Zeit für eine Zeitenwende bei der Bundesbank

"Nach dem unsäglichen Hin und Her um Bundesbankpräsident Axel Weber muss die Chance genutzt werden, mit dem Nachfolger bzw. der Nachfolgerin an der Spitze der Bundesbank eine Zeitenwende einzuläuten. Ein neuer geldpolitischer Hardliner im Bundesbankpräsidentenamt würde diese Chance verspielen", erklärt Axel Troost, finanzpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. Troost weiter:

"Die Bundesbank ist die letzte große Zentralbank der Welt, die sich in orthodoxer Weise bedingungslos auf die Inflationsbekämpfung konzentriert. Eine moderne Zentralbank hat aber auch die Stabilität des Finanzsystems vorausschauend zu beobachten und frühzeitig vor Gefahren zu warnen. Gerade in einer Krise muss sie die finanzielle Handlungsfähigkeit der Realwirtschaft und des Staates stärken. Das erfordert ein Mindestmaß an geldpolitischem Pragmatismus, den sich die EZB in der Krise wenigstens ansatzweise – und nur gegen erheblichen Widerstand von Axel Weber – erarbeitet hat. Der beste Beitrag für den Euro wäre daher eine neue Bundesbankpräsidentin oder ein neuer Bundesbankpräsident, die oder der diese Lernerfahrungen der EZB fördert und auch die Bundesbank in eine modernere Zukunft führt. Für die Suche nach einer solchen Person muss man sich die nötige Zeit nehmen.

Ein unmittelbarer Wechsel Axel Webers etwa zur Deutschen Bank muss ausgeschlossen werden. Gerade angesichts des in seiner Amtszeit als Bundesbankpräsident erworbenen Informationsvorsprungs ist eine mehrjährige Karenzzeit vor einem solchen Wechsel unabdingbar."