Über linke Blockaden – am Beispiel der Jahrhundertkrise

Die Medien sind sich einig: Die Partei DIE LINKE profitiert nicht von der Krise. Zwar wird immer deutlicher, dass sich in der Krise zentrale Kritikpunkte der Linken be­wahrheiten. Der stärkere Zuspruch in der Bevölkerung bleibt bislang aus. Im Gegenteil: Die Partei DIE LINKE stagniert zwischen 10 und 12% und hat gegenüber dem Hoch von 14% sogar an Zustimmung verloren.

Die Erklärung war – auch im eigenen Lager – schnell gefunden. Alle Erfahrungen lehrten, dass Krisenzeiten nicht die Stunde der Linken seien. Außerdem würden mit wachsender Dauer und Tiefe der Krise immer öfter linke Forderungen von konkurrie­renden Parteien – die FDP ausgenommen – übernommen. Hinzu käme, dass die LINKE von den Menschen nicht als Partei der Gestaltung wahrgenommen würde, sondern als Partei der Forderungen und des Protests.

Es muss erlaubt sein, diese Thesen zu hinterfragen. Auffallend ist zunächst ein para­doxer Befund. Nach einer fraktionsinternen repräsentativen Befragung unterstützen zwei Drittel der Befragten der Sache nach die Forderungen der sog. Frankfurter Er­klärung, die kurz vor der Hessen-Wahl von der Fraktion DIE LINKE im Bundestag be­schlossen wurde und in der in fünf Punkten die Position der Fraktion zur Finanz- und Wirtschaftskrise zusammengefasst sind.2 Konträr dazu kommt DIE LINKE in den Um­fragen zum Wahlverhalten zur Bundestagswahl mit konstant 10 bis 12% nicht vom Fleck.

Näheren Zugang zu diesem Paradoxon kann die zitierte Allensbach-Untersuchung liefern. Der Studie zufolge existiert in der Bevölkerung zwar eine breite Zustimmung etwa zur Verstaatlichung der Energiekonzerne, sie gründet jedoch auf eine Kosten­Nutzen-Argumentation, entspringt also nicht einer tiefer gehenden politischen Be­wertung der Bedeutung von Verstaatlichungen für die Reorganisation der öko­nomischen Strukturen. Im Gegenteil wird der Studie zufolge dem Staat keine Funktion als Wirtschaftslenker zugeschrieben. Als vorrangig werden die soziale Gerechtigkeit und die Verteilungsverhältnisse betrachtet. Die Krise und ihre Folgen werden in erster Linie unter dem Gerechtigkeitsaspekt wahrgenommen. Ähnlich wie bei den großen Demonstrationen gegen die Krise in Irland, London, Paris, Berlin und Frankfurt stehen die Frage „Wer zahlt die Zeche“ und die Frage nach der Haftung für die Schäden im Mittelpunkt. Drei Viertel der Befragten kritisieren, das die Banker aus der Krise ungeschoren davonkommen. 50% halten die in den oberen 10% angehäuften Vermögen für Grundgesetz widrig.

Aus Platzgründen kann hier nicht untersucht werden, ob die Ausweitung der Wähler­basis auf den Bereich qualifizierter Lohnabhängiger und die Abkehr von der Schwer­punktsetzung auf den Bereich der Arbeitslosen und Niedriglohnempfänger nicht unver­zichtbar ist, wenn DIE LINKE nicht konstant bei der 10-Prozentmarke kleben bleiben will. Es soll vielmehr an der Positionierung der LINKEN zur aktuellen Krise diskutiert werden, ob ihre Stagnation z.T. nicht auch auf ihre Politik der Partei und deren öffentliche Präsentation zurückgeführt werden kann. Kernaussage ist, dass die dramati­sche Erschütterung der Grundlagen des Kapitalismus in der Tat ein breites Agitationsfeld bieten kann, auf dem die Linke gewinnen kann, wenn sie drei grund­legende Sachverhalte beachtet. (...)

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Den vollständigen Text von Horst Arenz können Sie im anhängenden PDF-Dokument lesen.