Der Krise entgegentreten: Sparkurs oder Solidarität

– EUROMEMORANDUM 2010/2011 –

16.02.2011 / Arbeitsgruppe europäischer WirtschaftswissenschaftlerInnen für eine andere Wirtschaftspolitik in Europa

In der EU kehrte das Wirtschaftswachstum in der zweiten Hälfte des Jahres 2009 zurück, das Produk­tionsniveau lag aber unterhalb des Vorkrisenlevels und das Finanzsystem blieb insgesamt sehr fragil. In Folge der Finanzkrise und der anschließenden gesamtwirtschaftlichen Krise waren die EU-Staaten mit ansteigenden Haushaltsdefiziten konfrontiert, die aus den Kosten der Rettungspakete für den Fi­nanzsektor, den Konjunkturprogrammen sowie den Steuerausfälle resultierten. Die Unfähigkeit der EU, unmittelbar auf die griechischen Schwierigkeiten zu reagieren und deren Staatsschulden zu refi­nanzieren, führte zu Spekulationen gegen den Euro. Dies erzeugte eine Krisenstimmung, in der sich zunächst Griechenland, dann Spanien und Portugal zu harten Budgetkürzungen gezwungen sahen. Nachdem Irland bereits im Jahr 2009 harte Sparprogramme beschlossen hatte, war es zum Jahresende 2010 genötigt, noch stärkeren Einschnitten zuzustimmen, um Unterstützung aus dem Finanzstabilitäts­fonds der Eurozone zu erhalten.

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