Rundschau
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Haben wir nichts aus früheren Währungskrisen gelernt?
Der Fall der türkischen Lira
Seit Wochen, ja Monaten kennt der Wechselkurs der türkischen Lira gegenüber dem Euro und den anderen Währungen der wichtigsten türkischen Handelspartnerländer nur eine Richtung: nach unten und zwar steil.
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Hier finden Sie Teil 1 des Textes und Teil 2
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Kommunale Finanzen und Fördermittel
Können sich finanziell herausgeforderte Kommunen Fördermittel noch leisten?
Für Städte und Gemeinden sind die Akquise und Abwicklung von Fördermitteln herausfordernd, denn es fehlt oft an Personal, Zeit und Geld. Besonders für finanziell herausgeforderte Kommunen stellt sich die Frage, ob Eigenanteile und Bearbeitungsaufwand noch finanzierbar sind. Anhand von Regressionsanalysen zeigt unsere Studie, dass es keinen deutlichen Zusammenhang zwischen der kommunalen Haushaltslage und der Höhe der akquirierten Fördermittel gibt ...
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Die beiden neuen Inflationstreiber sozial bewältigen: Pandemieinflation und Greenflation
Langfassung eines Gastbeitrags in der Frankfurter Rundschau vom 23.12.2021
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Nach einer Inflationsrate in der Nähe Null im vergangenen Corona-Abschwungjahr ist die Geldentwertung von Monat zu Monat gestiegen. Für diesen November wurde mit 5,2% die zuletzt vor dreißig Jahren erreichte Verteuerung der über dem typischen Warenkorb gewichteten Güter und Dienstleistungen der privaten Haushalte erreicht ...
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Corona und das Gespenst der Inflation
Jahrelang war die Teuerungsrate kein gesellschaftspolitisches Thema.
Die vierte Welle der Corona-Pandemie schlägt sich in der Berliner Republik auch in der Wirtschaftsbilanz nieder. Die gesamtwirtschaftliche Leistung (Bruttoinlandsprodukt) wird in diesem Jahr – -so das Ifo-Institut – nur um 2,5% zulegen.
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Wie ernst nimmt Sahra Wagenknecht die soziale Frage?
Sozialismus.de Supplement zu Heft 12/2021
»Die Differenzen zu Sahra Wagenknechts Positionen existieren einerseits in zentralen Politikinhalten: Stärkung des Nationalstaates versus Internationaler Organisationen; Umgang mit Flüchtlingsbewegungen, mit Klimakrise, mit Gleichberechtigungspolitik und gesellschaftlicher Vielfalt. Die Differenzen beruhen gleichzeitig auf einem anderen handlungsleitenden Interesse: S ...
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Steuerprivilegien kippen!
Unterzeichnen Sie den gemeinsamen Appell der Bürgerbewegung Finanzwende, dem Netzwerk Steuergerechtigkeit und #taxmenow!
An die Bundesregierung aus SPD, Grünen und FDP,
In den letzten 30 Jahren wurden auf Druck der Lobby des großen Geldes immer mehr Steuerprivilegien geschaffen. Sie verursachen hohe Profite für eine kleine Anzahl von Personen und kosten die Gesellschaft 80 Milliarden Euro jährlich ...
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Widerstände gegen Corona-Impfungen
Woher kommt die Impfskepsis?
Über 263 Millionen Menschen sind laut der Johns-Hopkins-Universität weltweit positiv auf das Covid-19-Virus getestet worden. Mehr als 5,2 Millionen Infizierte sind gestorben. Im Laufe der Entwicklung der Pandemie wurden in historisch kurzer Zeit Impfstoffe gegen die Viren entwickelt und auf Basis der pharmazeutischen Massenproduktion hergestellt ...
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Kampf gegen "Geldbarone" und "Wucherzinsen"
Erdoğan riskiert den Bankrott der Türkei
Der Krisenalltag in der Türkei: galoppierende Preise, Wertverfall der Lira, zunehmende Proteste der Bevölkerung. Die Türkei steckt in einer tiefen Krise. Doch Präsident Recep Tayyip Erdoğan bleibt unbeirrt bei seinem Chaos-Kurs.
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Linke will solidarische Notbremse ziehen
Parteivorstand plädiert nach kontroverser Debatte für Impfpflicht zur Pandemiebekämpfung
Die Linke spricht sich in der Debatte um die Eindämmung der Corona-Pandemie für eine solidarische Notbremse und für eine allgemeine Impfpflicht für Volljährige aus – letzteres fordert sie als erste Partei. In einem am Dienstagabend mit großer Mehrheit gefassten Beschluss des Linke-Vorstands werden zudem die Aussetzung des Patentschutzes für Impfstoffe gegen Corona und der verstärkte Aufbau von Impfzentren gefordert ...
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Wie ernst nimmt Sahra Wagenknecht die soziale Frage?
Eine Replik auf ihren letzten Text
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»Die Differenzen zu Sahra Wagenknechts Positionen existieren einerseits in zentralen Politikinhalten: Stärkung des Nationalstaates versus Internationaler Organisationen; Umgang mit Flüchtlingsbewegungen, mit Klimakrise, mit Gleichberechtigungspolitik und gesellschaftlicher Vielfalt ...
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Koalitionsvertrag enttäuscht Erwartungen für mehr Steuergerechtigkeit
Umschichtungspotenzial von 75 bis 100 Milliarden Euro bleibt ungenutzt
Der Koalitionsvertrag ist da. Wie erwartet hat sich die FDP mit dem Verzicht auf jede Form von Steuererhöhung durchgesetzt. Auch die größte Steuersubvention – die vermutlich verfassungswidrige Subvention für reiche Unternehmenserben – bleibt. Damit nimmt sich die Ampelkoalition selbst die Spielräume für Steuerentlastungen bei kleinen und mittleren Einkommen und beschränkt die Möglichkeiten für Zukunftsinvestitionen für den Klimaschutz und die Stärkung des Sozialstaats ...
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Aus der Sicht der „Arbeitsgruppe Alternative Wirtschaftspolitik:
Aktuelle gesamtwirtschaftliche und finanzpolitische Lage unter dem Regime der Corona‐Krise und die Lehren
Gegen die marktorthodoxe Antwort. Für eine Alternative Wirtschaftspolitik vor allem durch Zurückdrängung der Unternehmensmacht auch mit dem Ausbau der Mitbestimmung auf der Basis starker Gewerkschaften (Beispiel Tarifvertragssystem zur Bändigung des Kapitals gegenüber der Arbeit).
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Die ...
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Verfassungsrechtlicher und einfachgesetzlicher Rahmen einer Reform der Konjunkturkomponente der Schuldenbremse
Rechtsgutachten zur Konjunkturkomponente
Das Dezernat Zukunft hat einen Vorschlag zur Anpassung der Konjunkturkomponente der Schuldenbremse gemacht (Schuster et al. 2021). Für alle mit weniger Zeit findet sich hier ein FAQ zu den wichtigsten Fakten. Der Vorschlag wurde von Professor Stefan Korioth und Dr. Michael Müller auf seine Verfassungsmäßigkeit und rechtliche Umsetzbarkeit begutachtet ...
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Das "Blablabla" der britischen Konservativen
Reden in Glasgow und die harten Fakten
»Ambition, action and acceleration« – mit diesen Slogans hat der britische Premierminister Boris Johnson zur Eröffnung der Klimakonferenz in Glasgow den Staats- und Regierungschefs ins Gewissen geredet. Der Gastgeber der COP26 wirbt für mehr Ehrgeiz und für konkretes schnelleres Handeln.
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Wirecard - Die Milliarden-Lüge
Der packende Dokumentarfilm zeigt, wie mutige Informanten und Journalisten gegen alle Widerstände einen der größten Finanzskandale aller Zeiten aufdeckten. +++ Wirecard: Hoffnungsträger der deutschen Zukunftsindustrien. Ein FinTech mit dunkler Schmuddel-Vergangenheit und grandioser Zukunft. Ein Unternehmen, das 2019 die Deutsche Bank übernehmen wollte ...
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Europa versus USA: Klimaallianz oder grüner Handelskrieg
Beinahe täglich vermelden die Nachrichten extreme Wetterereignisse, und die Klimakrise erweist sich immer stärker als greifbare Realität. Zugleich tickt auch die Uhr der Klimadiplomatie. Die lang erwartete UN-Klimakonferenz (COP 26) findet vom 31. Oktober bis zum 12. November im schottischen Glasgow statt, und wenn es dort zu Fortschritten kommen soll, müssen Positionen bestätigt und abgestimmt werden ...
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Vor der Klimakatastrophe oder: Last Exit Glasgow
Wenn vom 31. Oktober bis zum 12. November die Klimakonferenz COP 26 in Glasgow stattfindet, dann ist dies so etwas wie eine letzte Bestandsaufnahme vor dem drohenden Klimakollaps.
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Nachhaltige Mobilität für alle
Ein Plädoyer für mehr Verkehrsgerechtigkeit
Die Verkehrswende ist der anspruchsvollste Teil der Energiewende und nur durch ein hochambitioniertes gesellschaftliches Gemeinschaftswerk umsetzbar. Das war eine Arbeitshypothese für uns, das interdisziplinäre Autor:innenteam, die bereits in unseren bisherigen wissenschaftlichen Arbeiten ihren Niederschlag gefunden hat ...
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Jobmotor Klimaschutz
Beschäftigungseffekte durch ambitionierten Klimaschutz
Als erste Metastudie ihrer Art in Deutschland analysiert sie 25 Klimaschutz-Szenarien auf ihre ökonomischen Effekte. Zentrales Ergebnis der Metastudie: Ambitionierter Klimaschutz geht mit positiven ökonomischen Effekten einher, die Wachstum und Beschäftigung schaffen.
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Legitime Alternative oder neue Planwirtschaft?
Vergesellschaftung von Unternehmen
Die Unantastbarkeit von Privateigentum war in der Bundesrepublik jahrzehntelang politischer Konsens. Doch Wohnungsnot, wachsende Ungleichheit und Klimakrise lassen Rufe nach Vergesellschaftung von Betrieben lauter werden. Wie könnte und sollte das aussehen?
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Axel Troost
