Beiträge von anderen zu Wirtschaftspolitik
-
Neuwahl ist nicht zwingende Konsequenz bei Scheitern der GroKo-Verhandlungen
In der SPD wird derzeit kontrovers über das Für und Wider einer Neuauflage der Großen Koalition gestritten. Parteilinke und Jungsozialisten bezeichnen die Sondierungsergebnisse zwischen Union und SPD als »beschämend«. Den GroKo-Kritikern reichen die Ergebnisse nicht aus.
(...)
Lesen Sie weiter auf www ...
-
Politische Bewegungen erneuern Europa nicht
Sie versprechen zwar Teilhabe, lösen sie aber nicht ein.
Viele Menschen rechneten damit, dass die ganz große politische Geschichte des Jahres 2017 der Triumph des Populismus in Europa sein würde. Aber es kam anders. Als größte Geschichte erwiesen sich vielmehr selbsternannte „Bewegungen“, die traditionelle politische Parteien völlig umdrehten oder an deren Stelle traten ...
-
Milieus, Klassen und Lafontaines Irrtümer
Oskar Lafontaine und Sahra Wagenknecht plädieren für eine "neue linke Sammlungsbewegung" und kritisieren DIE LINKE für ihre Flüchtlingspolitik. Beides ist falsch.
Die Bundestagswahl 2017 dokumentierte die bereits seit 2013 bestehende gesellschaftliche MitteRechts-Mehrheit. Nachdem nur durch das knappe Scheitern von FDP und AfD das rot-rot-grüne Lager bis zum vergangenen Herbst eine rechnerische Mehrheit im Bundestag hatte, liegen die schwierigen Rahmenbedingungen progressiver Politik offen auf dem Tisch ...
-
Die Sondierungsergebnisse - "Hervorragende Ergebnisse"?
Die Erwartung, die SPD würde sich für ein umfassendes, nachhaltiges Reformprogramm einsetzen, werden nicht eingelöst.
SPD-Chef Martin Schulz ist mit den Ergebnissen der Sondierung zufrieden und kämpft mit der deutlichen Mehrheit des Parteivorstandes für die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen: »Wir haben hervorragende Ergebnisse erzielt.« Die Bundeskanzlerin betont den Kompromisscharakter.
(...)
Lesen Sie weiter auf www ...
-
"Sammlungsbewegung kann nur in der Gesellschaft entstehen"
Institut Solidarische Moderne stellt sich gegen Wagenknecht und Lafontaine
Mit Erstaunen haben wir den Vorschlag für eine „neue linke Sammlungsbewegung“, bestehend aus unzufriedenen Mitgliedern der drei linken Parteien, zur Kenntnis genommen, den Oskar Lafontaine und Sahra Wagenknecht unterbreitet haben. Erstaunt sind wir deswegen, weil das Institut Solidarische Moderne wie keine andere Institution für die Suche nach einem Crossover-Projekt einer Mosaiklinken steht.
-
Haut endlich ab, schlechte Vorbilder
Die Forderung der IG Metall nach kürzeren Arbeitstagen verstört die Arbeitgeber. Denn die Kampagne berührt einen kulturellen Konflikt.
Später kommen oder früher gehen, mehr Zeit für Kinder, Freunde oder Sport, und dabei auch noch genauso viel verdienen wie zuvor: das klingt wie ein alter gewerkschaftlicher Traum. In den Altenheimen und Kliniken der schwedischen Stadt Göteborg wurde dieser Traum 2015 Realität.
(...)
Lesen Sie weiter auf www ...
-
Vorrang für eine zukunftsorientierte Investitionsoffensive oder weiterhin Vorrang für die „Schwarze Null“?
Anmerkungen zu den GroKo-Sonderungsgesprächen, der SPD-Erneuerung und der Frage der sozialdemokratischen Wirtschafts- und Finanzpolitik
Für die Sondierungsgespräche mit CDU/CSU werden im Parteitagsbeschluss der SPD eine Reihe von „essentiellen“ Punkten aufgelistet, die auf den „sozialdemokratischen Grundüberzeugungen“ und dem „beschlossenen Wahlprogramm“ basieren. „Rote Linien“ im Sinne von unverzichtbaren Zielsetzungen für eine GroKo werden dabei nicht formuliert ...
-
Jean-Luc Mélenchons linksnationalistische Wende und neue Angriffspunkte
Der Charismatiker der französischen Linken wird mit Antisemitismus-Vorwürfen konfrontiert
Auf der parteiförmig organisierten Linken in Deutschland lehrt unterdessen das Beispiel Oskar Lafontaine, dass ein und dieselbe Person Inhalte, die man ansonsten weit links, und solche, die man rechts verorten würde, bündeln kann.
(...)
Lesen Sie weiter auf www.heise.de
-
Ran an die 20 Prozent
Wenn SPD und Grüne andauernd versagen, muss DIE LINKE viel stärker werden
Von dir erzählt diese Geschichte. De te fabula narratur. Das sagte einst Karl Marx, als er seinem deutschen Publikum empfahl, auf England zu schauen. Das erste und damit klassische, ebenso stürmische wie unsoziale System der industriellen „Plusmacherei“ zeige anderen Nationen das Bild ihrer eigenen Zukunft ...
-
Notenbanken ohne Navi
Während die Weltwirtschaft boomt, nehmen die Unwägbarkeiten auf den Finanzmärkten zu
Zwar ist die Regulierung der Banken vorangekommen, wie im Dezember die Einigung der Aufseher und Notenbanken der wichtigsten Staaten auf eine Reform von »Basel III« zeigte. Doch der weitgehend unregulierte graue Kapitalmarkt weitet sich aus. Schattenbanken gelten selbst im chinesischen Staatskapitalismus heute als Gefahr ...
-
Licht- und Schattenseiten der Weltökonomie
Europas Wirtschaft bleibt aktuell auf Touren
Weder die Unsicherheit über die Ausgestaltung des Brexits, noch die anderen schwelenden Krisen in Europa – von Katalonien bis zur Ukraine – haben die Kraft, dem Wirtschaftsmotor in Europa die Beschleunigung zu nehmen. Im Gegenteil: Der jüngste Trend ist ermutigend, gewinnen doch gleich vier wichtige Wirtschaftsräume simultan an Schwung ...
-
Wirtschaftspolitische Herausforderungen 2018
Empfehlungen für die künftige Bundesregierung
Zu den großen und drängenden Herausforderungen gehört ein rasches und entschlossenes Handeln, das das Zusammenwachsen der EU fördert, einschließlich der Gründung einer demokratisch kontrollierten europäischen finanzpolitischen Instanz. Die Europäische Zentralbank verschafft den Euroländern weiterhin Zeit, institutionelle Reformen durchzuführen, die den Euroraum als Ganzes stärken ...
-
2018: Ende der griechischen Tragödie?
Optimistische Zwischenbilanz mit Risiken
»2018 wird ein gutes Jahr für das Land und unsere Menschen.« Diese zentrale These stellte der griechische Ministerpräsident Alexis Tsipras in den Mittelpunkt seiner Neujahresbotschaft. Seiner Ansicht nach werde Griechenland »nach fast acht Jahren das Spar- und Reformprogramm (Memorandum) verlassen und wieder atmen« ...
-
Lafontaines flüchtlingspolitische Nebelkerzen
Neues bringt das Interview nicht. Lafontaines Forderung nach einer neuen linken Sammlungsbewegung hat er ja schon vor diesem Interview platziert. Aussicht auf Erfolg hat diese Forderung in der gegenwärtigen politischen Situation wohl nicht. Schlimmstenfalls könnte sie aber die gesellschaftliche Linke ein weiteres Mal spalten und schwächen.
-
Das Dach repariert man, wenn die Sonne scheint
Das europäische Haus könnte wetterfest gemacht werden, damit es zukünftigen Stürmen trotzen kann. Das ist der Sinn der neuen Diskussion über die Zukunft Europas. Beim eigentlichen Ziel, den Euro »krisenfester« zu machen, sind sich die Regierungschefs und die führenden EU-Politiker weitgehend einig. Doch das Misstrauen, dass letztlich besser wirtschaftende Länder für die Fehler, Versäumnisse und Schulden anderer haften sollen (»Transferunion«), ist groß.
-
Der Kampf ums gute Leben
2018 wird alles besser: Warum es keine Utopie sein muss, dass unsere Lebensweise solidarischer und nachhaltiger wird.
Wir leben in einer paradoxen Situation. Auf der einen Seite wissen wir ziemlich gut, dass sich in der Welt einiges ändern müsste. Unsicherheit und viele offene Kriege, soziale Spaltung und eine unzureichende Existenzsicherung für viele Menschen hierzulande, Verelendung und Tod in vielen Ländern des globalen Südens, ökologische Zerstörung heute und weitere in der Zukunft ...
-
Fabio De Masi & Yanis Varoufakis verklagen EZB
Der Bundestagsabgeordnete Fabio De Masi (DIE LINKE.) und der frühere Finanzminister Griechenlands, Yanis Varoufakis, haben beim Gericht der Europäischen Union (EuG) Klage auf Dokumentenzugang gegenüber der Europäischen Zentralbank (EZB) eingereicht.
Hierzu erklärt Fabio De Masi: „Die EZB drehte Griechenland den Euro ab, weil sich die griechische Regierung zunächst weigerte, Löhne, Renten und öffentliche Investitionen weiter zu kürzen und das öffentliche Vermögen zu verramschen. Dies war nicht nur aus Sicht der Linken wirtschaftlich und sozial verheerend ...
-
Die gärige Republik
Die nächsten vier Jahre werden denen von 2013 bis 2017 in kaum etwas gleichen
Drei Monate nach der Bundestagswahl ist das Land von einer neuen Regierung, die keine bloß kommissarische ist, noch immer weit entfernt. Doch auf einer Seite des Parteienspektrums sieht man bereits klarer, nämlich auf der rechten. Dort formiert sich jenes knappe Viertel, das neu im Bundestag vertreten ist – mit 12,6 Prozent für die AfD und 10,7 für die FDP ...
-
Neue Österreichische Regierung
Ein Versuch, das Desaster zu lesen
Sebastian Kurz hat der FPÖ, des Geschäftes wegen, alle die Identität eines Staats definierenden Ressorts – Innen-, Außen-, Verteidigungs und Sozialministierium – überlassen.
(...)
Lesen Sie weiter auf www.europa.blog
-
Die "Zombiefizierung" der Unternehmenslandschaft
ie Wissenschaftler sind aufgeschreckt wegen der großen Zahl der Unternehmen, die es nach den Gesetzen der Ökonomie eigentlich gar nicht geben dürfte
Die OECD hat in ihrem jüngsten Bericht[1] vor den »Zombie«-Unternehmen gewarnt. Die Wissenschaftler sind aufgeschreckt wegen der großen Zahl der Unternehmen, die es nach den Gesetzen der Ökonomie eigentlich gar nicht geben dürfte: Die Niedrigzinsen hielten in vielen Ländern Unternehmen über Wasser, die unter normalen Bedingungen nicht überlebensfähig wären ...