Die Linke nach den Europawahlen: Warnsignal

Die Partei DIE LINKE steht vor einem politisch-organisatorischen Scherbenhaufen. Sie hat sich zu den Versuchen einer programmatischen Erneuerung der SPD so wenig verhalten wie zu dem entsprechenden Prozess in der Grünen Partei, ein neues Grundsatzprogramm auf den Weg zu bringen. Angesichts des Aufwärtstrends einer neuen Rechten in den meisten europäischen Gesellschaften, den Wahlniederlagen für die gesamte Linke und Stimmenverlusten in Deutschland macht sich Ratlosigkeit breit.

Die Niederlage der Parteien der Linken spiegelt sich auch im deutschen Wahlergebnis. Neben dem Aufschwung der GRÜNEN, den massiven Verlusten der CDU und dem verheerenden Absturz der SPD auf ihr schlechtestes Ergebnis (15,4%), muss auch DIE LINKE trotz höherer Wahlbeteiligung ihr bislang schlechtestes Ergebnis (5,5%) hinnehmen. Angesichts des Absturzes der Sozialdemokratie ist dieses Ergebnis ein Desaster.

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