Banken in öffentliches Eigentum überführen, aber wie?

Prof. Dr. Andreas Fisahn, Universität Bielefeld

19.09.2010

"Es soll in diesem Themenblock – dazu wurde ich um eine Stellungnahme gebeten ─ um die Frage gehen, wie sich Banken in öffentliches Eigentum überführen lassen und wie eine demokratische Kontrolle des Finanzsektors aussehen könnte. Das lässt sich auf einer gleichsam tagespolitischen Ebene beantworten, mit den – inzwischen doch ziemlich bekannten Forderungen zur Re-Regulierung der Finanzmärkte. Interessanter erschien mir der erste Teil der Frage, also die nach dem öffentlichen Eigentum und der demokratischen Kontrolle; auch deshalb, weil sich eine ähnliche Wortwahl im Programmentwurf der Partei „Die Linke“ findet. Dort heißt es: „DIE LINKE tritt für ein Bankensystem aus drei Säulen ein: Sparkassen, Genossenschaftsbanken und staatliche Großbanken. Ein funktionierender Finanzsektor ist ein öffentliches Gut, seine Bereitstellung daher eine öffentliche Aufgabe. … Private Banken müssen deshalb verstaatlicht, demokratischer Kontrolle unterworfen und auf das Gemeinwohl verpflichtet werden. …"

Den vollständigen Text können Sie im Anhang lesen.