Rundschau

08.11.2019 / Bürgerbewegung Finanzwende e.V Finanzwende Report: Die Akte BaFin Zu mutlos, zu langsam, zu formal Ob Finanzkrise, P&R oder CumEx - häufig fragte man sich im Anschluss: Wo war eigentlich die Finanzaufsichtsbehörde BaFin? Dennoch ist die Aufsicht hierzulande selten ein Thema. Anlass genug einmal genauer hinzusehen. Die Ergebnisse zeigen, dass die Behörde in vielen Aufsichtsbereichen hinter ihren Möglichkeiten zurückbleibt ...
07.11.2019 / Interview mit Gerhard Schick "In den USA gibt es Milliardenstrafen für Banken. Hier fast nichts" Wer prüft eigentlich, ob sich Banken und Finanzdienstleister an Gesetze halten? Eine Behörde namens BaFin. Die aber sei zu mutlos, sagt der Finanzexperte Gerhard Schick. (...) Das ganze Interview finden Sie auf www.zeit.de
06.11.2019 / Institut Solidarische Moderne Keiner weiß mehr Positionspapier des ISM zur Wahl in Thüringen Kann es unsere Aufgabe sein, in den Chor einzustimmen, der singt, dass wir „gerade noch einmal davon gekommen“ seien? Dass „nur“ 23,4% der Stimmen an eine Partei gingen, deren Spitzenkandidat mit hochrichterlicher Deckung „Faschist“ genannt werden darf? Dass umgekehrt also 75% der Stimmen ans „demokratische Lager“ gingen, und das in Thüringen? Dass obendrein erstmals ein Ministerpräsident der Linken die meisten Stimmen auf sich hat vereinigen können? Nein ...
05.11.2019 / Christoph Butterwegge / Zeit Die Rohrstock-Pädagogik des Kaiserreichs hat sich überlebt Hartz-IV-Bezieher sind stets von Strafen bedroht Auch nachdem die Sanktionen für Bezieher von Arbeitslosengeld II teilweise für unzulässig erklärt wurden, plädiert der Kölner Armutsforscher Christoph Butterwegge für ein Anreiz- und Bonussystem, damit Langzeitarbeitslose wieder eigenes Geld verdienen können. Butterwegge forscht seit Jahrzehnten zu den Auswirkungen sozialpolitischer Entscheidungen, den Hartz-Reformen sowie zum Grundeinkommen ...
04.11.2019 / Franziska Wiethold Wirtschaftsdemokratie gegen den Strich gebürstet Die Linke hat die Idee der Wirtschaftsdemokratie wiederbelebt Die Linke hat die Idee der Wirtschaftsdemokratie wiederbelebt. Zunächst wurde der eher neue Begriff der Transformation (Demirovic 2016) verwandt. Inzwischen werden auch traditionelle Begriffe wie Wirtschaftsdemokratie (Forum Neue Politik der Arbeit) oder neue Begriffe wie Neosozialismus (Dörre/Schickert ...
30.10.2019 / Horst Kahrs Die Wahl zum 7. Thüringer Landtag am 27. Oktober 2019 Wahlnachtbericht Die rotrotgrüne Landesregierung hat ihre Mehrheit verloren. DIE LINKE wurde mit 31% zur stärksten Partei im Land gewählt, damit ihr Bodo Ramelow weiterhin Ministerpräsident bleibt. Doch steht ihm eine schwierige Regierungsbildung bevor, an deren Ende eine Konstellation stehen wird, die es so oder so noch nicht gegeben hat ...
29.10.2019 / Franziska Wiethold Wirtschaftsdemokratie gegen den Strich gebürstet Die Linke hat die Idee der Wirtschaftsdemokratie wiederbelebt Zunächst wurde der eher neue Begriff der Transformation (Demirovic 2016) verwandt. Inzwischen werden auch traditionelle Begriffe wie Wirtschaftsdemokratie (Forum Neue Politik der Arbeit) oder neue Begriffe wie Neosozialismus (Dörre/Schickert 2019) wieder hoffähig, seitdem Bewegungen gegen die Folgen des neoliberalen Regimes mit der wachsenden Ungleichheit und Unsicherheit und dem Raubbau an Natur, öffentlichen Gütern und menschlichen Ressourcen wachsen ...
24.10.2019 / Bundesministerium der Finanzen Erste Nationale Risikoanalyse Bekämpfung von Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung 2018/2019 Die Geldwäschebedrohung für Deutschland wird insgesamt als mittel-hoch bewertet Die Nationale Risikoanalyse dient dazu, das Risikobewusstsein im Bereich der Bekämpfung von Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung in Deutschland weiter zu schärfen. Die Ergebnisse dieser Nationalen Risikoanalyse müssen zukünftig von den Verpflichteten des Geldwäschegesetzes gemäß §5 Abs. 1 Satz 2 GwG bei der Erstellung ihrer eigenen Risikoanalyse berücksichtigt werden, sodass die Analyse eine Ausstrahlungswirkung auf die Risikoanalysen der Verpflichteten entfaltet ...
22.10.2019 / Ulrike Herrmann / taz Mietendeckel in Berlin: Entmachtung der Börsianer Die Steigerung der Mieten in Berlin auf Eis zu legen, ist eine gute Idee. So lässt sich die Spekulation mit dem Wohnraum endlich stoppen. Pech für Spekulanten: In Berlin können sie nicht mehr darauf setzen, dass die Immobilienpreise ständig steigen. Dafür sorgt der neue Mietendeckel, den der Berliner Senat am Dienstag beschließen wird. (...) Lesen Sie weiter auf www.taz.de
18.10.2019 / Institut Solidarische Moderne Zusammen in die Solidarische Moderne Video zur Crossover-Konferenz „Die Politik der Vielen“ Das Institut Solidarische Moderne (ISM) hat am 15. und 16. Juni 2019 in Berlin unter dem Motto „Die Politik der Vielen“ eine tolle Crossover-Konferenz für den Aufbruch in eine solidarische Moderne veranstaltet. Nun ist aus Aufnahmen und Interviews von dieser Konferenz ein kurzes Video fertiggestellt Politische Alternativen sind kraftvoll, wenn sie von unten kommen ...
17.10.2019 / Tom Strohschneider "Es fehlt uns was, das keinen Namen mehr hat" Hat der Sozialismus trotz seines epochalen Scheiterns eine Zukunft? Vor 30 Jahren endete die Vorgeschichte des Sozialismus in einem epochalen Scheitern. Hat dieser trotzdem eine Zukunft? Auf diese Frage gibt es derzeit zwei gängige Antworten: Selbstbewusst und optimistisch betonen die einen eine Renaissance sozialistischer Politik und verweisen auf populäre Figuren wie die linke US-Demokratin Alexandria Ocasio-Cortez ...
15.10.2019 / ISM Vorstand Rojava statt Krieg Unterzeichnet die Solidaritätserklärung von medico international Wir stehen solidarisch an der Seite der Menschen in Rojava und rufen auf, die Solidaritätserklärung von medico international zu unterzeichnen und für Nothilfe zu spenden. "Der türkische Angriff auf Rojava stellt auch einen Angriff auf uns dar", erklärt ISM-Vorstandsmitglied Kerem Schamberger ...
11.10.2019 Petition Zusammensetzung der wissenschaftlichen Beiräte des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie/des Bundesministeriums der Finanzen sowie des Sachverständigenrats zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung vom 11.09.2019 Die Petition kann auf www.epetitionen.bundestag.de unterzeichnet werden _________________ Text der Petition Der Bundestag möge beschließen, die Zusammensetzung der wissenschaftlichen Beiräte des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie (BMWi) und des Bundesministeriums der Finanzen (BMF) sowie des Sachverständigenrats zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung (Sachverständigenrat) gemäß dem "Stand der Wissenschaft" zu reformieren ...
10.10.2019 / Fabian Löhe / Tagesspiegel Einkommensmillionäre werden seltener vom Finanzamt durchleuchtet Wenn der Steuerprüfer gar nicht klingelt Wer wirklich reich ist, bei dem gucken die Finanzämter immer seltener hin. Obwohl sich die Zahl der Millionäre in sechs Jahren verdoppelt hat. (...) Lesen Sie weiter auf www.tagesspiegel.de
09.10.2019 / Martin Kempe / taz Transformation und Absicherung Und plötzlich tut sich doch etwas in der Klimapolitik. Die IG Metall will Millionen Beschäftigte in eine CO2-neutrale Zukunft mitnehmen. Ein Thema wird die Diskussionen auf dem Gewerkschaftstag der IG Metall in der nächsten Woche in Nürnberg bestimmen: Die Transformation und „Dekarbonisierung“ der Metallindustrie und ihrer wichtigsten Branche, der Autoindustrie. (...) Lesen Sie weiter auf www.taz.de
07.10.2019 / René Martens Von der ARD zur AfD: Journalisten, die den rechten Rand bevölkern Publizisten in Wut Noch nie in der Geschichte der Bundesrepublik gab es eine Partei, in der Journalisten derart wirkmächtig sind wie derzeit in der AfD. (...) Lesen Sie weiter auf www.uebermedien.de
05.10.2019 / Redaktion Sozialismus Nachhaltigkeitsrevolution und Green New Deal Das aktuelle Wirtschaftsmodell ist an seine planetaren Schranken gestoßen Die Weltwirtschaft leidet seit Jahrzehnten an einer gravierenden Funktionsstörung: der Verflüchtigung des Zinses. Diese Systemstörung hat jetzt eine weitere Dimension erhalten. Die kapitalistische Produktionsweise stößt mehr und mehr an planetare Schranken. Der Klimawandel ist jedoch eine langfristige Ursache-Wirkung-Beziehung ...
30.09.2019 / Ulrike Bohnenkamp, Heinz J. Bontrup und Axel Troost Endbericht des Teilprojektes „Regionale Kosten-Nutzen-Analyse für eine EDU-Strategie für den Bremer Energiebeirat“ Im Auftrag des Bremer Energiebeirates werden die regionalwirtschaftlichen Auswirkungen eines alternativen Energiekonzeptes für Bremen untersucht. Dieses Konzept einer sog. 'Einspar-, Nah- und Fernwärmepolitik' ist mit seinen Implikationen vom Energiebeirat als Szenario 4 beschlossen worden. Gegenübergestellt wird diese forcierte Energiedienstleistungskonzeption einem Szenario 1, das auch als sog ...
30.09.2019 / C.C. Noack, D. v.Ehrenstein, J. Franke (Hrsg.) Energie für die Stadt der Zukunft - Das Beispiel Bremen Der Abschlußbericht des Bremer Energiebeirats von 1989 Die Energiepolitik in der Bundesrepublik Deutschland ist in jüngster Zeit wieder in Bewegung gekommen. Das Aus für die Wiederaufarbeitungsanlage in Wackersdorf hat deutlich gemacht, daß die großen Energiekonzerne jetzt auf eine Europäisierung der Energieversorgung setzen. Für viele Bürger aber ...
25.09.2019 / Redaktion Sozialismus Das Klimapaket der GroKo: Im Ansatz verfehlt Am 20. September sind Millionen Menschen dem Aufruf zu einer weltweiten Klimaschutz-Demonstration gefolgt. In Deutschland haben sich rund 1,4 Mio. Menschen an der Aktion von »Friday for Future« beteiligt. (...) Lesen Sie weiter auf www.sozialismus.de

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Das MEMORANDUM 2022 und die Kurzstellungnahme zum russischen Angriffskrieg auf die Ukraine sind heute vorgestellt worden.