nacht die ökonomisch und sozial zerstörerische Gewalt der Corona-Krise zum sprunghaften Anstieg der plötzlich zu finanzierenden Staatsaufgaben geführt ...
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Wirtschaftliche Interessen und der Fall Nawalny
Kampf um "Nordstream 2"
Der Erholungsort Sassnitz auf Deutschlands flächengrößter Insel Rügen und die texanische Hafenstadt Brownsville an der mexikanischen Grenze haben außer dem Zugang zum Meer keine Gemeinsamkeiten. Anfang August gab es jedoch an beiden Orten Ereignisse, die eng miteinander verbunden sind.
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Jäger wider Willen
Fabio De Masi bekommt viel Applaus als Finanzskandal-Aufklärer - trotzdem plant er seinen Abschied aus dem Bundestag.
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Die europäische Wirtschaft und das Schwächeln des Dollars
EZB hält an lockerer Geldpolitik fest
Die Wirtschaft im Euroraum erlebte einen beispiellosen Schock, die Preissteigerungen sind daher im Keller. Europas Währungshüter stemmen sich mit milliardengroßen Kreditprogrammen gegen die Verwerfungen der Corona-Pandemie und betonen die positiven Effekte. Bei den Niedrigzinsen wird es erstmal bleiben, die Europäische Zentralbank (EZB) belässt den Leitzins bei 0% ...
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Scholz glänzt mit formidablen Erinnerungslücken
Cum-Ex-Skandal
Der Finanzminister räumt im Bundestag ein, sich mehrmals mit einem Hamburger Bankier getroffen zu haben. Wegen seiner vielen Begegnungen könne er sich aber nicht konkret erinnern. Das ärgert nicht nur die Abgeordneten.
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Olaf Scholz und der Cum-Ex Banker
Der Finanzminister sagt, CumEx-Geschäfte seien eine Schweinerei. Aber als Hamburger Bürgermeister öffnete er dem Warburg Bankier Olearius mehrfach sein Amtszimmer. Wie viele Straftaten muss man begehen, bis man einen Termin bei Olaf Scholz bekommt und er auf die Steuererklärung blickt?
Wer ...
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Stellungnahme zur öffentlichen Anhörung im Finanzausschuss des Deutschen Bundestages zum Thema Cum/Ex
Cum/Ex- und Cum/Cum-Geschäfte sind zusammen zu denken
Cum/Ex- und Cum/Cum-Geschäfte sind zusammen zu denken, diese Geschäfte sind seit Jahrzehnten trotz der Umstellung des Kapitalertragsteuerabzugsverfahrens vom Nettoauf das Bruttoprinzip im Jahr 2012 bis heute am Markt durch gängige Gestaltungsmodelle anzutreffen; dem deutschen Staat entgehen jährlich Milliarden Euro an Kapitalertragsteuern bzw ...
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Der Bankier und seine Freunde in der Politik
Die Warburg-Bank soll in der Cum-Ex-Affäre Millionen zurückzahlen. Es folgt ein Lehrstück über zu viel Nähe von Politikern und Wirtschaft
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Die Ökonomie kriecht langsam aufwärts
Konjunkturprognosen von Regierung und Experten
Trotz wieder steigender Zahlen an Corona-Neuinfektionen ist die deutsche Wirtschaft nach der massiven Rezession auf dem Weg der Besserung. Die bundesdeutsche Ökonomie durchlief im ersten Halbjahr einen historischen Rückgang der Wirtschaftsleistung. Seit der Lockerung des harten Shutdown ab Mai befindet sie sich wieder auf dem Weg der Erholung ...
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Was passiert nach der Steuerschätzung?
Der Bremer Ökonom Rudolf Hickel warnt vor großen Ausfällen
Bremens Politiker blicken dieser Tage bang nach Berlin. Denn dort erstellt der Arbeitskreis Steuerschätzung für das Bundesfinanzministerium eine Interims-Steuerschätzung – vor dem ordentlichen Herbsttermin im November. Zu diesem Schritt hat sich der Bund im Zuge der diesjährigen Mai-Steuerschätzung entschlossen, weil sich die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die Wirtschaft im Frühjahr nur allzu vage absehen ließen ...
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Vorbild und Verheißung: Roosevelts New Deal
Die New-Deal-Politik der Roosevelt-Regierung taugt zu weit mehr als zu einem Werbebanner
Die New-Deal-Politik der Roosevelt-Regierung taugt zu weit mehr als zu einem bloßen Werbebanner.
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Wie wir gerecht aus der Krise kommen – Mit einem sozialen und ökologischen Systemwechsel
Leitantrag zum Bundesparteitag
Unser Land steht nicht nur vor einer Bundestagswahl und vor Landtagswahlen, sondern vor einer Richtungsentscheidung. Die Corona‐Pandemie hat das Land nicht nur in die tiefste Wirtschaftskrise seit dem 2. Weltkrieg gerissen. Die Menschen haben am eigenen Leib erfahren, wie krisenanfällig das kapitalistische System ist und wie abhängig uns die globalen Produktions‐ und Lieferketten machen ...
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8,5 Millionen Haushalte brauchen sozialen Mietwohnraum
Der Mangel an Sozialwohnungen in Deutschland wird immer schlimmer
Obwohl seit Jahren klar ist, dass bezahlbarer Wohnraum fehlt, wird der Mangel an Sozialwohnungen in Deutschland immer schlimmer. Und: Die Einkommenssituation vieler Haushalte hat sich durch die Corona-Krise weiter verschärft, während die Mieten weiter steigen. Es braucht deshalb unter anderem eine Bauoffensive für preisgünstige Wohnungen und einen Mietenstopp in angespannten Wohnungsmärkten ...
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Sympathie für Schulden oder vernünftige Wirtschaftspolitik?
Schuldenbremse als Wahlkampfthema
Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) sieht die wirtschaftlichen Folgen des umfassenden Lockdowns zur Einhegung der Corona-Pandemie durch die staatlichen Hilfspakete erfolgreich begrenzt.
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Das Zocken an den Börsen geht weiter
Viele CEOs nutzten den Corona bedingten kurzzeitigen Kurssturz an der Börse um reicher zu werden
Der Artikel ist zuerst erschienen in OXI, Wirtschaft Anders Denken, Ausgabe 8/2020
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Seit Anfang 2020 ist es zu einer weltweiten Virus-Pandemie gekommen, die die Weltwirtschaft, wie noch nie zuvor, durch eine politische Intervention, in die schwerste Wirtschaftskrise seit 1929 versetzt hat ...
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"Für diese Art des Journalismus muss man kein Experte sein"
Wirecard-Enttarner Dan McCrum im Exklusiv-Interview
Dan McCrum von der "Financial Times" deckte fast im Alleingang den Mega-Betrugsfall Wirecard auf. Der "Wirtschaftsjournalist" hat mit dem Investigativ-Reporter ein Exklusiv-Interview geführt. Darin verrät McCrum Erstaunliches über seine Vorgehensweise.
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DIE LINKE muss sich entscheiden – in der Tat!
Stellungnahme der BAG Betrieb & Gewerkschaft zum Papier des erweiterten Reformer*innenlagers vom Juli 2020
Ende Juli hat ein „Erweitertes Refomerer*innenlager“ sich mit einem Manifest mit dem Titel „Für eine soziale, ökologische und digitale Gesellschaft“ zu Wort gemeldet. Es ist ein Aufschrei, dass DIE LINKE endlich zu einer strategischen Neubestimmung finden und aus ihrer Stagnation herauskommen müsse. Leider wurde dieser Aufruf zuerst im SPIEGEL kommentiert, bevor er der parteiöffentlichen Diskussion zugänglich war ...
Axel Troost
