Jan van Aken: Kommentar zu einigen „Vorschlägen für eine linke Positionierung“ zur UNO

Kürzlich haben Andre Brie, Stefan Liebich und andere ein Papier zur UNO veröffentlicht. Die Autoren haben das Verdienst, sich damit eines komplexen und wichtigen Themas angenommen zu haben, das die LINKE bislang vernachlässigt hat. Leider jedoch befassen sich große Teile des Papiers weniger mit einer UN-Reform, sondern sind vor allem eine Kampfschrift für militärische UN-Interventionen. Damit ist die große Chance vertan, (endlich) eine linke Debatte um eine UN-Reform anzustoßen. Jetzt, nur wenige Wochen vor den Programm-Entscheidungen der LINKEN, wird sich die Debatte vorhersehbar einzig und allein auf die Auslandseinsätze konzentrieren. Es besteht die Gefahr, dass damit eine tiefergehende Diskussion um UN-Kritik und UN-Reform nicht befördert, sondern im Keim erstickt wird.

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