Anmerkungen zum Thema Wirtschaftsdemokratie – wer definiert gesellschaftliche Interessen und wie organisiert man sie?

Aus den Vorbemerkungen

Die neueren Konzepte zur Wirtschaftsdemokratie präsentieren nicht mehr den traditionellen Gegenentwurf mit Vergesellschaftung der Produktionsmittel und gesellschaftlichen Planung durch aufeinander aufbauende Wirtschafts- und Sozialräte. Die Dominanz kapitalistischer Profitmaximierung soll stattdessen durch eine sozial/ökologische Ökonomie ersetzt werden, in der gemischtwirtschaftliches Eigentum (öffentliches, genossenschaftliches, privates Eigentum) mit weitergehender Mitbestimmung kombiniert werden und die durch eine Mischung von Marktmechanismen und öffentlicher Kontrolle (mehr Wettbewerb einerseits, makroökonomische Steuerung andererseits) gesteuert werden soll (z. B. Memorandum 2007, Veröffentlichungen des Instituts für Gesellschaftsanalyse in der Rosa-Luxemburg-Stiftung).

Diese Vorschläge grenzen sich ausdrücklich vom zentralistischen Staatssozialismus ab. Demgegenüber werden die sozialdemokratisch-technokratischen und die „basisdemokratischen“ Versuche, den Kapitalismus zu bändigen oder zurückzudrängen, mit ihren positiven wie negativen Erfahrungen weniger reflektiert,
z. B. ob auch bei gemeinschaftlicher Produktion (z. B. Genossenschaften) und staatlicher Steuerung immanente Gefahren von Verselbständigung, Abschottung gegenüber gesellschaftlichen Interessen existieren, die nicht alleine durch Kapitalismus verursacht sind.

(...lesen Sie den Text im Anhang als PDF-Datei)