Rundschau

09.01.2020 / Tom Strohschneider / oxiblog.de Die Freiheitsfrage schlechthin Die FDP will kurz vor dem traditionellen 1. Mai bundesweit »vor die Werkstore« ziehen und mit den Arbeitern ins Gespräch kommen. Die FDP will kurz vor dem traditionellen 1. Mai bundesweit »vor die Werkstore« ziehen und mit den Arbeitern ins Gespräch kommen. Wir haben da schon einmal eine Rede für Christian Lindner vorbereitet. (...) Lesen Sie weiter auf www.oxiblog.de
07.01.2020 / Ulrich Busch / Berliner Debatte Initial Ostdeutschland 2019 Harte Fakten und geschönte Berichte Erstveröffentlichung in: Berliner Debatte Initial, 30 (2019) Heft 4, S. 46-56 _______________________ Im Herbst 1989 stand die DDR am Scheideweg: Das alte, von der SED unter Honecker und Krenz (seit 18.10.1989) dominierte System hatte abgewirtschaftet. Als letzter verzweifelter Schritt zur Beruhigung der Lage wurden am 9 ...
05.01.2020 / Harald Schumann / Tagesspiegel Scholz-Vorschlag ist purer Etikettenschwindel Pläne für eine Finanztransaktionssteuer Der Etikettenschwindel ist ein gängiges Mittel in der Politik. Allzu oft bleibt die Substanz neuer Reformvorschläge weit hinter den Ankündigungen ihrer Urheber zurück. In dieser Disziplin hat jetzt Finanzminister Olaf Scholz mit einem „Gesetzesvorschlag zur Finanztransaktionssteuer“ ein besonders dreistes Stück abgeliefert ...
03.01.2020 / VVN-BdA Petition - Die VVN-BDA muss Gemeinnützig bleiben! Die Berliner Finanzbehörden haben der Vereinigung der Nazi-Verfolgten den Status der Gemeinnützigkeit aberkannt Die Berliner Finanzbehörden haben der Vereinigung der Nazi-Verfolgten den Status der Gemeinnützigkeit aberkannt. Wir fordern, der VVN-BdA diesen Status wieder anzuerkennen. Die Erinnerung an die Verbrecher und Opfer des Nationalsozialismus ist gerade in der heutigen Zeit wichtig für die Gesellschaft, da dadurch ein weiteres Erstarken des Faschismus gestoppt werden kann ...
31.12.2019 / Albrecht von Lucke / Blätter für deutsche und internationale Politik 2020: Jahr des Übergangs, Jahr der Entscheidung Wohin stürzt die SPD? Wohin treibt die EU? „In die Neue Zeit“ war der 39. SPD-Bundesparteitag (nach 1945) Anfang Dezember überschrieben, und tatsächlich steht die Wahl von Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans zum ersten Duo an der SPD-Spitze für eine historische Zäsur. Dabei könnte die neue Führung selbst nur ein Übergangsduo sein. Denn in erster Linie war die Urwahl der Parteibasis vor allem eines – eine Anti-Wahl ( ...
19.12.2019 / Arne Semsrott / netzpolitik.org Cum-Ex-Ausnahme von Informationsfreiheit bleibt Wie das Finanzministerium mit Steuerverlusten durch Cum-Ex umging, bleibt künftig geheim Mit den Stimmen der Union, der SPD und der AfD bestätigte der Finanzausschuss des Bundestags in der vergangenen Woche eine Cum-Ex-Ausnahme vom Informationsfreiheitsgesetz. Die Grünen und die Linksfraktion hatten beantragt, eine kürzlich eingeführte Hintertür im Finanzverwaltungsgesetz zu schließen, nach der Beratungen von Bundes- und Länderfinanzbehörden künftig geheim bleiben ...
16.12.2019 / OXI Redaktion Labour, Corbyn und das "Vakuum der Lösungen" Alles Brexit? Der unbeliebte Kandidat? Das Programm zu radikal? Labour ringt um Erklärungen für die schwere Niederlage Lesen Sie weiter auf www.oxiblog.de
14.12.2019 / Paul Mason / Der Freitag Widerstand werden Nach dem Wahldebakel muss die britische Linke die Fehler der Vergangenheit schonungslos aufarbeiten Boris Johnsons Tories haben mit großer Mehrheit gewonnen. Auch wenn Labour vermutlich noch einige Sitze in den proletarisch geprägten Regionen im Süden Englands gewinnen wird, werden diese von den Zugewinnen der Konservativen in kleinstädtisch geprägten Wahlkreisen im Norden und den Midlands, die zuletzt an Labour gegangen waren, weit übertroffen werden ...
11.12.2019 / Benjamin Börschlein und Mario Bossler Eine Bilanz nach fünf Jahren gesetzlicher Mindestlohn Positive Lohneffekte, kaum Beschäftigungseffekte "Die Einführung des gesetzlichen Mindestlohns in Deutschland jährt sich zum Jahreswechsel zum fünften Mal. Aus diesem Anlass ziehen die Autoren eine erste Bilanz über seine Auswirkungen, die im Vorfeld äußerst kontrovers diskutiert wurden. Die Wissenschaft hat im Laufe der letzten Jahre eine Reihe von Studien vorgelegt, die die Wirkung der Mindestlohngesetzgebung evaluieren ...
10.12.2019 / Heribert Prantl / Süddeutsche Zeitung Rinks & lechts Die Linke hat sich in 30 Jahren demokratisiert, die AfD in sechs Jahren radikalisiert Manche in der CDU sehen schon Extremismus am Werk, wenn der Juso-Chef Kühnert von Enteignungen spricht oder Olaf Scholz nicht zum SPD-Vorsitzenden gewählt wird. Das Irre ist, dass es gleichzeitig etwa in der CDU Thüringen Bestrebungen gibt, mit der AfD ein Bündnis zu schließen - und dieses ein "bürgerliches Bündnis" zu nennen ( ...
09.12.2019 / Hermannus Pfeiffer Labour - Der vierte Weg Gemeinschaftseigentum, Green Deal, Vier-Tage-Woche - für Labours Wahlprogramm gibt es viel Lob von Links Labours »Manifesto« baut auf dem ersten Corbyn-Programm aus dem Jahr 2017 auf. Damals wurden bereits klassische Forderungen wie die Verstaatlichung der Eisenbahn sowie der Wasser- und Energieversorgung erhoben. Nun werde vielleicht zum ersten Mal überhaupt in der Geschichte von Labour der Kampf gegen die Klimakatastrophe zum Herzstück eines Parteiprogramms erklärt ( ...
05.12.2019 / Rudolf Hickel / Weserkurier Ökologischen Umbau sozial fair gestalten Die CO2-Bepreisung belastet die unteren Einkommensschichten relativ stärker Unstrittig sollte sein: Die Klimakatastrophe ist durch eine ordnungspolitische Fixierung auf das System des Wirtschaftens mit dem Produktionsfaktor Natur zum Nulltarif verursacht. Seit der Industrialisierung vor über 130 Jahren sind es die fossilen Brennstoffe wie Kohle, Öl und Gas, durch die strahlungswirksame Spurengase tonnenweise in die Atmosphäre gelangen ...
03.12.2019 Ernst Busche ist gestorben Ich trauere um meinen langjährigen Bremer Weggefährten und Freund Ernst Busche Ich trauere um meinen langjährigen Bremer Weggefährten und Freund Ernst Busche. Ich habe Ernst 1982 als noch Marburger beim Unterschriftensammeln unter den Krefelder Appell auf dem FKK-Campingplatz auf Amrum kennengelernt. Es ging darum "unsere nackte Haut zu retten". Hier finden Sie einen Nachruf ...
01.12.2019 / Fabio De Masi / Wirtschaftswoche Deutschland muss investieren statt bremsen Abkühlung der Weltwirtschaft und die Unsicherheit durch Handelskriege und den Brexit treffen die deutsche Industrie besonders hart. Deutschland muss in die Zukunft investieren. Die Wirtschaft steht vor der Rezession. Die Abkühlung der Weltwirtschaft und die Unsicherheit durch Handelskriege und den Brexit treffen die deutsche Industrie wegen ihrer Exportabhängigkeit besonders hart. Ob Klimawandel und Bahnnetze, sozialer Wohnungsbau oder digitale Infrastruktur ...
28.11.2019 / Rudolf Hickel MAKROSKOP: Im Zwielicht neoliberaler Verdächtigungen zur Geldpolitik Replik Rudolf Hickels zum Verriss seines Beitrags zur EZB-Politik Am 6.11.2019 ist im MAKROSKOP, der sich dem Leitziel „Kritische Analysen zu Politik und Wirtschaft“ verpflichtet sieht, der Beitrag „geldpolitische Märchenstunde“ von Paul Steinhardt veröffentlicht worden. Es geht um einen Verriss meines Beitrags zur EZB-Politik. Die an wissenschaftlichen Rufmord erinnernde Methode gipfelt in der Aussage: Rudolf Hickel „tischt dazu neoliberale Mythen auf und verteidigt eine autoritäre und neoliberale Institution, die das wahrlich nicht verdient ...
25.11.2019 / Film von Renate Werner Das Drama um die Sozialwohnungen In Deutschland fehlen über eine Million Sozialwohnungen Menschen mit kleinem Einkommen finden oft keine bezahlbare Bleibe mehr. Das Problem hat längst auch selbst kleinere Städte erreicht. (...) Den Film finden Sie auf www.zdf.de
24.11.2019 / Bernhard Müller Investitionen jenseits der Schuldenbremse Zur gemeinsamen Initiative von BDI und DGB Die kapitalistisch dominierte Weltwirtschaft leidet seit Jahrzehnten an einer gravierenden Funktionsstörung: der Verflüchtigung des Zinses. Hinzu kommt, dass der »Climate Change« inzwischen Dimensionen angenommen hat, die immer mehr Menschen zu der Überzeugung bringt, dass ein »System Change« notwendig ...
22.11.2019 / Bernd Kastner Preissteigerung um 39 390 Prozent Der frühere SPD-Chef Hans-Jochen Vogel fordert in einem Manifest: Der Boden bedarf einer neuen Ordnung Dieses Buch ist ein Armutszeugnis, nichts anderes. Ein Mann im 94. Lebensjahr muss den verantwortlichen Politikern erklären, was sie tun müssten, um eines der drängendsten sozialen und strukturellen Probleme des Landes anzugehen. (...) Lesen Sie weiter auf www.sueddeutsche.de
21.11.2019 / Katrin Nicke/ Gregor Holst/ Tabea Gleiter/ Lutz Reichelt/ Werner Zittel Batterierecycling als Beschäftigungsperspektive für die Lausitz Ansätze einer arbeits- und beschäftigungsorientierten Regionalentwicklungsstrategie Das Ende des Braunkohleabbaus und der Braunkohleverstromung wird für die Region Lausitz eine besondere Herausforderung – nicht nur mit Blick auf den Verlust von Arbeitsplätzen. Die Untersuchung geht der Frage nach, ob sich die Lausitz zu einer „Energieregion der Zukunft“ entwickeln kann. Am Beispiel „Batterierecycling“ wird ausgelotet, ob die Transformation zur Elektromobiliät für diese Region eine industrie- und strukturpolitische Perspektive bietet ...
17.11.2019 / DIE LINKE Entwurf der LINKEN: Aktionsplan Klimagerechtigkeit Vorgelegt von der AG Sozial-ökologischer Umbau der Bundestagsfraktion DIE LINKE Der ökologische Umbau ist eine existenzielle Notwendigkeit. Er kann umso schneller und breiter erfolgen, je mehr er den Geist sozialer Gerechtigkeit atmet und die Menschen demokratisch ermächtigt. Die Freiheit von Angst und die Gewissheit, dass die Zukunft nicht nur für wenige, sondern für alle zu gestalten ist – das sind die mobilisierenden Triebkräfte, die wir jetzt brauchen ...

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