Von Axel Troost, DISPUT 4/2010: "Wetten auf den Zusammenbruch"

Die Verantwortung von Wirtschaft, Politik, Wissenschaft und Medien für die Bankenkrise wurde auf dem »Bankentribunal« von Attac (9. bis 11. April 2010) verhandelt. Angeklagt in der Berliner Volksbühne waren symbolisch unter anderem Gerhard Schröder, Angela Merkel und Hans Tietmeyer. Sachverständiger der Anklage gegen Josef Ackermann war Axel Troost (DIE LINKE). DISPUT dokumentiert (leicht gekürzt) seine Aussage zum Chef der Deutschen Bank.

Richterin Danuta Sacher: Ist es zutreffend, dass die Deutsche Bank einerseits davon ausging, dass der Markt für verbriefte Immobilienkredite zusammenbrechen würde und darauf sogar Wetten abgeschlossen hat und dass die Deutsche Bank anderseits genau diese Wertpapiere weiterhin an ihre Geschäftspartner verkauft hat? Wie bewerten Sie die Aussage von Herrn Ackermann, er würde sich schämen, wenn die Deutsche Bank staatliche Rettungsgelder annehmen müsste?

Aussage Zeuge Troost: Ja, es ist zutreffend, dass die Niederlassung der Deutschen Bank in New York schon 2006 begonnen hat, die Wertpapiere abzustoßen, die im Zuge der Krise »Schrottpapiere« oder »toxische Papiere« genannt werden. Die Deutsche Bank hat schlichtweg intelligenter agiert oder war besser informiert als andere Banken. Über den Verkauf der eigenen Bestände hinaus hat die Deutsche Bank Wetten darauf abgeschlossen, dass genau diese Papiere massiv an Wert verlieren würden. Es ist nicht bekannt, wie viel die Deutsche Bank mit diesen Wetten verdient hat. Schätzungen gehen allein für das Jahr 2007 von ca. einer Milliarde Euro aus.

Und es ist auch richtig, dass die Deutsche Bank, obwohl sie schon lange nicht mehr an diese Papiere geglaubt hat, diese weiterhin munter an Geschäftspartner, hauptsächlich andere Banken, verkauft hat. Eine dieser Banken war die IKB, für deren Stützung die Steuerzahlerinnen und Steuerzahler 2008 dann zehn Milliarden Euro aufgewendet haben.

Sie können sich das so vorstellen, angenommen die Deutsche Bank ist ein Atomkraftwerksbetreiber: 2006 hat sie als Erster in der Branche herausgefunden, dass die weltweit eingesetzten nuklearen Brennstäbe defekt sind und wahrscheinlich zu einem schweren Atomunfall führen werden. Die Deutsche Bank hat daraufhin ihre eigenen Bestände an solchen Brennstäben aufgelöst und möglichst unbemerkt an ihre Konkurrenten verkauft. Gleichzeitig ist sie 2006 an Immobilieninvestoren herangetreten und hat mit denen vertraglich vereinbart, ihnen viele Grundstücke im Umland der Atomkraftwerke der Konkurrenten im Jahr 2010 für einen festgelegten, recht günstigen Preis zu verkaufen. Das klang für viele Investoren attraktiv, viele haben Verträge abgeschlossen. Die Grundstücke besaß die Deutsche Bank zwar 2006 noch gar nicht. Sie ging aber davon aus, dass vor 2010 das Atomkraftwerk der Konkurrenz mit den defekten Brennstäben explodieren würde. Danach hätte die Deutsche Bank die verstrahlten Grundstücke extrem billig kaufen können und an die Investoren zum 2006 vereinbarten Preis weiterverkauft. Ein gutes Geschäft. Ich habe bewusst das Beispiel AKW gewählt, weil es deutlich macht, dass wir es mit einem dramatischen Gefährdungspotenzial zu tun haben und dass die gesamte Gesellschaft die Konsequenzen tragen muss. Es ist was anderes, ob ich mich an einer kleinen Grundstücksspekulation am Stadtrand beteilige oder ob ich von einem Super-GAU in einem Atomkraftwerk ausgehe. Wenn ich derartige Gefahren kommen sehe, ist es schlicht inakzeptabel, daraus nur Krisengewinne zu schlagen. Das Mindeste wäre, die Atomaufsicht zu informieren und den Super-GAU verhindern zu helfen. Das hat die Deutsche Bank in keiner Weise getan, sie hat sich vielmehr an der Katastrophe bereichert.

Es ist völlig in Ordnung, dass man versucht, einen Vermögensgegenstand loszuwerden, für den man zukünftig Wertverluste erwartet. Das passiert an der Börse jeden Tag. Es ist aus dem Motiv der Profitmaximierung sogar verständlich, wenn man auf diesen erwarteten Wertverfall noch Wetten abschließt. Die Deutsche Bank ging aber von einem Zusammenbruch eines ganzen Marktes, nämlich des Marktes für forderungsbesicherte Wertpapiere, aus. Das war 2007 ein Markt von weit über 10.000 Milliarden Dollar. Wenn der also zusammenbrechen sollte, dann hätte sich die Deutschen Bank zumindest fragen müssen, ob ihre Geschäftspartner einen solchen Zusammenbruch überhaupt überleben würden. Mit bankrotten Geschäftspartnern kann man bekanntlich kein gutes Geschäft machen ... Entweder war die Deutsche Bank doch nicht so schlau und hat die systemische Dimension der drohenden Krise nicht erkannt hat. Oder – und das ist eher anzunehmen – die Deutsche Bank nahm das billigend in Kauf und ging davon aus, dass ihre Geschäftspartner vom Staat gerettet werden würden.

Damit bin ich bei Ihrer zweiten Frage: schämen hin – schämen her. Ackermann hat sich nicht geschämt, das Geld der Hypo-Real-Estate oder des US-Versicherungsriesen AIG anzunehmen. Beide Unternehmen könnten die Verträge mit der Deutschen Bank nur erfüllen, weil sie vom deutschen und amerikanischen Staat gerettet wurden. Auch wenn die Deutsche Bank keine direkten staatlichen Rettungsgelder bekommen hat: Die staatlichen Rettungspakete haben der Deutschen Bank mindestens 12 bis 15 Milliarden Euro Verluste erspart. Anders ausgedrückt: Ohne die staatliche Bankenrettung hätte auch die Deutsche Bank die Krise nicht überlebt.

Ackermann weist die Verantwortung für die Regulierung berechtigterweise von sich. Das sei Aufgabe des Gesetzgebers, und dessen Rahmen sei er bereit zu akzeptieren, solange er global einheitliche Regeln vorgibt. Ackermann im Untersuchungsausschuss: »… bei all diesen Spielregeln – Man kann über alles diskutieren, alles nachdenken, aber man kann nicht Fußball in Deutschland anders spielen als in der Welt, wenn man noch Weltmeister werden will. Wir können natürlich nicht sagen: "Die Deutsche Bank muss um zwei Drittel reduziert werden", während alle anderen Banken wachsen und größer werden, die entscheidenden, unsere Wettbewerber. Deshalb ist es entscheidend ..., dass man zu Spielregeln kommt, die global verbindlich sind. Dann kann man über vieles nachdenken.« Gleichzeitig aber hintertreibt Ackermann die Versuche, auf globaler Ebene zu eben solchen Spielregeln zu kommen: In Davos hat er gegen die Pläne von Obama für die Bankenabgabe gewettert ...

(Ein Resümee zum Banken-Tribunal im DISPUT 5/2010)