Beiträge von anderen zu Eurokrise und Griechenland
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Französische Genossen nehmen SYRIZA ins Visier
Parti de Gauche fordert, die griechische Regierungspartei aus der Europäischen Linken zu werfen
Die griechische SYRIZA soll aus der Partei der Europäischen Linken (EL) ausgeschlossen werden. Das zumindest forderte der Vorstand der französischen Linkspartei Parti de Gauche (PG) in einem Kommuniqué nach seiner Sitzung am Mittwoch. Für die von Jean-Luc Mélenchon gegründete und bis 2014 von ihm geführte ...
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Warum schränkte die SYRIZA-Regierung das Streikrecht ein?
Interview mit dem SYRIZA-Aktivisten Pavlos Delkos
Leider hatte sich ja unsere Hoffnung nicht erfüllt, dass der Funke von Athen aus auf andere europäische Länder überspringen würde und die Linke die Kräfteverhältnisse in Europa würde verändern können. Wir blieben alleine - und erpressbar. Jetzt ist die Situation, dass am 20. August das im Sommer 2015 beschlossene dritte Kreditprogramm für Griechenland ausläuft ...
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Was kommt nach dem Memorandum?
Die Regierung Tsipras ist ihrem erklärten Ziel, in sieben Monaten den Abschluss des „Memorandums“, sprich das Ende einer von den Gläubigern kontrollierten Sparpolitik zu feiern, einen großen Schritt näher gekommen. Mit der Verabschiedung eines „Mammut-Pakets“, das über 400 gesetzliche Veränderungen umfasst, hat Athen alle Bedingungen seiner Gläubiger/Partner erfüllt. Bei der Entscheidung am Abend des 15. Januar erhielt die Regierungsvorlage 154 Stimmen, eine mehr als die Gesamtzahl der Koalitionsabgeordneten von Syriza und Anel.
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Licht- und Schattenseiten der Weltökonomie
Europas Wirtschaft bleibt aktuell auf Touren
Weder die Unsicherheit über die Ausgestaltung des Brexits, noch die anderen schwelenden Krisen in Europa – von Katalonien bis zur Ukraine – haben die Kraft, dem Wirtschaftsmotor in Europa die Beschleunigung zu nehmen. Im Gegenteil: Der jüngste Trend ist ermutigend, gewinnen doch gleich vier wichtige Wirtschaftsräume simultan an Schwung ...
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2018: Ende der griechischen Tragödie?
Optimistische Zwischenbilanz mit Risiken
»2018 wird ein gutes Jahr für das Land und unsere Menschen.« Diese zentrale These stellte der griechische Ministerpräsident Alexis Tsipras in den Mittelpunkt seiner Neujahresbotschaft. Seiner Ansicht nach werde Griechenland »nach fast acht Jahren das Spar- und Reformprogramm (Memorandum) verlassen und wieder atmen« ...
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Fabio De Masi & Yanis Varoufakis verklagen EZB
Der Bundestagsabgeordnete Fabio De Masi (DIE LINKE.) und der frühere Finanzminister Griechenlands, Yanis Varoufakis, haben beim Gericht der Europäischen Union (EuG) Klage auf Dokumentenzugang gegenüber der Europäischen Zentralbank (EZB) eingereicht.
Hierzu erklärt Fabio De Masi: „Die EZB drehte Griechenland den Euro ab, weil sich die griechische Regierung zunächst weigerte, Löhne, Renten und öffentliche Investitionen weiter zu kürzen und das öffentliche Vermögen zu verramschen. Dies war nicht nur aus Sicht der Linken wirtschaftlich und sozial verheerend ...
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Dauerboom von Europas Wirtschaft?
Die Weltwirtschaft hat fast acht Jahre der Erholung benötigt
Der Euro-Raum kann im laufenden Jahr mit einem realen Zuwachs des Bruttoinlandprodukts (BIP) um 2,2% das stärkste Wachstum seit zehn Jahren verzeichnen. Auch in der ganzen EU (EU-28) dürfte das BIP-Wachstum im laufenden Jahr mit 2,3% robuster ausfallen als im Frühjahr erwartet (1,9%). Für 2018 und 2019 geht die EU-Kommission für beide Wirtschaftsräume von einer leichten Abschwächung des Wachstums auf je 2,1% bzw ...
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Frankreich: Im Widerspruch zum eigenen Modernisierungsanspruch
Neophyten – so bezeichnet die Presse Frankreichs die Neuankömmlinge der »Bewegungsparteien« FI (Mélenchon's »La France insoumise«) und LREM (Macron's »La République En Marche«) in den Parlamenten. Ein Drittel dieser in die Nationalversammlung eingewanderten Spezies wird mit der Parlamentsreform wohl wieder seinen neu eroberten Lebensraum verlieren ...
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"England ist verloren" (Mick Jagger)
Brexit-Perspektiven 20 Monate vor dem Austrittstermin
Ende August steht in Brüssel die nächste Runde der Austrittsverhandlungen zwischen der EU und dem Vereinigten Königreich an. Während es Mitte Juli erwartungsgemäß in den drei für die erste Verhandlungsphase verabredeten Themenbereichen keine Annäherung gegeben hat, geht die nervöse politische Auseinandersetzung in Britannien in einem vergifteten gesellschaftlichen Klima weiter ...
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Griechenland aus dem Schneider?
Die EU-Kommission hat beschlossen, dem Rat die Einstellung des Defizitverfahrens gegen Griechenland zu empfehlen.
Hatte Athen 2009 ein Staatsdefizit von erschreckenden 15,1% des Bruttoinlandprodukts, erzielte es 2016 sogar einen Überschuss von 0,7% des BIP. EU-Wirtschaftskommissar Pierre Moscovici sprach von einem wichtigen symbolischen Schritt. Griechenland könne die Seite der Austerität umblättern und ein neues Kapital von Wachstum und Beschäftigung aufschlagen ...
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Griechenland: Verordnete Verarmung
Eine Schuldenerleichterung für Griechenland findet mittlerweile europaweit Zustimmung – und wird schon lange von einem entscheidenden Gläubiger, dem IWF, befürwortet. Tatsächlich zeigen die vergangenen Jahre, dass die erdrückende Schuldenlast unbedingt vermindert werden muss, damit in Griechenland die lang ersehnte wirtschaftliche Erholung eintritt ...
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Europa am Abgrund: Zwölf Jahre Merkel
Die Kanzlerin geht gegen die neoimperiale „America first“-Strategie Donald Trumps in die Offensive und fordert völlig zu Recht die Emanzipation Europas von den Vereinigten Staaten: „Die Zeiten, in denen wir uns auf andere völlig verlassen konnten, die sind ein Stück vorbei.“ Dabei übersieht Merkel jedoch eines allzu gerne: Die Europäische Union liegt heute schon fast in Trümmern – und zwar nicht zuletzt infolge der deutschen Politik der letzten Dekade, die von ihr selbst betrieben wurde ...
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Jeremy Corbyn hat die Zeichen der Neuen Zeit erkannt
Seit dem Ende der 1970er Jahre ist die Labour Party und mit ihr die Arbeiterbewegung in der Defensive gewesen und hat mit sich gerungen, wie sie einer Welt begegnen soll, in der die politische Rechte hegemonial geworden war. Heute eröffnet sich ein erster Blick auf eine andere Möglichkeit.
(...)
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Stellungnahme des Premierministers Alexis Tsipras zur Vereinbarung der Eurogruppe.
Fernsehansprache vom 16. Juni 2017
Gestern war nach langer Zeit ein sehr guter Tag für Griechenland. Denn wir haben endlich das bekommen, was wir gefordert haben, aber auch das, worauf wir ein Recht haben.
Und nun öffnet sich der Weg für die Rückkehr zu den Märkten, für das endgültige Ende, etwa in einem Jahr von heute an, der Hilfsprogramme und der dazugehörigen Memoranden ...
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Licht am Ende des Tunnels
Griechenland erhält notwendige Finanzmittel
Nach monatelanger politischer Rangelei bekommt Griechenland nun endlich eine weitere Tranche von 8,5 Mrd. Euro aus dem Topf des Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM) überwiesen. Für das 3. Memorandum war 2015 ein Betrag von 86,7 Mr. an neuen Krediten für Griechenland grundsätzlich von den europäischen Gläubiger Staaten bewilligt worden.
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Mehr Mut zum Euro – und zu Europa in "Trump"-Zeiten.
Kommentierte Presseschau nach den Parlamentswahlen in Frankreich
Ausgehend von einem Samstags-Essay von Catherine Hoffmann in der Süddeutschen Zeitung zu Pfingsten 2017 (3. Juni f.) und “entlang” dieser Ausführungen, aber auch im Zusammenhang mit dem neuen Präsidenten von Frankreich Emmanuel Macron und seinen Vorstellungen zur Zukunft Europas, die just in der ersten Runde der französischen Parlamentswahlen durch den Wähler mit der deutlichen Wahl seiner Bewegung “LRM” bestätigt wurde, habe ich diesen Überblick vorgenommen:
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Der laute Ruf nach dem Ende der Austerität
Zum Wahlergebnis in Britannien
Die Konservative Partei und Premierministerin Theresa May hatten als Grund für die um drei Jahre vorgezogene Parlamentswahl angegeben, dass ein stabiles Mandat mit einer größeren parlamentarischen Mehrheit notwendig sei, um gegenüber der Europäischen Union einen harten Brexit durchsetzen zu können. Dieses Wahlziel haben sie eindeutig verfehlt.
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Give Greece A Chance - Before It´s Too Late!
English petition
Sehr verehrte Damen und Herren,
als die griechische SYRIZA 2015 die Regierungsgeschäfte übernahm, übernahm sie ein marodes, von Korruption und Steuerflucht zerfressenes Land in einem Zustand, zu dem die Vorgängerregierungen ihren erheblichen Beitrag geleistet hatten.
Die anhaltende griechische Tragödie begann damit, dass deutsche und französische Banken und ihre reichen KundInnen gerettet wurden - auf Kosten der griechischen Bevölkerung ...
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Wolfgang Schäuble und die Griechenland-Rechnung
Die öffentlichen Gläubiger Griechenlands haben sich erneut nicht auf die Freigabe weiterer Gelder einigen können. Hintergrund ist der offensichtliche Versuch Wolfgang Schäubles, bis zur Bundestagswahl keine Diskussion über die Kosten der Griechenland-Rettung aufkommen zu lassen. Damit wäre aber außer dem Finanzminister und seiner Regierung niemandem geholfen.
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Macron – Neue Impulse für eine Reform der Euro-Zone?
Falls Macron nach der Wahl der Nationalversammlung ein Regierungsbündnis mit der bürgerlichen Rechten eingeht, wird es die Blockadepolitik der deutschen Bundesregierung leichter haben. Wichtig wird deshalb das Gewicht der französischen Linken sein. Dort gibt es eine proeuropäische EU-Kritik, die keineswegs „anti-europäisch“ ist
Axel Troost
